Helmut Pollähne

Publikation Mär 2024 vorgänge vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik

M – ein Strafrechtsstaat sucht seine „Mörder“: Zur überfälligen Entnazifizierung der §§ 211, 212 StGB Über die bisher vergeblichen Versuche einer begrifflichen und konzeptuellen Entnazifizierung des Mordparagrafen berichtet Helmut Pollähne in seinem Beitrag. Ihm zufolge werden, anders als bei anderen Straftatsbeständen, Täter*innen statt Taten geächtet und „niedrige Beweggründe“ als Mordmerkmal einer an den Zeitgeist gebundenen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Grenzen der psychiatrischen Zwangsbehandlung – Maßregelvollzugsrecht teilweise verfassungswidrig Grundrechte-Report 2012, Seite 61 Aus Anlass der Verfassungsbeschwerde eines in Rheinland-Pfalz Untergebrachten hat das BVerfG erstmals die Grenzen der psychiatrisch-medikamentösen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug abgesteckt: Der Betroffene befindet sich dort seit nahezu 12 Jahren, weil er im Zustand der Schuldunfähigkeit aufgrund... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Sicherungen durchgebrannt – Sicherungsverwahrungspolitik ignoriert Menschenrechte Grundrechte-Report 2011, Seiten 163 – 168 Die Sicherungsverwahrung ist zu einem Dauerbrenner im Grundrechte-Report geworden (vgl. GRR 1999, S. 181, GRR 2002, S. 189, GRR 2007, S. 69 ff., GRR 2008, S. 153 ff., GRR 2009, S. 228 ff.). Die... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Maßnahmegesetzgebung zur Sicherungsverwahrung – Über parlamentarische Wegschließer und Menschheitsretter Grundrechte-Report 2008, Seite 153 Am 18. April 2007 trat eine abermalige Ausweitung der Sicherungsverwahrung in Kraft (Bundesgesetzblatt I, 513). Anlass ist die vorerst jüngste, aber bereits absehbar keineswegs letzte Änderung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Diese Sicherheitsgesetzgebung missachtet nicht nur fundamentale... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Und verwahre uns vor dem Bösen … Die Renaissance der Sicherungsverwahrung Grundrechte-Report 2007, Seiten 69 – 74 Sinnfälligster Ausdruck einer Ablösung der Kriminalpolitik durch Sicherheitspolitik ist die Renaissance der Sicherungsverwahrung in den letzten acht Jahren (Weber 1999, Vack 2002, Pollähne 2005). Einen vorläufigen Höhepunkt fand diese Entwicklung... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Verfassungswidrige Durchsuchungen und kein Ende Grundrechte-Report 2007, Seiten 117 – 123 »Die endlose Reihe von Urteilen zu unzulässigen Durchsuchungen und Beschlagnahmen reißt nicht ab« – so begann ein Beitrag im letzten Grundrechte-Report aus Anlass mehrerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu Artikel 13 GG (vgl. Julia... [weiterlesen]