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Religion, Verband: Arbeitskreise - 31.08.05

Neues aus dem Bereich "Staat, Religion und Weltanschauung"

Gerd Eggers

Mitteilungen Nr. 190, S.20

 

Auf der Delegiertenkonferenz der HU am 18. und 19. Juni 2005 wurde auch das Thema „Trennung von Staat und Kirche" intensiv diskutiert, wozu vor allem ein Antrag von Klaus Scheunemann anregte (s.S. 14). Die Delegiertenkonferenz beauftragte den Bundesvorstand, das Engagement der HU gegen Kirchenprivilegien und für eine klare Trennung von Staat und Kirche zu verstärken. Dafür soll der Bundesvorstand in Abstimmung mit dem Arbeitskreis „Staat-Religion-Weltanschauung" eine Situationsanalyse erarbeiten, Vorschläge für Aktivitäten entwickeln und diese schrittweise umsetzen.

In einigen Diskussionsbeiträgen auf der DK wurde die Notwendigkeit einer Grundsatzdebatte innerhalb der HU betont. Angesichts der gegenüber den 1960er Jahren stark veränderten gesellschaftlichen Bedingungen (Stichwort: Pluralisierung) sollten die HU-Positionen neu bedacht werden. Wichtige Grundlagen dafür sind die einschlägigen Artikel des Grundgesetzes, welche die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates garantieren (sollen), die HU-Thesen zur „Trennung von Staat und Kirche" von 1995 und die Ziele unserer Satzung.

Am Rande der Delegiertenkonferenz trafen sich 11 Mitglieder des Arbeitskreises „Staat-Religion-Weltanschauung" und berieten über nächste Aktivitäten. Es wurde vor allem eine langfristige Vorbereitung der 3. Berliner Gespräche zu Staat, Religion und Weltanschauung im Januar 2007 für wichtig erachtet. Als thematische Schwerpunkte wurden die Auseinandersetzungen um ein gemeinsames „Wertefach" in Berlin und um die staatliche Finanzierung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften favorisiert. Im Vorfeld sollten der Grundrechte-Report und die vorgänge für einschlägige Publikationen genutzt und darüber hinaus thematische Flyer erarbeitet werden. (Nebenbei: Eine Internet-Publikation des Protokolls der 2. Berliner Gespräche vom 15. Januar 2005 ist in Vorbereitung. In kleiner Auflage soll auch ein Digitaldruck erscheinen.)

Der Bundesvorstand der HU hat in seiner ersten Sitzung am 13./14. August beschlossen, sich in Zusammenarbeit mit dem Landesverband Berlin-Brandenburg im Sommer 2006 mit einer Veranstaltung an der Berliner Debatte um einen gemeinsamen, verpflichtenden Werteunterricht zu beteiligen. Dabei sollen Grundrechtsfragen im Mittelpunkt stehen. Für die Grundsatzdebatte „Staat-Religion-Weltanschauung" innerhalb der HU und für die inhaltliche Vorbereitung der 3. Berliner Gespräche im Januar 2007 ist die Erarbeitung von Diskussionspapieren geplant.

Abschließend einige Hinweise zum Arbeitskreis „Staat-Religion-Weltanschauung": Alle HU-Mitglieder, für welche dieses Themenfeld besonders wichtig ist, können sich als AK-Mitglieder bzw. Interessenten über die Bundesgeschäftsstelle in die entsprechende HU-interne Mailingliste aufnehmen lassen. Vorhaben, Diskussionspapiere und Beschlussentwürfe der HU werden in der Liste nach Möglichkeit rechtzeitig kommuniziert. Darüber kann jedes Mitglied der Liste jederzeit an alle anderen Informationen oder Meinungsäußerungen übermitteln. Treffen des Arbeitskreises werden in der Regel am Rande von bundesweiten Treffen der HU stattfinden, das nächste Mal beim Verbandstag der HU im September 2006.