Religiöse Symbole

Verwandte Themen:

Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?

Kopftücher im öffentlichen Dienst: Pro & Contra Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit einer Nichtannahme-Entscheidung (Beschluss v. 17.1.2023, 1 BVR 1661/21) einen Rechtsstreit um das Verbot religiöser Bekleidung bei öffentlich Bediensteten des Landes Berlin beendet. Anlass war eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG)... [weiterlesen]

Publikation Jan 2023

Kreuze in bayerischen Dienstgebäuden hängen weiterhin Der Bayerische Staatsgerichtshof entschied im Juni letzten Jahres, dass die seit 2018 im Eingangsbereich bayerischer Dienstgebäude hängenden Kreuze gegen die staatliche Pflicht zu religiös-weltanschaulicher Neutralität verstoßen. Allerdings leitete das Gericht daraus nicht ab, dass Bayern, die Kreuze wieder abhängen müsse;... [weiterlesen]

Artikel Mär 2019

Humanistische Union sucht KlägerInnen gegen Kreuzerlass in Bayern Carola Otte Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und die Humanistische Union (HU) planen strategische Klagen gegen einzelne, infolge des sog. „Kreuzerlasses“ in bayerischen Amtsgebäuden aufgehängte Kreuze. Die Klage ergänzt das Vorgehen des Bundes für Geistesfreiheit (bfg) und der Giordano-Bruno-Stiftung gegen... [weiterlesen]

Artikel Jan 2018

Berliner Neutralitätsgesetz: Abschaffen, reformieren oder Weiter so? Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 10. Januar, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Str. 4, Berlin) wollen wir über das Berliner Neutralitätsgesetz reden, das nach mehreren Gerichtsurteilen auf den Prüfstand gehört. Seit 2005 verbietet das Gesetz Beschäftigten... [weiterlesen]

Artikel Jul 2017

Niedersachsen: Verschleierungsverbot für Schülerinnen Kirsten Wiese Der Landtag in Hannover berät derzeit über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). In § 58 Abs. 2 NSchG soll eine Mitwirkungspflicht für alle Schülerinnen und Schüler verankert werden, die lt. Gesetzesbegründung vor allem darauf zielt,... [weiterlesen]

Artikel Nov 2016

Bundesregierung: Weitgehendes Burkaverbot im öffentlichen Dienst, im Straßenverkehr und in anderen Bereichen Kirsten Wiese Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat einen Referentenentwurf zur Änderung zahlreicher Gesetze vorgelegt, mit dem ein Verschleierungsverbot im öffentlichen Dienst, im Straßenverkehr, bei der Bundeswehr und an weiteren Orten eingeführt werden soll. Die HU kritisiert in ihrer Stellungnahme,... [weiterlesen]

Artikel Mär 2015

Bundesverfassungsgericht stärkt die Religionsfreiheit Kirsten Wiese Humanistische Union begrüßt den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuch und mahnt zugleich die konsequente Trennung von Staat und Religionsgemeinschaft an In einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 27. Januar 2015 [1] hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) entschieden, dass... [weiterlesen]

Artikel Sep 2014

Krankenschwestern sollen über ihre Kopfbedeckung selbst entscheiden können! Kirsten Wiese Humanistische Union kritisiert Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.9.2014 Mit Urteil vom 24. September 2014 (Az. 5 AZR 611/12) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) einer Krankenschwester in einem evangelischen Krankenhaus untersagt, ein Kopftuch zu tragen und damit das kirchliche Sonderarbeitsrecht... [weiterlesen]

Artikel Okt 2012

„Ich brauche ihn, also ist er“. Lesung von Peter Henkel zur Buchmesse Oliver Kalldewey „Irrtum unser. Oder wie Glaube verstockt macht“: Bestens besuchte Lesung des Religionskritikers Henkel im Rahmen der GegenBuchMasse 2012 im Frankfurter Club Voltaire. „Irrtum unser“-Lesung: Peter Henkel und Moderator Peter Menne. Photo: Dennis Merbach „Irrtum unser“-Lesung: Peter Henkel und... [weiterlesen]