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Sven Lüders
Publikation
Jan 2014
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 222
Datenschutz im Verein: Umgang mit Adressdaten
Mitteilungen Nr. 222 (3/2013), S. 13-15 Hinweis auf Adressmissbrauch Es begann am 25. November 2013 um 17.44 Uhr: In einer Rundmail schrieb ein anonym auftretender Absender zahlreiche Mitglieder und SympathisantInnen der Humanistischen Union (HU) an. Unter dem Kürzel „Jürgen S.“... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Europarat zur Beschneidung
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 98-99 Die Parlamentarische Versammlung des Europarates verabschiedete am 1. Oktober 2013 eine Resolution über das Recht des Kindes auf physische Unversehrtheit (Resolution 1952/2013). Darin sprachen sich die Parlamentarier_innen für eine stärkere Achtung von körperlicher Integrität,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Gutachten I: Entwurf eines Landesversammlungsgesetzes in Schleswig-Holstein
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 106-107 Die FDP-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat einen Entwurf zur Einführung eines Landes-Versammlungsgesetzes vorgelegt (Drs. 18/119 v. 20.8.2012), der im vergangenen Jahr beraten wurde und Gegenstand eines schriftlichen Anhörungsverfahrens war. Anja Heinrich gab für... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Gutachten II: Reform des Polizeiaufgabengesetzes in Thüringen
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 108-109 Der thüringische Landtag war nach einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes(1) aufgefordert, zahlreiche verfassungswidrige Vorschriften zu verdeckten Ermittlungskompetenzen der Polizei neu zu regeln. Dazu legte die Landesregierung einen Gesetzentwurf vor (Drs. 5/6118 v. 21.5.2013), der Gegenstand... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Gutachten III: CDU-Antrag in NRW zu „Kirchen als Diener am Gemeinwohl“
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 109 Die CDU-Fraktion im nordrhein- westfälischen Landtag wollte die Landesregierung mit einem Entschließungsantrag (Drs. 16/2632 v. 16.4.2013) dazu auffordern, „die Kirchen weiterhin im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und auf Grundlage der bestehenden gesetzlichen Regelungen... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Gutachten IV: Polizeiliche Kennzeichnungspflicht in Hessen
aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 110 Unmittelbar vor dem Ende der Legislaturperiode beriet der hessische Landtag über eine Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizisten (Drs. 18/7522). Für die Humanistische Union gab Anja Heinrich eine... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
„Eine grundsätzliche Reform ist notwendig.“
Hansjörg Geiger war 1995 für zehn Monate Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, anschließend von 1996 bis 1998 Präsident des Bundesnachrichtendienstes. Im Interview erläutert er, warum Verfassungsschutzbehörden aus seiner Sicht notwendig sind – und wie deren Aufgaben und Kontrollbehörden neu geordnet... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 221
Bericht aus Frankfurt
Mitteilungen Nr. 221 (2/2013), S. 1-2 Rund 60 Mitglieder nahmen an der 23. Delegiertenkonferenz (DK) teil, die am 1./2. Juni in Frankfurt stattfand. Die Stadt war an diesem Wochenende von den Bloccupy-Protesten geprägt – dem konnte und wollte sich die... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Editorial
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 2-3 Seit drei Monaten stehen Beate Zschäpe und mit ihr mehrere mutmaßliche Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in München vor Gericht. Mit den Mitteln des Rechtsstaates soll dort geklärt werden, wer für diese rassistische... [weiterlesen]
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