Mitteilungen Nr. 238

Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte. Ausgabe Nr. 238 (1/2019) vom Mai 2019, Berlin
ISSN: 0046-824X

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Schwerpunkte:

Einladung zur Mitgliederversammlung und #HUKon19 in Freiburg
Anträge zur Mitgliederversammlung 2019
Veranstaltungen
Berichte aus dem Bundesverband
Diskussion
Aktivitäten der Regionalverbände

Einladung zur Mitgliederversammlung und #HUKon19 in Freiburgvon Luise Wagner In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 1 – 2 Wir laden alle Mitglieder der HU, alle Interessierten und alle Neugierigen ein, vom 21. bis zum 23. Juni zur diesjährigen Mitgliederversammlung zu kommen. Dieses Jahr wird zeitgleich die #HUKon19, eine Tagung zum... [weiterlesen]

Anträge zur Mitgliederversammlung 2019 In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 2 – 4 Bisher wurden folgende Anträge zur Mitgliederversammlung eingereicht: Antrag 1: Aufwandsentschädigung an Mitglieder Die Mitgliederversammlung möge beschließen, § 11 Abs. 3 der Satzung wie folgt zu ändern: „Die Vorstandsmitglieder sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig.... [weiterlesen]

Bericht: 100 Jahre Staatsleistungenvon Luise Wagner In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 4 – 5 Am 05. April fand in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte eine Veranstaltung zum Thema 100 Jahre Staatleistungen – 100 Jahre Missachtung der Verfassung statt. Ein bedenkliches Jubiläum, zu dem die... [weiterlesen]

Wie weit geht die Freiheit beim Sterben?von Carola Otte Bericht von der Fachtagung, 09.05.2019, Berlin In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 5 – 6 Dass jeder über sein Sterben selbst entscheiden kann, ist grundgesetzlich geschützt und wird auch vom Gesetzgeber weitgehend anerkannt. Mit den 2009 erfolgten gesetzlichen Regelungen zur Patientenverfügung... [weiterlesen]

Bericht: Präsentation Grundrechte-Reportvon HU und Redaktion GRR Präsentation des neuen Grundrechte-Reports am 23.5.2019 in Karlsruhe In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 6 – 7 Am 23.05.2019 wurde der alljährliche „alternative Verfassungsschutzbericht“ – der Grundrechte-Report – in Karlsruhe vorgestellt. Dr. Gregor Gysi – auch Autor des Einleitungsartikels zu „70... [weiterlesen]

Neues aus der Geschäftsführung In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 7 Zum 31.01.2019 hat uns nach 14-jähriger Zusammenarbeit unser bisheriger Geschäftsführer Sven Lüders verlassen. Er arbeitet nun als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Sven Lüders war für die Humanistische... [weiterlesen]

Das OVG Berlin-Brandenburg bestätigte: Das Mitnahmeverbot gefährlicher Werkzeuge durch die Bundespolizei war rechtswidrigvon Anja Heinrich In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 7 – 8 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 28.02.2019 die erstinstanzliche Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts inhaltlich bestätigt: Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei, die das Mitführen von „gefährlichen Werkzeugen“ auf den Bahnhöfen und in... [weiterlesen]

Vorführung von „Das Leben des Brian“ am Karfreitag erlaubt – jedenfalls hinter verschlossenen Fenstern und Türenvon Luise Wagner In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 8 – 9 Am 16. April gestattete das Verwaltungsgericht Stuttgart die Vorführung des Filmes „Das Leben des Brian“ – wenn auch nur hinter verschlossenen Fenstern und Türen. Und weil die Vorführung Teil „eines Informationskonzeptes mit... [weiterlesen]

Fritz Bauers „Kleine Schriften“von Norbert Reichling In Mitteilungen 238 (1/2019), S. 9 Im Frankfurter Campus-Verlag sind Ende 2018 zwei Bände mit „Kleinen Schriften“ des HU-Mitbegründers Fritz Bauer erschienen. Seine Person und Bedeutung müssen hier nicht vorgestellt werden. In einer mehrjährigen Recherche hat das Fritz-Bauer-Institut nach den... [weiterlesen]

