Fredrik Roggan

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Die Überwachung von IT-Systemen und das Wohnungsgrundrecht Was Online-Durchsuchungen mit Wohnungsdurchsuchungen zu tun haben (können). In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 147-152 Wenn es um die Einführung digitaler Überwachungs- bzw. Ermittlungsbefugnisse geht, wird oft der Vergleich mit den Befugnissen in der analogen Welt gezogen – frei nach... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Geheimdienste und Sicherheitsbehörden Eine notwendige Begriffsklärung In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 73-77 Gerade im Bereich der Sicherheitsgesetzgebung und der Anwendung der Vorschriften kommt es auf Sorgfalt und Genauigkeit an. Ob die Verfassungsschutzbehörden Sicherheitsbehörden sind, ist umstritten. Die Auslegung der Vorschriften zur... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Demonstranten unter Generalverdacht? – Funkzellenabfragen als neue Bedrohung der Versammlungsfreiheit Grundrechte-Report 2012, Seite 100 Am Rande einer Demonstration von Neonazis und der Gegendemonstrationen war es am 19. Februar 2011 in Dresden zu zum Teil heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Im Zuge der Aufklärung der damit einhergehenden Straftaten, wie etwa schwerem Landfriedensbruch, Körperverletzungsdelikten... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Straßburger Rüge – Laxer Umgang mit polizeilicher Gewaltandrohung im Fall »Daschner« Grundrechte-Report 2011, Seiten 21 – 24 Dass Folter und unmenschliche Behandlung ausnahmslos unzulässig sind, dürfte nicht nur in Polizeikreisen als hinreichend gesicherte Rahmenbedingung sicherheitsbehördlicher Tätigkeit gelten. Gleiches gilt für die Kenntnis, dass sich ein gegen dieses Verbot verstoßender Amtswalter einer... [weiterlesen]

Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210

Karlsruhe und Politik Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 29/30 Schlögel, Martina: Das Bundesverfassungsgericht im Politikfeld Innere Sicherheit. Peter Lang 2010, 27,80 €, 160 S. Bei der hier zu besprechenden Schrift handelt es sich – wie bereits der Titel nahe legt – um eine... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Zentralisierter Anti-Terror – Das neue BKA-Gesetz als rechtsstaatliche Heimsuchung Grundrechte-Report 2009, Seite 176 Es wurde als wichtigstes Sicherheitsgesetz der laufenden Legislaturperiode bezeichnet: Das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt. Nachdem eine Sachverständigenanhörung im Bundestag am 15. September 2008 erhebliche Kritik am entsprechenden Entwurf offenbart... [weiterlesen]

Publikation Dez 2008 Mitteilungen

„Ein beispielloser Vertrauensbruch“ Deutsche Telekom erhält BigBrotherAward 2008 in der Kategorie „Arbeitswelt und Kommunikation“. Aus: MItteilungen Nr. 203, S. 21 Am 25. Oktober wurden in Bielefeld die diesjährigen BigBrotherAwards verliehen. Zum elften Mal zeichneten der Foebud und sechs weitere Datenschutzorganisationen staatliche Behörden und... [weiterlesen]

Publikation Aug 2008 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 201

Auf dem Weg zu einer Bundesgeheimpolizei Gesetzentwurf zur Reform des Bundeskriminalamtes. Aus: Mitteilungen Nr. 201, S. 1/2 Am 20. Juni 2008 fand im Deutschen Bundestag die erste Lesung der Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes statt. Die mit dem Gesetz geplante Aufwertung der Behörde stellt für die Bundesregierung eines... [weiterlesen]

Publikation Jul 2008 Weitere Publikationen

Online-Durchsuchungen. Rechtliche und tatsächliche Konsequenzen des BVerfG-Urteils vom 27. Februar 2008 Dokumentation einer gemeinsamen Fachtagung der Humanistischen Union und der Friedrich-Naumann-Stiftung vom 28. April 2008 in Berlin Die Liste derjenigen Sicherheitsgesetze, die das Bundesverfassungsgericht für unver­einbar mit dem Grundgesetz erklärt hat, ist mit dem Urteil vom 27. Februar 2008 um eine... [weiterlesen]