Aufruf zur Bildung eines Arbeitskreises „Demokratisierung“
Es ist allgemein bekannt, dass in der Losung der Humanistischen Union die Forderung „Demokratie stärken“ vorkommt. Gleichwohl wurde dieser Aspekt, wie auch unser Themenfeld „Demokratisierung“ (jenseits der vorgänge) vernachlässigt. Das ist auch kein Wunder, wenn Nichtregierungsorganisationen zunächst einmal Menschen- und Bürgerrechte verteidigen müssen. In dieser Defensivposition kommt man dementsprechend immer seltener dazu, auch noch den Ausbau politischer Partizipation als Bürgerrecht zu fordern und Demokratisierungsmöglichkeiten zu konzipieren/zu skizzieren.
Dies wollen der Bundesvorstand und die Bundesgeschäftsstelle der HU ändern. Bürgerrechtlich aktuell wird die Frage der Demokratisierung durch mehrere Forderungen oder Befunde: Einerseits fordern Umweltbewegungen zusätzliche Institutionen, in denen ausgeloste Bürgerinnern und Bürger (etwa bezüglich klimapolitischer und klimarechtlicher Fragen) deliberieren oder sogar entscheiden können sollen. Insgesamt sind die Debatten zur Futurisierung und Erweiterung der Demokratie überaus lebendig. Andererseits ist auch in Zeiten des Neoliberalismus die Aushöhlung von als demokratisch geltenden Institutionen zu vernehmen (Stichwort: Postdemokratie). Ergänzt wird diese Spannung noch durch menschenfeindliches und antidemokratisches Denken und Handeln von rechter Seite und einem Erstarken des Autoritarismus.
Zudem sind wir davon überzeugt, dass der Demokratisierungsprozess nicht abgeschlossen ist und dass zivilgesellschaftliches Engagement sowie regelmäßige Wahlen (als Akt der Elitenrekrutierung) allein nicht ausreichend demokratisch sind. Die Demokratie und ihre originären Versprechen – wie Gleichheit und politische Beteiligung – können ausgeweitet werden.
Was brauchen wir aus bürgerrechtlicher Perspektive, um Gleichheit und Partizipation zu erreichen? Welcher Grad an Partizipation ist nötig? Wie kann politische Repräsentation um Bürgerbeteiligung ergänzt werden? Welche politischen Kompetenzen müssen den Menschen zukommen?
Dazu möchten wir gerne einen Arbeitskreis gründen, der für die HU eine bürgerrechtlich verträgliche Position der Demokratisierung entwickelt. Denkbar wären als Ergebnisse ein Positionspapier, das dem Vorstand vorgelegt wird, mit den Anspruch, die darin geschilderten Argumente, Forderungen und Ideen zur öffentlichen HU-Position zu machen, bis hin zu größeren Publikationen oder auch ein Intervenieren in die politische Öffentlichkeit mit einem Debattenbeitrag.
Wer Interesse hat, an einem Arbeitskreis, einer Position zur und Konzipierung einer „Demokratisierung“ über die politische Repräsentation hinaus mitzuwirken und damit die HU maßgeblich zu unterstützen und womöglich auch zu prägen, der möge sich gerne beim Co-Bundesgeschäftsführer Philip Dingeldey (E-Mail: dingeldey@humanistische-union.de, Tel.: 030/ 2045 0256) melden. Das einfachste Vorgehen wären eine Mailingliste und regelmäßige digitale Treffen via Big Blue Button in den Abendstunden (oder am Wochenende).
Philip Dingeldey