Humanis­ti­sche Union

Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt: I. Zum Problem aus: vorgänge Nr. 55 (Heft1/1982), S. 80-85 Thesen und Forderungen zur Reform des Verfassungsschutzes und ihre Begründungen im nachfolgenden Memorandum wurden von einem Arbeitskreis Verfassungsschutz der Humanistischen Union in zweijähriger Arbeit erstellt. Die einzelnen Kapitel des Memorandums haben je einzelne... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: II. Aufgaben aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 86-89 Beim Aufbau des Verfassungsschutzes waren sich sowohl die westlichen Besatzungsmächte als die politischen Parteien in der Forderung nach einer klaren Unterscheidung zwischen einem Verfassungsschutz und einer geheimen Staatspolizei einig. Durch den „Polizeibrief”... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: III. Befugnisse aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 90-94 Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: IV. Amtshilfe aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S, 94-96 Die Praktiken der Nachrichtendienste in den letzten Jahren haben auch das Problem des Amtshilferechts in den Brennpunkt des Interesses gerückt. Erinnert sei nur an die technische Amtshilfe des Bundesnachrichtendienstes, der dem Bundesamt... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: V. Kontrolle aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 97-101 Die Arbeit des Verfassungsschutzes vollzieht sich, wie immer wieder betont wird, „notwendig im Geheimen“ [1]. Seine Arbeitsweisen, sein Vorgehen, der Schutz seiner Informanten und die Rücksicht auf die Zusammenarbeit mit befreundeten Nachrichtendiensten... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: VI. Rechtsschutz aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 101-105 Beein­träch­ti­gung der Rechts­pflege durch Geheim­hal­tungs­be­stim­mungen Nach Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes ist die vollziehende Gewalt – also auch der Verfassungsschutz – an Gesetz und Recht gebunden. Wenn ein Bürger durch die... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: VII. Datenschutz aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 105-107 Ein nicht mehr zu vernachlässigender Teil unserer Bevölkerung findet das Interesse des Verfassungsschutzes, der, meistens ohne Wissen der Betroffenen, deren „Datenschatten” in seinen Akten und Dateien „abbildet”. Die wenigen bekannt gewordenen Zahlen... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: VIII. Auskunftsanspruch aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 108-110 Die in den bisherigen Kapiteln vorgenommenen Einschränkungen und Präzisierungen der Tätigkeit des Verfassungsschutzes sind überflüssig, wenn nicht auch ihre Beachtung gesichert ist. Angesichts der dem Wesen nach heimlichen Tätigkeit des Verfassungsschutzes ist... [weiterlesen]
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Die (un)heimliche Staatsgewalt: IX. Verfassungsschutzberichte aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 108-110 Die Bundesregierung und die Mehrzahl der Länderregierungen (Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein) geben jährliche „Verfassungsschutzberichte” heraus. Diese wenden sich an die Öffentlichkeit, vor allem an die Presse (1).Sie sind wichtigster Bestandteil... [weiterlesen]
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