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Rosemarie Will
Publikation
Sep 2022
vorgänge
vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Editorial
Es gibt Gerichtsentscheidungen, die Geschichte schreiben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 über die Zulässigkeit von Anleihekäufen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist eine solche Entscheidung. Das Verfassungsgericht wertete – im offenen Widerspruch zu einer vorangegangenen Entscheidung des Europäischen... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2022
vorgänge
vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB) Seit einigen Jahren nutzen radikale, selbsternannte „Lebensschützer*innen“ den § 219a Strafgesetzbuch in ihren Kampagnen gegen Ärzt*innen, Beratungsstellen sowie Kliniken, die legale Schwangerschaftsabbrüche... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2021
vorgänge
Nachrufe
von vorgänge Nr. 234: Strafvollzug in der Pandemie
In: vorgänge Nr. 234 (2/2021), S. 107 – 112 Helga Killinger *10.12.1937 – †13.09.2021 Am 13. September 2021 ist Helga Killinger im Alter von 84 Jahren verstorben. Sie hat die Humanistische Union fast von Anfang an begleitet und war viele... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht – Quo vadis?
5. Berliner Gespräche – Teil 3. In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 65 – 78 Auf dem dritten Podium der 5. Berliner Gespräche über das Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung diskutierten am 28. November 2020: Prof. Dr. Christoph Möllers... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 244
Wir gratulieren Wolfgang Killinger zum 85. Geburtstag
In: Mitteilungen 244 (01/2021), S. 11 Am 15. Juli beging Wolfgang Killinger seinen 85. Geburtstag. Da man in diesem Alter viel Kraft und Mut zum Leben braucht, wünschen wir Wolfgang von Beidem viel. In der Humanistischen Union sind Wolfgang und... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 244
Verfassungsbeschwerde gegen das Registermodernisierungsgesetz
In: Mitteilungen 244 (01/2021), S. 10 – 11 Trotz massiver Kritik verabschiedete der Bundestag zu Beginn dieses Jahres das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG); die Zustimmung des Bundesrates erfolgte im März. Schwerwiegende verfassungs- und datenschutzrechtliche Bedenken gegen das Gesetz wurden außer Acht gelassen.... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Was ist ein demokratisches Wahlrecht?
in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 187-190 100 Jahre, nachdem das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt wurde, herrscht beim passiven Wahlrecht immer noch keine Geschlechtergerechtigkeit. In den letzten Jahren war der Frauenanteil im Deutschen Bundestag rückläufig, derzeit sind nur 31 Prozent... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Editorial
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 1-6 Am 26. Februar 2020 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein für die Selbstbestimmung und deren Reichweite wegweisendes Urteil[1] gesprochen, indem es feststellte: „Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben schließt die Freiheit ein, sich das Leben... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Ist § 217 StGB verfassungsgemäß?
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 7-22 Das vom Deutschen Bundestag 2015 verabschiedete Verbot der Suizidbeihilfe nach § 217 StGB sollte nicht die Suizidhilfe per se kriminalisieren, sondern „nur“ deren wiederholte, geschäftsmäßige Ausführung. Was also genau verbietet § 217 StGB? Und ist dieses... [weiterlesen]
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