Jürgen Büscher

Publikation Okt 1970 vorgänge vorgänge 10/1963

Gefahr im Verzuge / Literatur zur geplanten Notstandsgesetzgebung (2. Teil) Aus: vorgänge Heft 10/ 1963, S. 325- 327 Wer es, wie der Berichterstatter, für dringend notwendig hält, sich mit der bevorstehenden Notstandsgesetzgebung als wichtigster politischer und verfassungsrechtlicher Entscheidung seit der Ergänzung des Grundgesetzes durch die Wehrverfassung auseinanderzusetzen, der sollte sich... [weiterlesen]

Publikation Feb 1970 vorgänge vorgänge 2/1964

Kriegsrecht im Frieden? / Das Memorandum der Wissenschaftler zu den Notstandsgesetzen Aus: vorgänge Heft 2/ 1964, S. 67- 69 In der Debatte über die erste Lesung des sogenannten Notstandspaketes im Deutschen Bundestag am 24. Januar 1963 erklärte der Abgeordnete Leber (SPD), daß seine Fraktion ihre Zustimmung zu einer Änderung der Verfassung... [weiterlesen]

Publikation Jan 1970 vorgänge vorgänge 9-1963

Gefahr im Verzuge / Literatur zur geplanten Notstandsgesetzgebung Aus: vorgänge Heft 9/1963, S.283-286 Seit der Ankündigung des damaligen Bundesinnenministers Schröder am 30. Oktober 1958 vor der Polizeigewerkschaft, daß das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland durch einen Notstandsartikel „ergänzt” werden solle, steht dieses Problem zur Diskussion. Der anfänglich sehr starke... [weiterlesen]