Fredrik Roggan

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Abgespeichert – sicherheitshalber – Die Vorratsdatenspeicherung erklärt jedermann zum potentiellen Rechtsbrecher Grundrechte-Report 2008, Seite 29 Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits 1983 ausdrücklich klargestellt: Die Sammlung nicht anonymisierter Daten auf Vorrat zu unbestimmten oder noch nicht bestimmbaren Zwecken ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht zu vereinbaren und daher verfassungswidrig. So klar... [weiterlesen]

Publikation Apr 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 196

Die fortschreitende Verwanzung des Rechts Gesetzgeberische Irrtümer und sicherheitspolitische Verwirrspiele bei der Online-Durchsuchung Mitteilungen Nr. 196, S. 1-3 „Die Systematik der Wanzen ist noch nicht abgeschlossen.“Aus: Wikipedia, Stichwort Wanzen Wer im Lexikon unter dem Stichwort „Wanzen“ sucht, findet dort den Hinweis, dass es sich dabei... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Über die Guantánamoisierung des Rechts Die neue Sicherheitsarchitektur am Beispiel von Anti-Terror-Datei und Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz Grundrechte-Report 2007, Seiten 157 – 160 Polizeibehörden und Geheimdienste unterscheiden sich durch verschiedene Aufgaben und – folgerichtig – unterschiedliche Befugnisse. Aus diesen Unterschieden ergibt sich nicht nur das Gebot einer organisatorischen... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2007

Darf der Staat Computer hacken?von Fredrik Roggan Das neue Verfassungsschutzgesetz in NRW erlaubt den heimlichen Zugriff auf private Computer – ein Verstoß gegen das Grundgesetz, meint der Jurist Fredrik Roggan. Interview von Rainer Kellers mit Dr. Fredrik Roggan bei web.de vom 09.01.2007 … Was ist daran so... [weiterlesen]

Pressemeldung Dez 2006

Heimliches Hacken von privaten Computern. Juristisches Neulandvon Fredrik Roggan Interview von Peter Nowak mit Dr. Fredrik Roggan bei telepolis vom 26.12.2006 Die Verfassungsschützer aus NRW dürfen nun prinzipiell auch in ganz Deutschland Computer heimlich hacken oder Trojaner einschleusen. Bettina Winsemann (Telepolis-Autorin) hat Dr. Fredrik Roggan mit der Verfassungsbeschwerde beauftragt.... [weiterlesen]

Publikation Aug 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 194

Der „Krieg gegen den Terror“ im Kampf gegen den Rechtsstaat? Bundeskabinett verabschiedet Entwurf eines Terrorismusbekämpfungs-Ergänzungsgesetzes. Mitteilungen Nr. 194, S. 6-8 Darf man Behörden, deren Praktiken gegenwärtig Gegenstand eines Untersuchungsausschusses sind, die möglicherweise in die Entführung deutscher Staatsangehöriger verstrickt sind, mit zusätzlichen Schnüffelbefugnissen ausstatten? Behörden, die außerdem verdächtig sind, sich in... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Fritz-Bauer-Preis 2006 an Burkhard Hirsch Humanistische Union würdigt Engagement für einen liberalen Rechtsstaat Mitteilungen Nr. 193, S. 1 Die Humanistische Union verleiht den Fritz-Bauer-Preis 2006 an Rechtsanwalt Dr. Burkhard Hirsch, Bundestagsvizepräsident a.D. Sie würdigt damit seine Verdienste um einen liberalen Rechtsstaat. Als streitbarer und kämpferischer... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Abermals Nachhilfe aus Karlsruhe Bundesverfassungsgericht erklärt Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig Mitteilungen Nr. 192, S. 1-2 Es sei die schwerste politische Niederlage seines Lebens, stöhnte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, gegenüber dem „Spiegel“ (20.2.2006, S. 36). Die Karlsruher Entscheidung vom 15. Februar... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Für eine Entstoiberung des Rechts Mitteilungen Nr. 192, S.28 Wir nähmen es einfach so hin, dass christliche Symbole Gegenstand von Hohn und Spott sind – meint Edmund Stoiber (fürwahr, und erst durch solche Klage erinnert man sich mit einem Schmunzeln auf den Lippen an einen... [weiterlesen]