SPD

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258
Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützen Im Schweriner Landtag scheiterte am 1. Juli 2026 ein gemeinsamer Vorschlag von SPD, Linken und Grünen zum Schutz des Landesverfassungsgerichts vor Übergriffen durch die AfD an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Initiatoren des Vorschlags reflektierten deutsche Geschichte und die jüngsten Erfahrungen... [weiterlesen] Beitragsbild Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützen
Pressemeldung Jul 2026
Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützenvon Wolfram Grams für den Bundesvorstand Im Schweriner Landtag scheiterte am 1. Juli 2026 ein gemeinsamer Vorschlag von SPD, Linken und Grünen zum Schutz des Verfassungsgerichts vor Übergriffen durch die AfD an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Initiatoren des Vorschlags reflektierten deutsche Geschichte und die jüngsten Erfahrungen... [weiterlesen] Beitragsbild Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützen
Veranstaltung 16 Jun 2026
Vorgänge im Hier und Jetzt: Weniger Demokratie wagen? Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen um den Zustand der bundesdeutschen Demokratie. Eine Vielzahl von Initiativen und Vereinen versucht, auf das allgemeine Unbehagen mit erstarrten Parteien zu reagieren und Demokratie in der Bevölkerung zu verankern. Dabei  verzweifeln sie oft an... [weiterlesen] Beitragsbild Vorgänge im Hier und Jetzt: Weniger Demokratie wagen?
Pressemeldung Nov 2025
Humanistische Union kritisiert die Auflösung der Stabsstelle für Bürgerräte im Bundestagvon Philip Dingeldey Die Stabsstelle für Bürgerräte im Deutschen Bundestag wurde aufgelöst. Grund dafür ist, dass die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sich nicht auf einen Bürgerrat einigen konnte. Die Präsidentin des Bundestags, Julia Klöckner, meint zudem, es müsse der Eindruck vermieden werden,... [weiterlesen] Beitragsbild Humanistische Union kritisiert die Auflösung der Stabsstelle für Bürgerräte im Bundestag
Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?
Butter oder Kanonen: Wer zahlt für die Aufrüstung? „Die Zeiten des Paradieses sind vorbei.“ So bereitete der damals noch designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gesellschaft noch vor seiner Amtseinführung auf harte Sozialkürzungen vor. Es war immer schon eine neoliberale Grundüberzeugung, dass die Menschen über ihre Verhältnisse leben... [weiterlesen] Beitragsbild Butter oder Kanonen: Wer zahlt für die Aufrüstung?
Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Bildung Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verschärft die Bildungsprobleme in Deutschland, indem er Schulen und Unterricht, Lernen und Dialog mit Kindern und Jugendlichen zu digitalisieren trachtet. Damit werden Irrtümer perpetuiert, die andere Staaten bereits korrigieren. Statt bewährter pädagogischer... [weiterlesen] Beitragsbild Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD
Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?
Parteiendemokratie und Parteiensystem in Ostdeutschland: Eine Bilanz seit 1989 Eine vertrackte Geschichte: Sozial­de­mo­kratie und PDS nach dem Mauerfall Obwohl man keine kontrafaktische Geschichtsschreibung betreiben soll, ist es für einen kurzen Moment reizvoll sich vorzustellen, was hätte passieren können, wenn der Prozess der deutschen Vereinigung ab 1989 anders verlaufen wäre.... [weiterlesen]
Pressemeldung Aug 2025
Zivilgesellschaft kritisiert Unsicherheitspaket 2.0von Gemeinsame Presseerklärung Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem offenen Brief den Stopp des Gesetzentwurfs zur „Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse“. Die geplante Neuauflage des Sicherheitspakets droht, fundamentale Grundrechte zu untergraben. Der Brief kritisiert die fehlende Verhältnismäßigkeit: Der vorgesehene Abgleich biometrischer Daten mit Social-Media-Plattformen... [weiterlesen] Beitragsbild Zivilgesellschaft kritisiert Unsicherheitspaket 2.0
Pressemeldung Mai 2025
An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitikvon Gemeinsamer Aufruf Mit ihrem Koalitionsvertrag stellen Union und SPD die Verantwortung für Deutschland ins Zentrum ihres Handelns. Zum Amtsantritt der Regierung machen 293 Organisationen und Verbände deutlich: Diese Verantwortung muss für alle Menschen in Deutschland gelten. Der Wahlkampf war geprägt von einer... [weiterlesen] Beitragsbild An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik
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