Mittei­lungen

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Beschlüsse der Mitgliederversammlung 2016 in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 4 Keine Wohnsitz­auf­lagen für anerkannte Flüchtlinge Die Humanistische Union lehnt die Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge ab und fordert die Landesregierungen auf, diese nicht anzuwenden. Die Humanistische Union unterstützt politisch eine entsprechende Musterklage. Abstimmung: bei... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 234

Keine Einsicht in Scheinehefragebogen in Bremen aus: HU-Mitteilungen Nr. 234 (4/2017), S. 4/5 Die Bremer HU ist vorerst mit ihrem Wunsch gescheitert, die von der Ausländerbehörde verwendeten Fragen zur Ermittlung sogenannter Scheinehen einzusehen. Am 24. Oktober wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) die auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (IFG)... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 234

Verwertungsverbot für illegale Beweismittel Rechtspolitischer Vorschlag der HU. Aus: HU-Mitteilungen Nr. 234 (4/2017), S. 5 Dass es Strafverfolgung nicht um jeden Preis geben darf und auch bei der Aufklärung schwerer Straftaten Recht und Gesetz einzuhalten sind, sollte in einem Rechtsstaat eigentlich selbstverständlich sein. Dennoch... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

„Geheimdienste vor Gericht“ Abschluss der Kampagne ausgeschnüffelt mit Kongress und Tribunal. In: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 5/6 Szenenbild der Aufführung „Geheimdienste vor Gericht“  (Foto: Henning Schacht )  Sind Geheimdienste legitime Institutionen oder blinde Flecken in einer Demokratie? Lässt sich das illegale, massenhafte... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 232

„Sicherheitsgefühle haben mit der realen Sicherheitslage nichts zu tun“ Offener Brief des Landesverbandes Bremen, in: Mitteilungen Nr. 232 (2/2017), S. 5-10   Die Bremer Senatoren Ulrich Mäurer (Inneres) und Martin Günthner (u.a. Justiz) haben im Januar diesen Jahres ein Positionspapier zu „sozialdemokratische[n] Antworten in der Sicherheitsdebatte auf Hass und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 234

„Hände weg von der Meinungsfreiheit“ Aktivitäten der HU Südbayern gegen Einschränkung der Israelkritik. Aus: HU-Mitteilungen Nr. 234 (4/2017), S. 6/7 (Red.) Die von der BDS-Kampagne initiierten Boykottaufrufe gegen Israel stoßen in Deutschland auf viele Vorbehalte und zum Teil heftige Kritik. Jenseits grundsätzlicher Zweifel an Sinn... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 233

Ergebnisse der Verbandswahlen 2017 in: Mitteilungen Nr. 233 (3/2017), S. 7 Bei der Mitgliederversammlung der Humanistischen Union am 17.6.2017 in Hamburg waren satzungsgemäß alle Vereinsgremien neu zu wählen. Bundesvorsitzender Für die Wahlen zum/zur Bundesvorsitzenden kandidierte Werner Koep-Kerstin, der die Humanistische Union seit 2013 leitet. ... [weiterlesen]

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Guter Koalitionsvertrag. Jetzt muss geliefert werden Einschätzung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg zum bürgerrechtlichen Teil des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages. In: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 7/8 Mit umfangreichen Wahlprüfsteinen, einer gut besuchten Podiumsdiskussion, einem Wahlaufruf zur Abgeordnetenhauswahl (dem Berliner Landtag) und innenpolitischen Forderungen an die jetzigen Regierungsparteien mischte sich... [weiterlesen]

Publikation Aug 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 233

Aktuelle Stellungnahmen der HU in: Mitteilungen Nr. 233 (3/2017), S. 8 Hessen: Reform der Landes­ver­fas­sung Seit März 2016 erarbeitet eine vom Hessischen Landtag eingesetzte Enquetekommission („Verfassungskonvent“) Vorschläge zur Erneuerung der Hessischen Landesverfassung. Für eine Anhörung dieser Kommission am 16.2.2017 gab Vorstandsmitglied Martin Kutscha eine... [weiterlesen]