Hartmut Aden

Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
REZENSION – Erklär- und Nachschlagewerk zur Europäischen Zentralbank Michael Heine und Hansjörg Herr: Die Europäische Zentralbank, Marburg: Metropolis-Verlag 2022, 318 Seiten, 24,80 Euro [ISBN 978-3-7316-1495-1] Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 auf der Grundlage des Vertrages von Maastricht eingerichtet und ist heute neben dem Europäischen Parlament, der Europäischen... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Editorial in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 1-6 Als die 2016 verabschiedete EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 in Kraft trat, herrschte große Aufregung. Große wie kleine Unternehmen und sogar Vereine, die Daten ihrer Mitglieder verarbeiten, merkten „plötzlich“, dass sie sich lange... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Transparenz als Datenschutzprinzip – Ansätze und Umsetzungsprobleme in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 67-75 Datenschutz kann nur effektiv sein, wenn die Betroffenen wissen, wer Daten über sie verarbeitet und was genau mit diesen Daten geschieht. Dieser Beitrag diskutiert die Ansätze für transparentere Datenverarbeitung, die in der EU-Datenschutzgrundverordnung... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Neuer „Simitis“ zur Datenschutzgrundverordnung in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 159-161 Spiros Simitis, Gerrit Hornung und Indra Spiecker genannt Döhmann (Hrsg.), Datenschutzrecht. DSGVO mit BDSG, Baden-Baden: Nomos Verlag 2019, 1.474 Seiten, 198,- Euro [ISBN 978-3-8487-3590-7] Das 2016 verabschiedete EU-Datenschutzrecht hat erheblichen Beratungsbedarf erzeugt. Für... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten – Lehren aus der COVID-19-Pandemie* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen – mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]
Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Polizei und Technik zwischen Praxisanforderungen, Politik und Recht in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 7-20 Die polizeiliche Nutzung neuer Technologien ist aufgrund der schnellen techni-schen Entwicklung seit Jahrzehnten ein Dauerthema der öffentlichen Diskussion, oft verbunden mit politischen und rechtlichen Kontroversen wie z.B. bei der Vor-ratsdatenspeicherung. Dieser Beitrag analysiert... [weiterlesen]
Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation
Staatliches Vorgehen gegen Hate Speech im Konflikt mit der Meinungsfreiheit* in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 135-139 Jüngste  Verfahren beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt und US-ame­ri­ka­ni­sche Perspek­tiven Der Bedeutungsgewinn populistischer Parteien und Gruppierungen sowie neue technische Möglichkeiten für die Verbreitung rassistischer, diskriminierender oder hasserfüllter Positionen im Internet haben in vielen Ländern neue Fragen... [weiterlesen]
Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche
Geheimdienste und das Recht – ein unauflösbarer Widerspruch? (*) Anmerkungen zur Entwicklung eines „Rechts der Nachrichtendienste“. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 131-141 Das Recht der Geheimdienste ist vergleichsweise jung. Die Verrechtlichung ihrer Arbeit, mehr noch die Idee einer zumindest ansatzweisen parlamentarischen Kontrolle der Dienste setzte im Vergleich zu... [weiterlesen]
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