Mittei­lungen

Publikation Feb 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 253

Renaissance der Eugenik in Sachsen? Zu Klaus Heckemanns Äußerungen zur Humangenetik in den Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen Mit Entsetzen stellt die Humanistische Union fest, dass mit dem Erstarken der extremen Rechten im Land offenbar auch eine Wiederbelebung des Rufes nach Eugenik einhergeht. Wir warnen eindringlich vor den Gefahren für das Lebensrecht behinderter Menschen. In den Mitteilungen 5-6/2024... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 254

Die Demokratie retten durch mehr Mitbestimmung? Die Demokratie ist in einem schlechten Zustand: Autoritarismus, Rechtsextremismus, Wirtschaftslobbyismus, wachsende soziale Ungleichheit, eine Einschränkung der öffentlichen Diskursräume, der langfristige Rückgang von Parteimitgliedschaften, parlamentarische Dysfunktionalität, eine wachsende Kluft zwischen den politisch Repräsentierten und Repräsentierenden etc. gefährden die Demokratie. Lässt sich... [weiterlesen]

Publikation Aug 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 255

Offener Brief an die Unionsfraktion: Wahl von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete der Unionsfraktion, wir, die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, wenden uns an Sie in der Causa Frauke Brosius-Gersdorf und ihre Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht. Wir fordern Sie als politische Repräsentantinnen und Repräsentanten auf, sich nicht vor den Karren der... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 253

Hessisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig Einen erneuten Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) vermelden. Mit seiner am 17. September 2024 veröffentlichten Entscheidung (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-078.html) hat das Karlsruher Gericht das Hessische Verfassungsschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. In seiner Entscheidung hat das höchste... [weiterlesen]

Publikation Nov 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 256

Aufruf zur Gründung eines „AK Medien“ Presse- und Meinungsfreiheit sind unabdingbare Voraussetzungen für eine pluralistische Demokratie. Insbesondere Rechtspopulisten und -populistinnen versuchen jedoch weltweit, die Medien unter ihre Kontrolle zu bringen und deren Freiheit einzuschränken. Häufig wird „die Presse“ als „vierte Gewalt im Staat“ bezeichnet. Nach dem... [weiterlesen]

Publikation Aug 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 255

2025 steigen die Staatsleistungen an die Kirchen auf 657 Millionen Euro Hinweis der Red.: Jedes Jahr zahlen die Bundesländer erhebliche Summe an die evangelische und die katholische Kirche in Deutschland. Diese staatlichen Zuwendungen (Staatsleistungen genannt) werden seit Jahrzehnten entrichtet und steigen kontinuierlich an. So stiegen die Staatsleistungen 2025 wieder um 6,2... [weiterlesen]

Publikation Nov 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 256

Demokratisierung: Warum wir eine Bürgerkammer fordern Gerade in einer Zeit, in der das, was wir heute Demokratie nennen, sich in einer Multikrise befindet, werden auch die Rufe nach ihrer Rettung durch Demokratisierung laut – zurecht, wie wir, die Humanistische Union, meinen. Denn regelmäßige Wahlen von Abgeordneten... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 253

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel Ein breites Bündnis aus mehr als 30 Organisationen, darunter Amnesty International in Deutschland, medico international und die IPPNW, ruft zur Kundgebung „Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel – Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!“ am 18.10.2024 in Berlin auf. Im... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 253

Sie wissen nicht, was sie tun: Zum erneuten Beschluss der Ministerpräsidenten zu den Staatsleistungen Die Bundesländer lehnen es „nach wie vor“ ab, die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. So der Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten vom 25. Oktober 2024 zum Tagesordnungspunkt 12 (https://www.ministerpraesident.sachsen.de/ministerpraesident/MPK-TOP-12.pdf). Die Regierungschefs der Länder wollen also weiterhin auf unabsehbare Zeit den... [weiterlesen]