Hartmut Aden

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen – mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]
Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Polizei und Technik zwischen Praxisanforderungen, Politik und Recht in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 7-20 Die polizeiliche Nutzung neuer Technologien ist aufgrund der schnellen techni-schen Entwicklung seit Jahrzehnten ein Dauerthema der öffentlichen Diskussion, oft verbunden mit politischen und rechtlichen Kontroversen wie z.B. bei der Vor-ratsdatenspeicherung. Dieser Beitrag analysiert... [weiterlesen]
Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation
Staatliches Vorgehen gegen Hate Speech im Konflikt mit der Meinungsfreiheit* in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 135-139 Jüngste  Verfahren beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt und US-ame­ri­ka­ni­sche Perspek­tiven Der Bedeutungsgewinn populistischer Parteien und Gruppierungen sowie neue technische Möglichkeiten für die Verbreitung rassistischer, diskriminierender oder hasserfüllter Positionen im Internet haben in vielen Ländern neue Fragen... [weiterlesen]
Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche
Geheimdienste und das Recht – ein unauflösbarer Widerspruch? (*) Anmerkungen zur Entwicklung eines „Rechts der Nachrichtendienste“. In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 131-141 Das Recht der Geheimdienste ist vergleichsweise jung. Die Verrechtlichung ihrer Arbeit, mehr noch die Idee einer zumindest ansatzweisen parlamentarischen Kontrolle der Dienste setzte im Vergleich zu... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Besserer Datenschutz – auch für Polizei und Strafjustiz?* in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 93-102 Parallel zur EU-Datenschutz-Grundverordnung wurde eine EU-Richtlinie für den Datenschutz im Polizei- und Strafjustizbereich ausgehandelt und verabschiedet. Sie war von den Mitgliedstaaten bis zum 6. Mai 2018 umzusetzen. Hartmut Aden analysiert im folgenden Beitrag... [weiterlesen]
Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
Editorial vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 1-4 Finanz- und Eurokrise, Griechenland-Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Brexit … immer wieder wurde in den letzten Jahren diagnostiziert, die Europäische Union (EU) befinde sich in der Krise. Ob die jeweiligen Krisen wirklich so überraschend, dramatisch und... [weiterlesen]
Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise
Am Ende ist niemand verantwortlich? – Krisen und Verantwortungsdiffusion im EU-Mehrebenensystem vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 31-40 Die Europäische Union ist ein Mehrebenensystem, in dem die EU-Institutionen, die Regierungen der Mitgliedstaaten, internationale Einflüsse und Interventionen von Interessengruppen auf komplexe Weise zusammen oder gegeneinander wirken. Hartmut Aden vertritt im folgenden Beitrag... [weiterlesen]
Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften Die Entscheidung des Bundesverfassungs­gerichts zu Heidenau in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 105-110 Flüchtlingsunterkünfte waren immer wieder das Ziel von Demonstrationen, oft organisiert von Gruppen, die eine Aufnahme von Geflohenen ablehnen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Sommer 2015 klargestellt, dass... [weiterlesen]
Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Versammlungsfreiheit – zehn Jahre nach der Föderalismusreform Entwicklungstrends und verpasste Chancen. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 7-18 Seit der Föderalismusreform I, die im Jahr 2006 in Kraft trat, haben die Bundesländer die Gesetzgebungskompetenz für das Versammlungsrecht. Dieser Beitrag untersucht, aus welchen Gründen die Länder bisher... [weiterlesen]
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