Heiko Habbe

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

„Ein Gefängnis ist kein Ferienclub“ (vollständig) EuGH und BGH korrigieren die deutsche Abschiebungshaft, aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 104-111* (Red.) Jahrzehntelang war die Unterbringung von Abschiebehäftlingen im Strafvollzug in zehn der 16 Bundesländer üblich. Jahrzehntelang kämpften Abschiebehäftlinge, Initiativen gegen Abschiebehaft und Anwält_innen gegen diese... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Der erzwungene Loyalitätskonflikt – „Optionsdeutsche“ – Staatsbürger zweiter Klasse? Grundrechte-Report 2009, Seite 90 Erinnern wir uns: Im Jahr 2000 ersetzte das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) das noch aus dem Jahr 1913 stammende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. Erstmals wurden damals Elemente des sogenannten „ius soli“, also der Bestimmung der Staatsangehörigkeit nach dem Ort... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Danaer-Urteil – Ein Gericht schützt die informationelle Selbstbestimmung und beschädigt sie zugleich Grundrechte-Report 2008, Seite 46 Ein Handy klingelt. Der Besitzer erhält von dem Anrufer ein Angebot zu einem geschäftlichen Treffen. Er akzeptiert. Was er nicht weiß: Der Anrufer verwendet einen falschen Namen, und auch das geschäftliche Interesse ist geheuchelt. Der Mann... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Zwangstrennung ohne Perspektive – Wie der Staat den Ehegattennachzug aus dem Ausland verhindert Grundrechte-Report 2008, Seite 89 Kommt die Rede auf das Thema Immigration, zerfällt Deutschland – bei nur leicht vergröbernder Betrachtung – zuverlässig in zwei Lager. Auf der einen Seite eine bunte Koalition aus Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Flüchtlingsräten, Migrantenverbänden, Gewerkschaften und auch Wirtschaftsvertretern,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Eigentor für Grundrechte Ein Rückblick auf die Fußball-WM 2006 Grundrechte-Report 2007, Seiten 39 – 42 Die Fußball-WM 2006 war kaum vorüber, da stand für die Sicherheitspolitiker der großen Parteien fest: Deutschland war nicht nur »Weltmeister der Herzen« – sondern auch in der Gefahrenabwehr.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Verraten und verlassen Hamburger Schulsenatorin instrumentalisiert Kindeswohl gegen Kinder und missachtet Völkerrecht Grundrechte-Report 2007, Seiten 166 – 170 Am Anfang stand der »Fall Jessica«. Eine Siebenjährige war im Frühjahr 2005 in Hamburg, unbemerkt und unbeachtet von Schule, Jugendamt, Polizei und Nachbarn, von den... [weiterlesen]