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Humanistische Union
Pressemeldung
Sep 2024
Hessisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig
von Franz-Josef Hanke und Humanistische Union
Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner am 17. September 2024 veröffentlichten Entscheidung hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. In seiner Entscheidung hat das höchste deutsche... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2022
vorgänge
vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB) Seit einigen Jahren nutzen radikale, selbsternannte „Lebensschützer*innen“ den § 219a Strafgesetzbuch in ihren Kampagnen gegen Ärzt*innen, Beratungsstellen sowie Kliniken, die legale Schwangerschaftsabbrüche... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2021
vorgänge
vorgänge Nr. 233: 5. Berliner Gespräche - Kirchliches Sonderarbeitsrecht
Stellungnahme zum Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen
In: vorgänge Nr. 233 (1/2021), S. 129 – 134 Im Mai vergangenen Jahres brachten die drei kleinen Oppositionsfraktionen einen gemeinsamen Gesetzentwurf für Grundsätze zur Ablösung der sog. Staatskirchenleistungen in den Deutschen Bundestag ein (BT-Drs. 19/19273 v. 15.5.2020). Damit kamen sie... [weiterlesen]
Pressemeldung
Apr 2020
Grundrechte gehören nicht in Quarantäne
von Humanistische Union
Die Humanistische Union formuliert Forderungen zur Corona-Pandemie Die Humanistische Union versteht sich als radikale Verfechterin der Grund-, Bürger- und Menschenrechte in ihrer ganzen Breite. Sie sieht heute mit Sorge, wie diese Rechte in der momentanen Krisensituation zunehmend eingeschränkt werden. Von... [weiterlesen]
Veranstaltung
09 Mär 2020
Karlsruhe hat zum Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe (§ 217 StGB) geurteilt – Was nun?
von Friedrich-Naumann-Stiftung, Humanistische Union und HumboldtInitiative
Podiumsdiskussion im Östlichen Lichthof der Humboldt-Universität zu Berlin Montag, 9. März 2020, 18:00 bis 21:00 Uhr Humboldt-Universität zu Berlin, Lichthof (Ost) im Hauptgebäude Unter den Linden 6, 10117 Berlin Die Humanistische Union lädt gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der HumboldtInitiative... [weiterlesen]
Veranstaltung
09 Mai 2019
Wie weit geht die Freiheit beim Sterben?
von Friedrich-Naumann-Stiftung, Humanistische Union und Humboldt-Initiative
Fachtagung am Donnerstag, 9. Mai 2019, von 12:30 bis 19:00 Uhr in Berlin Humboldt-Universität, Lichthof (Ost) im Hauptgebäude Unter den Linden 6, 10117 Berlin Anmeldung über die Friedrich-Naumann-Stiftung Dass jeder über sein Sterben selbst entscheiden kann, ist durch die Grundrechte... [weiterlesen]
Veranstaltung
14 Jun 2017
Gefährliche Orte Gefährliche Suche
von Humanistische Union und LV Baden-Württemberg
Der unredliche Aktionismus Freiburger Sicherheitspolitik Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES der Humanistischen Union Baden-Württemberg und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in Kooperation mit dem Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) Universität Freiburg, Platz der... [weiterlesen]
Publikation
Jan 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht
Memorandum zur Strafrechtsreform
In: vorgänge 212 (4/2015), S. 6-8 Änderungen am deutschen Strafrecht wurden seit Mitte der 1950er Jahre in Politik und Rechtswissenschaft breiter diskutiert. 1962 legte die von Bundesjustizminister Fritz Neumayer einberufene Große Strafrechtskommission einen zweiten Gesetzentwurf vor, der zentrale Elemente der... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2014
vorgänge
vorgänge Nr. 204: (Un)Kontrollierbar? Probleme der Steuerung von Polizeihandeln
Gesetzentwurf zur Institutionalisierung eines Polizeibeauftragten
aus: vorgänge Nr. 204 (4/2013), S. 51-58 Die Humanistische Union beschäftigt sich seit Jahren mit der Frage, wie eine unabhängige Kontrollstelle für die Polizei ausgestaltet werden könnte. Aus dieser Arbeit ging der nachfolgend dokumentierte Gesetzentwurf für einen Polizeibeauftragten hervor, der... [weiterlesen]
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