Rosemarie Will

Publikation Sep 2023 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 249

Viel Lärm um nichts Am 6. Juli 2023 sind im Bundestag beide Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Suizidhilfe gescheitert. Keiner von beiden erhielt in der zweiten Lesung die erforderliche Mehrheit. Im Jahr 2015, vor acht Jahren, wurde der § 217 ins Strafgesetzbuch eingeführt. Mit ihm... [weiterlesen]

Publikation Jul 2023 vorgänge vorgänge Nr. 239/240: Keine Chance für den Frieden?

Viel Lärm um nichts: Das Abstimmungsdesaster um zwei Gesetzentwürfe zur Suizidhilfe als List der Vernunft Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren das neu eingeführte Verbot einer geschäftsmäßigen Suizidhilfe (§ 217 StGB) verworfen hatte, unternahm der Gesetzgeber jetzt einen neuen Anlauf, um die organisierte Suizidhilfe zu regulieren. Da sich die Fraktionen – wie in bioethischen Fragen üblich... [weiterlesen]

Pressemeldung Jul 2023

Viel Lärm um nichtsvon Rosemarie Will Heute sind im Bundestag beide Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Suizidhilfe gescheitert. Keiner von beiden erhielt in der zweiten Lesung die erforderliche Mehrheit. Im Jahr 2015, vor acht Jahren, wurde der § 217 ins Strafgesetzbuch eingeführt. Mit ihm wurde erstmalig die... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

Editorial Es gibt Gerichtsentscheidungen, die Geschichte schreiben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 über die Zulässigkeit von Anleihekäufen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist eine solche Entscheidung. Das Verfassungsgericht wertete – im offenen Widerspruch zu einer vorangegangenen Entscheidung des Europäischen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straf­ge­setz­bu­ches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwan­ger­schafts­ab­bruch (§ 219a StGB) Seit einigen Jahren nutzen radikale, selbsternannte „Lebensschützer*innen“ den § 219a Strafgesetzbuch in ihren Kampagnen gegen Ärzt*innen, Beratungsstellen sowie Kliniken, die legale Schwangerschaftsabbrüche... [weiterlesen]

Publikation Dez 2021 vorgänge

Nachrufevon vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie In: vorgänge Nr. 234 (2/2021), S. 107 – 112 Helga Killinger *10.12.1937 – †13.09.2021 Am 13. September 2021 ist Helga Killinger im Alter von 84 Jahren verstorben. Sie hat die Humanistische Union fast von Anfang an begleitet und war viele... [weiterlesen]

Publikation Aug 2021 vorgänge vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht

Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht – Quo vadis? Auf dem dritten Podium der 5. Berliner Gespräche über das Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung diskutierten am 28. November 2020: Prof. Dr. Christoph Möllers studierte Rechtswissenschaften, Philosophie und Komparatistik in Tübingen, Madrid und München; erlangte den Master of Laws... [weiterlesen]

Publikation Aug 2021 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 244

Verfassungsbeschwerde gegen das Registermodernisierungsgesetz In: Mitteilungen 244 (01/2021), S. 10 – 11 Trotz massiver Kritik verabschiedete der Bundestag zu Beginn dieses Jahres das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG); die Zustimmung des Bundesrates erfolgte im März. Schwerwiegende verfassungs- und datenschutzrechtliche Bedenken gegen das Gesetz wurden außer Acht gelassen.... [weiterlesen]

Publikation Aug 2021 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 244

Wir gratulieren Wolfgang Killinger zum 85. Geburtstag In: Mitteilungen 244 (01/2021), S. 11 Am 15. Juli beging Wolfgang Killinger seinen 85. Geburtstag. Da man in diesem Alter viel Kraft und Mut zum Leben braucht, wünschen wir Wolfgang von Beidem viel. In der Humanistischen Union sind Wolfgang und... [weiterlesen]