Wie weiter mit der Humanistischen Union? Ein Diskussionsbeitragvon Martin Kutscha In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 10 – 11 1.) Auf unserer Homepage nennen wir als Ziel der HU „Schutz und Durchsetzung der Menschen- und Bürgerrechte“, § 2 unserer Satzung ist insoweit noch etwas ausführlicher. In der Tat gibt es zahlreiche... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Streit um die Tennenbacher Kapellevon Robin Krahl In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 14 Bereits im vergangenen Jahr plante der Landesverband Baden-Württemberg eine Veranstaltung mit dem Thema „Zum Stand der Trennung von Staat und Kirche“ in der Tennenbacher Kapelle. Diese Kapelle, der einzige erhaltene Teil des Zisterzienserklosters Tennenbach,... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Auswertung von Daten der Verfassten Studierendenschaft durch den Verfassungsschutzvon Robin Krahl In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 14-15 Im Rahmen des Vereinsverbotsverfahrens gegen linksunten.indymedia.de beschlagnahmte das Landeskriminalamt im August 2017 eine Festplatte, die ein verschlüsseltes Backup von Daten der Verfassten Studierendenschaft Freiburg (VS) enthielt – darunter die persönlichem Daten aller Studierenden und... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Bundesverfassungsgerichtsurteil zur KfZ-Kennzeichenkontrollevon Robin Krahl In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 15 Am 18. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die in den Polizeigesetzen Bayerns, Baden-Württembergs und Hessens aufgenommenen Befugnisse zur polizeilichen automatisierten Kennzeichenkontrolle im öffentlichen Straßenverkehr verfassungswidrig sind. Aus der Pressemitteilung der Humanistischen Union... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetzvon Robin Krahl In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 15-16 Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit Unterstützung des Chaos Computer Clubs Stuttgart (CCCS) und der Humanistischen Union Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz Baden-Württemberg eingelegt. Aus der Pressemitteilung der GFF vom 21. Dezember 2018: Die... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Künstliche Intelligenz in der Rüstungskontrollevon Robin Krahl In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 16 – 17 Jurist*innen haben im Rahmen der Tacheles-Reihe einen Vortrag zum Thema „Künstliche Intelligenz in der Rüstungskontrolle – Gefahr oder Chance für die internationale Stabilität?“ gehalten. Der Referent Nico Lück, Preisträger des Weizenbaum-Studienpreises 2018,... [weiterlesen]

Baden-Württemberg: Bericht über TACHELES Diskussionsreihe – Desintegriert euch!von Dr. Udo Kauß und Jakob Bach Bericht von einem Vortrag am 16.05.2019 in Freiburg im Rahmen der TACHELES Diskussionsreihe In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 17 Im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES der Humanistischen Union Baden-Württemberg und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in... [weiterlesen]

Lübeck: Bericht über die Lesung mit Kristina Hänel am 14. Aprilvon Angelika Birk In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 17 – 19 110 Interessierte, darunter viele junge Menschen, folgten am 14.04.19 der Einladung der Lübecker Humanistischen Union (HU), des Frauenbüros der Hansestadt und der Rosa Luxemburg Stiftung, um von der Ärztin Kristina Hänel, angeklagt... [weiterlesen]

Marburg: Marburger Leuchtfeuer 2019 an Hartbrich und Hänelvon Franz-Josef Hanke In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 19 Kristina Hänel aus Gießen und Ruby Hartbrich aus Marburg erhalten das „Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ 2019. Die Laudatio auf die beiden Ärztinnen wird die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth halten. Die Übergabe... [weiterlesen]

NRW: „Richter Mundtot“ – eine Veranstaltung zum „Fall von Renesse“von Norbert Reichling In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 19 – 20 Der Skandal um den Essener Sozialrichter Jan-Robert von Renesse, der wegen seines Engagements für die Bezieher*innen von Ghettorenten von Justiz und Politik ausgebremst und diskriminiert wurde und wird, machte in den letzten... [weiterlesen]