Sven Lüders

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Berlin: Videoaufzeichnungen bei Demonstrationen aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 119 (SL) Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus legte Ende vergangenen Jahres den Entwurf eines „Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen …“ vor (Drs. 17/0642 v. 9.11.2012) Die Koalition... [weiterlesen]

Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013

Behördeninternes Ordnungsmerkmal oder Personenkennzeichen? – Der Bundesfinanzhof verwirft Musterklagen gegen die Steueridentifikationsnummer Grundrechte-Report 2013, Seite 47 Im Januar 2012 entschied der Bundesfinanzhof (BFH) über erste Musterklagen gegen die Zuteilung und Verwendung der neuen Steueridentifikationsnummern (Steuer-ID). Das Gericht befand: „Die Zuteilung der Identifikationsnummer und die dazu erfolgte Datenspeicherung sind mit dem Recht auf... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen

Die Beschneidungsdebatte auf dem HU-Verbandstag Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 6 Die Debatte um das zu erwartende Beschneidungsgesetz nahm beim diesjährigen Verbandstag breiten Raum ein. Den Teilnehmern lagen zahlreiche Stellungnahmen vor, neben den veröffentlichten Texten auch ein Antrag der Regionalgruppe Köln/Bonn sowie Stellungnahmen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 218/219

Viele Diskussionen in Zeiten des Umbruchs Bericht vom HU-Verbandstag am 22./23. September 2012 in Kassel. Mitteilungen Nr. 218/219 (Heft 3/4 2012), S. 19-21 Der bevorstehende Führungswechsel im Bundesvorstand; ein neues Medienkonzept für den Verband; eine stärkere Orientierung der Humanistischen Union (HU) auf Aktionen und Kampagnen; daneben... [weiterlesen]

Publikation Dez 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 218/219

Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2012 Mitteilungen Nr. 218/219 (Heft 3/4 2012), S. 21 Im Rahmen des Verbandstages wurde am 22. September 2012 der diesjährige Fritz-Bauer-Preis an Prof. Dr. Joachim Perels verliehen. Mit dem Preis wurde der Rechtswissenschaftler für sein Lebenswerk geehrt. Er wurde in Kassel... [weiterlesen]

Publikation Okt 2012 vorgänge Redaktion

„Zuviel negative Informationen …“ Ergebnisse der LeserInnenbefragung zur Zeitschrift vorgänge Im Frühjahr hatten wir die Leserinnen und Leser um ihre Einschätzung der Zeitschrift vorgänge gebeten und ihre Erwartungen an deren Neugestaltung erfragt. Wichtigster Grund für diese Befragung: der geplante, und im Sommer bereits vollzogene... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Bloß keine Hilfe für Suizidwillige? Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums will gewerbsmäßige Beihilfe zur Selbsttötung verbieten. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 13 Das Bundesjustizministerium legte im April diesen Jahres einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Suizidbeihilfe“ vor. Dieser sieht einen neuen... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Behördliches Ordnungsmerkmal oder Personenkennzeichen? Erste Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zu Musterklagen gegen die Steueridentifikationsnummer. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 14-15 Im Januar dieses Jahres entschied der Bundesfinanzhof (BFH) über ausgewählte Musterklagen gegen die Steueridentifikationsnummer (II R 49/10). Das Gericht befand, dass die Vergabe der... [weiterlesen]

Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217

Ehe, Party oder Syndikat? Bericht von einer Klausurtagung der Humanistischen Union. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 21/22 Veranstaltungen hier, Demonstration da, Musterklagen dort – ab und an braucht eine Organisation wie die Humanistische Union (HU) eine Pause vom tagespolitischen Geschehen, um sich über... [weiterlesen]