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Innere Sicherheit
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Berufsverbote
Ausgehend von der Frage, ob Personen mit rechter oder nationalistischer Gesinnung noch Positionen im Öffentlichen Dienst einnehmen sollten, beschäftigt sich John Philipp Thurn in seinem Vortrag und dem vorliegenden Artikel mit der historischen Aufarbeitung von Berufsverboten, einem der Kernthemen Martin... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
«Beamtentum ersetzen durch Beamtenmut»
Am 12. Mai fand das Symposium Demokratie und Rechtsstaat verteidigen zu Ehren von Martin Kutscha an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin statt. Auf dem Symposium hielt Marianne Egger de Campo, die viele Jahre mit Martin Kutscha... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?
Staatliche Reaktion auf Klimaproteste aus der Perspektive des internationalen Menschenrechtsschutzes – Versuch einer Einordnung
Neue Protestformen gegen unzureichenden Klimaschutz, insbesondere das Ankleben von Personen auf Straßen, Start- und Landebahnen von Flughäfen sowie an Kunstwerken, führen immer wieder zu Behinderungen im täglichen Leben. Regelmäßig geht die Polizei dagegen vor, wobei umstritten ist, ob die rechtlichen... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Das Grundgesetz auf seinen antirassistischen Begriff bringen Anmerkungen zur verfassungspolitischen Debatte um den „Rasse“-Begriff
In den vergangen zwei Jahren ist intensiv darüber diskutiert worden, ob der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 Satz 1) durch eine Formulierung ersetzt werden soll, die klarer zum Ausdruck bringt, dass es keine Menschenrassen gibt, dafür aber... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Racial Profiling als Menschenrechtsproblem
Die regelmäßig erscheinenden Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geben einen Überblick über die bei den Beratungsstellen des Bundes (und der Länder) eingegangenen Beschwerden – auch mit Bezug zur Polizei. Für den Polizeibereich weist der 4. Bericht die meisten Beschwerden wegen... [weiterlesen]
Veranstaltung
12 Mai 2023
Demokratie und Rechtsstaat verteidigen – Ein Symposium im Gedenken an Prof. Dr. Martin Kutscha
von HU-Bundesverband
Am 5. September 2022 starb Prof. Dr. Martin Kutscha. Er hinterlässt ein umfangreiches rechtswissenschaftliches Werk, das insgesamt unter das Motto „Demokratie und Rechtsstaat verteidigen“ gestellt werden könnte. Die Fülle seiner Publikationen beweist die Haltung eines Wissenschaftlers, der sein Wissen in... [weiterlesen]
Veranstaltung
17 Jun 2020
„One World Berlin Menschenrechte aktuell“: Gespräch zu „Im inneren Kreis“ und zur Problematik von Verdeckten Ermittlern
(Hinweis: das Gespräch kann hier https://vimeo.com/430728185 oder hier https://www.youtube.com/watch?v=S10Sekw6n8M angesehen werden.) ‚Sie war eine Freundin.‘ (eine von der Überwachung betroffene Frau) Am Mittwoch, den 17. Juni, unterhalten wir uns um 20.00 Uhr mit Prof. Dr. Hartmut Aden (HWR Berlin) und... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Polizei, avancierte Technik und soziale Kontrolle wie gehts dem Frosch heute?*
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 21 -32 So wenig, wie sich die Technik denjenigen gegenüber neutral verhält, die sie scheinbar nur ‚anwenden‘, so wenig kann Technik losgelöst von den sozialen Bezie-hungen gedacht werden, in denen sie entwickelt und eingesetzt... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Wie lassen sich Informationseingriffe der Polizei wirksam gesetzlich begrenzen?
Ein Ausblick am Beispiel der GPS-Ortung gestohlener Gegenstände In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 95-106 Ortungstechnik wie das Global Positioning System (GPS) spielt in unserem Alltag eine wichtige Rolle. Entsprechende Sender sind heute in vielen Alltagsgegenständen enthalten. Der Beitrag untersucht... [weiterlesen]
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