Strafen

Pressemeldung Mai 2026

30. Grundrechte-Report 2026 der Öffentlichkeit vorgestelltvon Redaktion Grundrechte-Report Heute, am 21. Mai 2026, wurde der „Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ in der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Jubiläumsausgabe des 30. Grundrechte-Reports behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten... [weiterlesen]

Veranstaltung 15 Jun 2026

Vorgänge im Hier und Jetzt: Zur Einengung öffentlicher Diskursräumevon Philip Dingeldey Anlässlich ihrer neuen Ausgabe der vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik zur Einengung der öffentlichen Diskursräume veranstaltet die Humanistische Union (HU) einen virtuellen Diskussionsabend, um grundlegende Aspekte, in denen die Einschränkung der öffentlichen Debattenräume sichtbar wird, zu diskutieren und dies strafrechtlich,... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Bildung Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verschärft die Bildungsprobleme in Deutschland, indem er Schulen und Unterricht, Lernen und Dialog mit Kindern und Jugendlichen zu digitalisieren trachtet. Damit werden Irrtümer perpetuiert, die andere Staaten bereits korrigieren. Statt bewährter pädagogischer... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2025

Humanistische Union fordert die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafevon Johannes Feest für den Bundesvorstand Die in § 43 StGB vorgesehene automatische Umwandlung von unbezahlten Geldstrafen in Ersatzfreiheitsstrafen (EFS) gilt mit Recht seit langem als Ärgernis. In zahlreichen Untersuchungen ist gezeigt worden, dass die EFS primär eine Bestrafung von Armut darstellt, die Gefängnisse unnötig füllt... [weiterlesen]

Pressemeldung Jul 2025

Bürger- und Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Rückholung von Maja T. von Ungarn nach Deutschlandvon Gemeinsame Presseerklärung Wir verfolgen mit großer Sorge die kritische Situation von Maja T., die im Juni 2024 rechtswidrig von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert wurde und seitdem in Isolationshaft in Ungarn sitzt. Die menschenrechtswidrigen Bedingungen dieser Haft sind wiederholt skandalisiert worden, ohne... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2025

Grundrechte-Report 2025 der Öffentlichkeit vorgestelltvon Redaktion Grundrechte-Report Heute, am 21. Mai 2025, wurde der „Grundrechte-Report 2025. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der 29. Grundrechte-Report behandelt die Gefährdung von Grund- und Menschenrechten im Jahr 2024. In... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251

Neuer Podcast der Humanistischen Union: „Bürgerrechte aktuell“ Die Humanistische Union hat in diesem Jahr mit einem Podcast gestartet. Im HU-Podcast Bürgerrechte aktuell tauschen sich Carola Otte, Bundesgeschäftsführerin der HU, und Dr. Philip Dingeldey, Bundesgeschäftsführer der HU und hauptamtlicher vorgänge-Redakteur, in regelmäßigen Abständen über bürgerrechtliche Themen aus, mit... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 251

Zur Zukunft der Humanistischen Union: Bürgerrechte und Künstliche Intelligenz Die Mitgliederversammlung der Humanistischen Union 2023 (vgl. hierzu den Bericht in den Mitteilungen Nr. 250) hat gezeigt, dass das strukturelle Finanzdefizit und ein kontinuierlicher Rückgang der Mitgliederzahlen ein manifestes Problem des Vereins sind. Klar wurde auch, dass hier der (eigentlich... [weiterlesen]

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

Rezension: Der Maßregelvollzug in Deutschland Oder: Vergessen im schwarzen Loch Hat jemand eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit, beispielsweise wegen einer psychiatrischen Erkrankung, begangen, so kann das Strafgericht, statt auf eine Strafe (Geldstrafe oder Freiheitsentzug) zu erkennen, eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus anordnen. Voraussetzung dafür ist,... [weiterlesen]