Grundrechte-Report 2003

Publikation Mär 2003 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2003

Die EU igelt sich wieder ein. Aufbau der Grenzpolizei ohne demokratische Kontrolle Mark Holzberger Grundrechte-Report 2003, S. 167-172 In der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ist es zu einer deutlichen Tendenzwende gekommen. Drei Jahre lang hatte die EU-Kommission zum Beispiel mit weltoffenen Vorschlägen zur Schaffung eines europäischen Asylrechts überrascht. Im Laufe... [weiterlesen]

Publikation Mär 2003 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2003

«Landesverteidigung» am Hindukusch Volker Böge Grundrechte-Report 2003, S. 173-178 Das Berichtsjahr begann damit, dass Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK), die Elite der deutschen Interventionstruppen, in Afghanistan in «richtige» Kampfhandlungen verwickelt waren. Es endete mit der Ankündigung des deutschen Verteidigungsministers, den Auftrag der Bundeswehr... [weiterlesen]

Publikation Mär 2003 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2003

Kein Resozialisierungsvollzug in Hessen Kai Guthke Grundrechte-Report 2003, S. 185-189 Unter anderem mit der Ankündigung, den «härtesten Strafvollzug Deutschlands» einzuführen, wurde die CDU in Hessen 1999 an die Macht gewählt. Vier Jahre später gilt es als erfolgreiche Rechtspolitik, Hafturlaube und Freigänge um die Hälfte... [weiterlesen]

Publikation Mär 2003 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2003

Auch für die Kirchen gelten die Grundrechte jedenfalls manchmal Till Müller-Heidelberg Grundrechte-Report 2003, S. 190-193 Dass die Kirche sich nicht um die Grundrechte zu kümmern braucht, gilt weithin als selbstverständlich: Frauen können unter Verstoß gegen den Gleichheitssatz des Artikel 3 GG in der Katholischen Kirche weder Priester noch Bischof... [weiterlesen]