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vorgänge: Artikel - 22.11.18

Zwischen Öffnung und Abschottung: Ungarns Weg vom Gulaschkommunismus bis zur Fidesz-Gesellschaft

Rosemarie Will / Sven Lüders

Ein Gespräch mit Lajos Kossuth. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 77-85


Ungarn galt bis 1989 als eines der wenigen sozialistischen Länder, die sich wirtschaftlich, politisch und kulturell vorsichtig für den Westen und die Demokratie öffneten. Diese Zeiten sind vorbei, unter Viktor Orbán nimmt das Land mehr und mehr eine kritische Haltung zur Europäischen Union ein, setzt in Politik und Kultur auf eine nationalistische Abschottung, schafft liberale, rechtsstaatliche Standards ab und drängt auf eine Gleichschaltung des öffentlichen Lebens. Im folgenden Interview schildert Kossuth die politische Entwicklung Ungarns im 20. Jahrhundert zwischen den Lagern sowie die aktuellen Entwicklungen der nationalistischen Abschottung und Entdemokratisierung. Aus diesem Grund drucken wir das folgende Interview nur unter einem Pseudonym ab. Bei dem Gesprächspartner handelt es sich um einen 60jährigen Professor für Sozialwissenschaften aus Budapest. Rosemarie Will, die das Interview führte, kennt ihn von früheren Studien- und Forschungsaufenthalten aus der Zeit vor Glasnost und Perestroika, als in Ungarn noch die weitest gehenden Ansätze zur Reform des Sozialismus innerhalb des Ostblocks diskutiert wurden.  

 

In Ungarn – einem Mitglied der EU – sind wie in den USA und in Polen nationalistische Populisten an der Macht. Wie ist es dazu gekommen?


Ich denke die Gründe für das, was in Ungarn gegenwärtig passiert, liegen in der ungarischen Historie. Was meine ich? Ungarn liegt in der Mitte von Europa, ein Land zwischen Osten und Westen. Ungarn wollte immer zum Westen gehören und als Land christlich sein. Ständiges Thema war die Entwicklung zur Moderne und die Unabhängigkeit Ungarns. Dabei kämpften die politischen Klassen meistens gegeneinander. Paradoxerweise war Ungarn tatsächlich eine Nation in der österreichisch-ungarischen Monarchie, nach der Revolution 1848. Aber die Feudalstrukturen in der Wirtschaft, in der ganzen Gesellschaft und in der Mentalität existierten weiter, bis in die Horthy-Zeit zwischen dem 1. und dem 2. Weltkrieg. Es gab keine starke ungarische Bürgerschaft, keine starke Intelligenz. Es gab eine sehr große Bauernschaft und eine Aristokratie, die sehr stolz darauf war, ungarisch zu sein. Der soziologische Begriff Gentry bildet das ab. Gemeint sind Ungarn adeliger Abstammung mit verlorenem Grundbesitz, die sich als Rückgrat der ungarischen Gesellschaft betrachteten und trotz bescheidenem Einkommen einen „herrschaftlichen“ Lebensstil führten. Ich nenne das Neo-Barock: Der arme, aber stolze ungarische Adel errichtete eine reiche Fassade auf Kredit; eine Aristokratie, die fast nichts leistete, mit antidemokratischen Handlungsmustern.

Hinzu kam der Vertrag von Trianon, der 1920 die Sezessionen aus dem Königreich Ungarn besiegelte. Nach dem für Österreich-Ungarn verlorenen Krieg musste Ungarn völkerrechtlich verbindlich zur Kenntnis nehmen, dass zwei Drittel seines Territoriums den Nachbar- und Nachfolgestaaten zufielen. Trianon ist bei uns bis heute ein Symbol für den nationalen Abstieg.


Gibt es einen Unterschied zwischen dem, was Trianon für Ungarn darstellt und dem Versailler Vertrag für Deutschland?


Sie unterscheiden sich mental. Die dominanten Koordinaten in Ungarn waren nicht links oder rechts, sondern oben und unten.


Heißt das, Ungarn bleibt nach 1918, nach der Auflösung der österreichisch-ungarischen Monarchie, vormoderner Staat?


Ja, ein halbfeudaler. Die Aristokratie blieb an der Macht. Sie hatte zwar abgewirtschaftet, aber sie erhielt den antidemokratischen Stil in der Horthy-Zeit. Am Ende orientierte sich Horthy an Hitler und paktierte mit ihm. Die Ungarn mussten sich im 20. Jahrhundert immer wieder anpassen, wegen Änderungen ihrer Staatsgrenzen oder ihrer Staatsform. Die Grenzen haben sich viermal, die Formen der Machtausübung achtmal geändert. Jede Staatsbildung setzte eine neue Ideologie durch, meist entgegengesetzt zur vorherigen, und forderte neue politische Loyalitäten. Die Leute mussten ihre Identität immer wieder ändern. Das tat ihrer Selbstständigkeit, Autonomie, Solidarität und Zivilcourage nicht gut. Es ist auch wichtig, dass es in Ungarn keine richtige Mittelschicht gab. Es gibt sie bis heute nicht.


