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Wolfgang Kaleck
Publikation
Mai 2013
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2013
Ein bitterer Sieg – EGMR: Menschenrechte von El Masri wurden verletzt
Grundrechte-Report 2013, Seite 22 Nach fast acht Jahren vergeblicher juristischer Bemühungen in fünf Staaten konnten der deutsche Staatsbürger Khaled El Masri und seine US-amerikanischen Anwälte am 13. Dezember 2012 einen historischen Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2011
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2011
Bombeneinsatz von Kunduz ohne Konsequenzen?
Grundrechte-Report 2011, Seiten 54 – 58 Momentaufnahme im Jahr Eins nach dem Bombardement von Kunduz am 4. September 2009: Auf der Webseite des Bundesverteidigungsministeriums finden sich Hinweise auf eineTrauerfeier für bei Kunduz gefallene deutsche Soldaten und – immerhin – einen Besuch... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2009
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2009
Das Folterverbot und der Umgang mit vergifteten Informationen
Grundrechte-Report 2009, Seite 27 Schon wieder muss hier die Rede von dem in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz (GG) und Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verankerten Folterverbot sein und es muss erneut über Deutschland gesprochen werden. Der Europäische Gerichtshof für... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2008
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2008
Leidvolle Konsequenzen einer verfehlten Strafvorschrift – BGH zieht Anwendung des § 129a StGB Grenzen
Grundrechte-Report 2008, Seite 170 Selten in der fast 30-jährigen Geschichte des Tatbestandes der terroristischen Vereinigung, § 129a Strafgesetzbuch (StGB), war eine Haftentscheidung des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof so heftig kritisiert worden wie die von Richter Hebenstreit vom 1. August 2007 gegen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Neue deutsch-vietnamesische Freundschaft?
Jahrelange Auslieferungshaft unter Ausblendung der Menschenrechte Grundrechte-Report 2007, Seiten 62 – 65 Am 17. Juni 2004 wurde die vietnamesische Staatsbürgerin N. in Berlin wegen des Vorwurfes des Drogenhandels festgenommen – ein Ereignis, das an und für sich noch nicht der... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2007
Grundrechte-Report
Grundrechte-Report 2007
Amerikas Gegenwart ist unsere Zukunft
Rechtsstaat versus Guantánamo Grundrechte-Report 2007, Seiten 160 – 165 Was interessiert uns in Deutschland Guantánamo? Man könnte zunächst frei nach Immanuel Kant antworten, dass zumindest manche Rechtsverletzungen an einem Platz der Erde an allengefühlt werden. Dem Kampf um das Recht... [weiterlesen]
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