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Hartmut Aden
Publikation
Jan 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte
Künstliche Intelligenz menschenrechtlich einhegen? Die Europäische Union auf dem Weg zu einer KI-Verordnung
Anfang Dezember 2023 einigten sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union auf eine Kompromissfassung für eine Verordnung der Europäischen Union zur Entwicklung und Nutzung von Anwendungen Künstlicher Intelligenz, deren Regelungen nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren in... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen
Grundrechtliche Perspektiven auf den Datenschutz: Martin Kutscha als Verteidiger der Grundrechte gegen staatliche und private Überwachung
Martin Kutscha hat sich über mehr als vier Jahrzehnte intensiv mit Datenschutzthemen befasst. Dieser Beitrag von Hartmut Aden zeigt, dass der Schutz der Menschen vor den Konsequenzen exzessiver staatlicher Überwachung, unter anderem ihrer politischen Betätigung, den Ausgangspunkt seiner Arbeiten zum... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2022
vorgänge
vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
REZENSION – Erklär- und Nachschlagewerk zur Europäischen Zentralbank
Michael Heine und Hansjörg Herr: Die Europäische Zentralbank, Marburg: Metropolis-Verlag 2022, 318 Seiten, 24,80 Euro [ISBN 978-3-7316-1495-1] Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 auf der Grundlage des Vertrages von Maastricht eingerichtet und ist heute neben dem Europäischen Parlament, der Europäischen... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Editorial
in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 1-6 Als die 2016 verabschiedete EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 in Kraft trat, herrschte große Aufregung. Große wie kleine Unternehmen und sogar Vereine, die Daten ihrer Mitglieder verarbeiten, merkten „plötzlich“, dass sie sich lange... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Transparenz als Datenschutzprinzip Ansätze und Umsetzungsprobleme
Datenschutz kann nur effektiv sein, wenn die Betroffenen wissen, wer Daten über sie verarbeitet und was genau mit diesen Daten geschieht. Dieser Beitrag diskutiert die Ansätze für transparentere Datenverarbeitung, die in der EU-Datenschutzgrundverordnung geregelt wurden. Dabei zeigt sich, dass die... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Neuer „Simitis“ zur Datenschutzgrundverordnung
in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 159-161 Spiros Simitis, Gerrit Hornung und Indra Spiecker genannt Döhmann (Hrsg.), Datenschutzrecht. DSGVO mit BDSG, Baden-Baden: Nomos Verlag 2019, 1.474 Seiten, 198,- Euro [ISBN 978-3-8487-3590-7] Das 2016 verabschiedete EU-Datenschutzrecht hat erheblichen Beratungsbedarf erzeugt. Für... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten Lehren aus der COVID-19-Pandemie*
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Polizei und Technik zwischen Praxisanforderungen, Politik und Recht
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 7-20 Die polizeiliche Nutzung neuer Technologien ist aufgrund der schnellen techni-schen Entwicklung seit Jahrzehnten ein Dauerthema der öffentlichen Diskussion, oft verbunden mit politischen und rechtlichen Kontroversen wie z.B. bei der Vor-ratsdatenspeicherung. Dieser Beitrag analysiert... [weiterlesen]
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