IFG: Bund

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Antrag auf Akteneinsicht beim Bundeskriminalamt In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 96/97 Die Humanistische Union (HU) hat am 22. Juli diesen Jahres einen Antrag auf Akteneinsicht beim Bundeskriminalamt (BKA) gestellt. Gegenstand des Antrags waren Auskünfte zu den Datensammlungen des BKA bzw. entsprechende Akten, in... [weiterlesen]

Veranstaltung 20 Jun 2009

Demonstration „Löschen statt Sperren – Stoppt die Zensur“von Wolfgang Killinger Samstag, 20. Juni 2009, 12:00 Uhr in München auf dem Sendlinger-Tor-Platz Am 18.6.09 hat der Bundestag das „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ (ZugErschwG) beschlossen, gegen die Proteste der Opposition und von Online-Experten.Der Münchner Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisiert in Verbindung... [weiterlesen]

Publikation Apr 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 196

Vom Aussterben bedrohte Wörter: Das Amtsgeheimnis Ein Kommentarband gibt Hilfestellung zur Nutzung des Informationsfreiheitsgesetzes. Mitteilungen Nr. 196, S. 11 Ein Wort kann auf zwei Weisen sterben: Entweder es wurde gemeuchelt oder es ist altersschwach entschlafen. Das sagt zumindest der Journalist Bodo Mrozek und hat wiederbelebende Maßnahmen... [weiterlesen]

Veranstaltung 31 Jan 2007

Ein Jahr Informationsfreiheitsgesetz des Bundesvon Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin Mittwoch, 31. Januar 2007 um 14.00 Uhr Konferenzsaal der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin-Tiergarten Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist seit einem Jahr in Kraft. Das Gesetzgebungsverfahren war von einer ungewöhnlichen Konstellation für das politische System in Deutschland geprägt: die... [weiterlesen]

Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188

Das Informationsfreiheitsgesetz ist auf dem Wege Mitteilungen Nr. 188, S.5-6 Der 17. Dezember 2004 war ein bemerkenswertes Datum. Nach einem Verhandlungsmarathon von insgesamt sechs Jahren brachte Rot-Grün das lange angekündigte Informationsfreiheitsgesetz in die parlamentarische Umlaufbahn. Die Debatte anlässlich der ersten Beratung selbst fand zur besten Zeit... [weiterlesen]

Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188

Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen begrüßen den geplanten Abschied vom Amtsgeheimnis Mitteilungen Nr. 188, S.7 „Mit dem Informationsfreiheitsgesetz wird die Möglichkeit für einen Kulturwandel in der Verwaltung eröffnet. Endlich soll das obrigkeitsstaatliche Erbe des Amtsgeheimnisses überwunden und der Grundsatz der Transparenz zum Prinzip erhoben werden. Die Mauer, mit der sich die... [weiterlesen]

Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185

Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen legen Gesetzentwurf zur Informationsfreiheit vor Mitteilungen Nr. 185, S.3 „Mit der Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes würde Deutschland den Anschluss an die demokratische Entwicklung innerhalb der EU endlich wieder herstellen.“ So erläuterte Dr. Christoph Bruch von der Humanistischen Union die Bedeutung eines Gesetzentwurfs, der am heutigen Freitag... [weiterlesen]

Publikation Jun 2004 vorgänge vorgänge Nr. 166: Nord-Süd-Konflikt oder Eine Welt? Facetten der Entwicklungspolitik

Im Kampf gegen das Amtsgeheimnis Der lange Weg zu einem deutschen Informationsgesetz. Aus: Vorgänge Nr. 166 (Heft 2/2004), S. 100-105 Die Forderung nach einer Befähigung der Bürgerschaft eines Staates, die Tätigkeit ihrer Regierung zu kontrollieren, gehört — ebenso wie die nach dem gleichen Stimmrecht in... [weiterlesen]

Publikation Apr 2004 Weitere Publikationen

Angefragt – Bearbeitet – Genehmigt. Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz des Bundes netzwerk recherche e.V., Deutscher Journalisten-Verband, Deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union, Humanistische Union e.V., Transparency International (Hrsg.): Angefragt – Bearbeitet – Genehmigt. Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Eigenverlag, 39 Seiten, Berlin 2004 Die Broschüre ist leider vergriffen. Eine elektronische Version des... [weiterlesen]