Hartmut Aden

Publikation Jun 2024 vorgänge

Call for Abstracts: Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten In den zurückliegenden zehn bis 15 Jahren war die Kontrolle von Polizei und Nachrichtendiensten ein politisches Dauerthema. Im Polizeibereich sorgen etwa Konflikte im Kontext von Demonstrationen, Fällen unangemessener Gewaltanwendung und Diskriminierungen bei Kontrollen immer wieder für Diskussionen über die Anforderungen... [weiterlesen]

Publikation Jan 2024 vorgänge vorgänge Nr. 242: Künstliche Intelligenz und Menschenrechte

Künstliche Intelligenz menschenrechtlich einhegen? Die Europäische Union auf dem Weg zu einer KI-Verordnung Anfang Dezember 2023 einigten sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union auf eine Kompromissfassung für eine Verordnung der Europäischen Union zur Entwicklung und Nutzung von Anwendungen Künstlicher Intelligenz, deren Regelungen nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren in... [weiterlesen]

Publikation Sep 2023 vorgänge vorgänge Nr. 241: Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

Grundrechtliche Perspektiven auf den Datenschutz: Martin Kutscha als Verteidiger der Grundrechte gegen staatliche und private Überwachung Martin Kutscha hat sich über mehr als vier Jahrzehnte intensiv mit Datenschutzthemen befasst. Dieser Beitrag von Hartmut Aden zeigt, dass der Schutz der Menschen vor den Konsequenzen exzessiver staatlicher Überwachung, unter anderem ihrer politischen Betätigung, den Ausgangspunkt seiner Arbeiten zum... [weiterlesen]

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

REZENSION – Erklär- und Nachschlagewerk zur Europäischen Zentralbank Michael Heine und Hansjörg Herr: Die Europäische Zentralbank, Marburg: Metropolis-Verlag 2022, 318 Seiten, 24,80 Euro [ISBN 978-3-7316-1495-1] Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 auf der Grundlage des Vertrages von Maastricht eingerichtet und ist heute neben dem Europäischen Parlament, der Europäischen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Editorial in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 1-6 Als die 2016 verabschiedete EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 in Kraft trat, herrschte große Aufregung. Große wie kleine Unternehmen und sogar Vereine, die Daten ihrer Mitglieder verarbeiten, merkten „plötzlich“, dass sie sich lange... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Transparenz als Datenschutzprinzip – Ansätze und Umsetzungsprobleme Datenschutz kann nur effektiv sein, wenn die Betroffenen wissen, wer Daten über sie verarbeitet und was genau mit diesen Daten geschieht. Dieser Beitrag diskutiert die Ansätze für transparentere Datenverarbeitung, die in der EU-Datenschutzgrundverordnung geregelt wurden. Dabei zeigt sich, dass die... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Neuer „Simitis“ zur Datenschutzgrundverordnung in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 159-161 Spiros Simitis, Gerrit Hornung und Indra Spiecker genannt Döhmann (Hrsg.), Datenschutzrecht. DSGVO mit BDSG, Baden-Baden: Nomos Verlag 2019, 1.474 Seiten, 198,- Euro [ISBN 978-3-8487-3590-7] Das 2016 verabschiedete EU-Datenschutzrecht hat erheblichen Beratungsbedarf erzeugt. Für... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten – Lehren aus der COVID-19-Pandemie* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen – mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]