Auch für Deutschland ist das Jahr 1918/19 ein Fiasko. Deutschland hat den Krieg verloren, es kommt zum Versailler Vertrag und dann zur Weltwirtschaftskrise. Deutschland ist 1918 ein modernes, industrielles Land; es gibt die Weimarer Republik mit ihrer Reichsverfassung. Aber die Demokratie hat zu wenig tatkräftige Verteidiger, deswegen wird Hitler 1933 Reichskanzler und kann seine Diktatur errichten.


Im Unterschied zu Hitler war Horthy nicht populär. Hitler hat z.B. mit seinem Aggressionsdrang nach Osten oder dem Erbfolgegesetz die Interessen von Bauern aufgegriffen. In Ungarn dagegen waren die Bauern die größte soziale Schicht, aber fast ohne politische Vertretung. Es gab zwar die Volkspartei, die war aber sehr schwach und intellektualisiert, voll mit Schriftstellern und Dichtern, die die Sprache des Volkes nicht gesprochen haben.


Deutschland bekam 1919 eine wirklich grandiose Verfassung, trotzdem kommt 1933 Hitler an die Macht.


In der Horthy-Zeit hatte Ungarn keine schriftliche Verfassung. Im 2. Weltkrieg wirken wir mit Hitler zusammen, betrieben schlechte Diplomatie und hatten sehr hohe Verluste. Nach dem Krieg kamen die Russen rein. Eigentlich hatten wir nur drei Wahlen: Die erste 1945 war noch demokratisch, danach im Jahr 1947 die so genannten "Blaue-Zettel-Wahlen" war schon verfälscht. So triumphierten bereits im Mai 1949 die Kommunisten, bei den Parlamentswahlen standen ausschließlich Kommunisten zur Wahl. Im August nahm die Nationalversammlung eine Verfassung an, die Ungarn zur Volksrepublik, das heißt zur kommunistischen Diktatur erklärte.


Wie ging die Entwicklung Ungarns unter der Herrschaft von Kommunisten und Sozialisten weiter?


An der ungarischen Geschichte des Kommunismus finde ich interessant, welche Mentalität sich daraus entwickelt hat. Die Kádár-Zeit war durch eine sogenannte doppelte Sozialisation geprägt: Die Diskrepanz zwischen den von der Politik erwarteten Normen und den Praktiken im privaten Leben (Familie, Arbeitsplatz usw.) führte zu Anpassungs- und Gegenmechanismen. Nach verbreiteter Ansicht war Politik nur eine "sanfte Feigheit". Die Macht erlaubte es den Menschen, ihren eigenen kleineren „Frieden“ in der Wirtschaft oder in der Kultur zu finden, während ihr Handeln eine Art Ironie oder Zynismus zeigte.


Aber vor Kadar kommt doch Imre Nagy! Gilt Nagy nicht bis heute als Symbol für den Widerstand gegen den Stalinismus?


Die Figur von Imre Nagy ist nicht eindeutig. Schon unter Rákosi war er Minister und betrieb zum Beispiel gegen Bauern eine aggressive Politik, ließ die Steuern mit Terror eintreiben und erhöhte die Abgaben. Als er dann nach Stalins Tod eine sehr aufgeklärte Politik durchsetzen wollte, war die Frage, ob die Leute das glaubten. Können die Kommunisten sich ändern? Für die gegenwärtigen Machthaber ist Imre Nagy übrigens eine unerwünschte Figur.


Na gut, solche Figuren gibt es in der Geschichte des Kommunismus immer wieder, denke nur an Dubcek 1968 in der Tschechoslowakei.


