Jürgen Seifert

Publikation Okt 1975 vorgänge vorgänge 17

Rechtsprechung nach dem, „was auf der Hand liegt“. Zum „Radikalen-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts (Auszüge aus einer Analyse des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 25. Juli 1975). Aus: vorgänge Nr. 17 (Heft 5/1975), S. 4-9 Das Verfassungsqericht ist der inhaltlichen Auseinandersetzung ausqewichen: „… Es ist nicht abzustreiten, daß die aus dem Obrigkeitsstaat stammende und auf einen Monarchen... [weiterlesen]

Publikation Feb 1975 vorgänge vorgänge 14

Richterdespotie führt zur Auflösung unserer Verfassung Rede am 26. Februar 1975 in Karlsruhe. In: vorgänge Nr. 14 (2/1975), S. 4-6 Diese Kundgebung ist – wie die vielen anderen gleichgerichteten Proteste – weder eine verzweifelte Demonstration der Ohnmacht noch eine Äußerung bloßer Wut. Wir sind hier nicht... [weiterlesen]

Publikation Nov 1970 vorgänge vorgänge 11-1963

Das geplante verfassungsändernde Notstandsgesetz Aus: vorgänge Heft 11/1963, S.337-340 Die Bundesregierung hat am 31. Oktober 1962 zusammen mit anderen Gesetzen für den Notstandsfall den „Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Grundgesetzes” (Bundesratsdrucksache 345/62, Bundestagsdrucksache IV/ 891) beschlossen. Dieses Gesetz würde die Struktur unserer Verfassung... [weiterlesen]

Publikation Mai 1970 vorgänge vorgänge 5/1965

Die Neuvorlage des Notstandsentwurfs Aus: vorgänge Heft5/ 1965, S. 194- 196 Nach nahezu 26 Monaten Beratungszeit hat der Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages einen neugefaßten Entwurf zu einem verfassungsändernden Notstandsgesetz vorgelegt. Es kann nun geprüft werden, was das Ergebnis von über zweijähriger Beratung und über... [weiterlesen]