Terrorismus

Publikation Aug 2026 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 258

Gemeinsame Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit u.a. Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu den Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit sowie zum Gesetzentwurf zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu den Gesetzentwürfen betreffend §§ 98d, 98e StPO sowie §§... [weiterlesen]

Pressemeldung Jul 2026

Informationsfreiheit im Grundgesetz verankern!von Christoph Bruch Beschluss des Koalitionsausschusses „32. Wir werden das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf den Zugang zu amtlichen Informationen und in Abstimmung mit dem BfDI weiterentwickeln und an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Wir werden das komplizierte IFG für die Bürgerinnen... [weiterlesen]

Pressemeldung Apr 2026

Lex Palantir gefährdet Grundrechte – Fachstellen üben vehemente Kritikvon Gemeinsame Pressemitteilung Mehr als ein Dutzend Fachstellen, darunter auch die Humanistische Union, kritisieren die Pläne der Bundesregierung, KI-Systeme wie PimEyes und Palantir für die Polizeiarbeit zu erlauben, weil damit erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Gefahren verbunden sind. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen haben dem Bundesinnen-... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2024

Über die Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel“von Johannes Feest Am 18. Oktober 2024 fand in Berlin eine Kundgebung von mehr als 40 deutschen NGOs mit dem Motto Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel statt. Zu dem bekanntesten Organisationen gehörten, neben der Humanistischen Union, Amnesty International Deutschland, CARE,... [weiterlesen]

Publikation Sep 2024 vorgänge vorgänge Nr. 160: Macht und Charisma

Der Terror und die Todesstrafe in den USA: Nach dem 11. September geraten die Gegner in die Defensive Seit der Wiederzulassung der Todesstrafe in den USA durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs im Jahre 1976 zeichnet sich eine unverkennbare und mehr als beunruhigende Entwicklung ab: Die öffentliche Befürwortung der finalen Höchststrafe nimmt tendenziell zu. Gerade nach dem 11.... [weiterlesen]