Der gescheiterte Ungarnaufstand 1956 war kurz. Danach kam Kádár mit Hilfe der Russen an die Macht und herrschte mit Gefängnissen und politischen Prozessen. Bis 1962 war es still im Land. Dann wurden viele Leute amnestiert und aus den Gefängnissen entlassen. Es ist bemerkenswert, wie die Machausübung sich praktisch und technisch veränderte. Man sagt, unter Kádár machten die Kommunisten einen Kompromiss mit dem Volk. Das Privatleben konnte sich neu organisieren, die Gesellschaft veränderte sich. In der Wirtschaft, auf dem Land, in den Dörfern, durch kleine landwirtschaftliche und handwerkliche Produktionsgenossenschaften wurde eine gewisse Autonomie geschaffen. Auch die Literatur und die Wissenschaft wurden freier. Das war nicht nur ein bisschen Veränderung, in Ungarn war es viel besser und lockerer als in den anderen sozialistischen Ländern. Wichtiger noch als die Meinungsfreiheit aber war die Entwicklung des Rechtsstaates. Einige Rechtspolitiker und Wissenschaftler hatten Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit. Sie wussten welche Institutionen dazu gehören. Ihnen war klar, was es bedeutet einen Verfassungsgerichtshof, ein Versammlungsrecht, die Meinungsfreiheit, das Mehrparteiensystem, die Menschenrechte usw. zu haben.

Aus heutiger Sicht denke ich, wir haben unsere Situation, diesen „Gulaschkommunismus“ und seine kapitalistischen Keime oder Lösungen überschätzt. In Ungarn ist sehr viel reformiert worden, aber jetzt denke ich, wir haben das überbewertet.


Wie passt das zu der vorherigen Einschätzung, dass Ungarn zwischen den Lagern immer einem großen Anpassungsdruck ausgesetzt war? War der eigenständige Weg Ungarns nicht etwas Besonderes?


Wir wollten glauben, dass wir die Vorreiter waren; und auch der Westen hat an uns als ein Vorbild gedacht. Nach meiner Meinung fehlten uns die bürgerlichen, zivilen und rechtsstaatlichen Voraussetzungen. Deshalb habe ich auf unsere Mentalität hingewiesen: Was sich in Ungarn entwickelte, ist weit entfernt vom klassischen Kapitalismus im Weberschen Sinne, noch weiter vom Sozialstaat entfernt.

In der Produktion herrschen wirtschaftsfremde Gesetze: Es fehlt eine Markthaltung, es gibt keinen fairen Wettbewerb und kein Rentabilitätsprinzip. Im internationalen Vergleich sind nur wenige Menschen, aber die in extremen Ausmaß und sehr schnell reich geworden. Ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut und gefährdeten Verhältnissen. Zugleich gibt es in den letzten Jahren weniger offizielle Statistiken über den sozialen Wandel in Ungarn.

Beim friedlichen Übergang in Ungarn spielte das Rechtssystem eine wichtige Rolle. Heute ist jedoch klar, dass Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, die Kontrolle der Macht durch das Verfassungsgericht, Versammlungsfreiheit usw. zu leeren Formeln geworden sind und diese Prinzipien nicht in der ungarischen Gesellschaft verwurzelt sind. Viele Sozialwissenschaftler sagen, dass Ungarn nicht reif genug für die Demokratie und die Mitgliedschaft in der EU ist. Ohne die ungarische Geschichte und die ungarische Mentalität kann man das heutige System nicht verstehen.


Was hat sich geändert seit dem letzten Umbruch in Ungarn?


Die Demokratie im klassischen Sinne – konkurrierende Parteien, ein faires Wahlsystem, unabhängige Institutionen – all das war in Ungarn gerade am Entstehen, als die Fidesz an die Macht gelangte. Und nun verschwindet es schon wieder. Wie konnte das passieren? Man sagt manchmal, dass System Orbán stammt aus einem Studentenwohnheim. Victor Orbán, derzeit Ministerpräsident, János Áder, seit 2012 Staatspräsident, Laslo Köver, heute Vizepräsident des Parlaments, und andere Prominenten stammen alle aus einer Generation. Während ihrer Studienzeit lebten sie zusammen in einem kleinen Wohnheim, das den Namen István Bibó trägt. Bibó war ein ungarischer Politikwissenschaftler, eine Symbolfigur, der als Privatmann wie als Politiker für die Moralität stand. Bibó war Staatsminister in der Nagy-Regierung und blieb 1956 im Parlament, als die Russen in Ungarn einmarschierten. Sein berühmtes Zitat: „Demokratie bedeutet ‚keine Angst‘.“ Unter Fidesz ist Angst in der Gesellschaft alltäglich geworden. In diesem Wohnheim jedenfalls entstand Fidesz, zuerst als Studenten-Kollegium, danach als ein Verband junger Demokraten, als liberale Partei; später wurde daraus der sogenannte ungarische Bürgerbund, die Fidesz – heute mächtigste Partei Ungarns. Man kann auch sagen, Fidesz entstand unter dem Schirm der letzten Regierung des Kadarismus – der damalige Leiter des Wohnheims war der Schwiegersohn des Innenministers – und mit Unterstützung von George Soros.


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