Mittei­lungen

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Bayern: Offener Brief an die Staatsregierung. In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 31 Am 28.5.20 hat eine Abordnung des Bellevue di Monaco (Gemeinnützige Sozialgenossenschaft/Münchner Bündnis aus der Bürgerschaft) am Innenministerium einen offenen Brief übergeben. Darin werden die bayerische Staatsregierung, die Bezirksregierungen, Städte... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Bayern: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) will städtischen BDS-Beschluss kippen In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 32 Die Humanistische Union Bayern engagierte sich auf vielfältige Weise gegen den Münchner Stadtratsbeschluss vom 13.12. 2017, der die Vermietung aller städtischen oder städtisch geförderten Räume für Veranstaltungen untersagt, wenn dort die Rede auf die... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Bayern: Nach der Sommerpause wollen wir unser Veranstaltungsprogramm beginnen In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 32 – 33 Mitgliederversammlung im September/Oktober in München Aktuelles Gutachten zur IHRA-Arbeitsdefinition Antisemitismus, Einzelheiten siehe Mitteilungen 241, Seite 28 Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Einzelheiten siehe Mitteilungen 241, Seite 27 Veranstaltung(en) zum Grundrechtereport 2020 Veranstaltung zum Maßregelvollzug... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243
HU klagt gegen das neue Polizeigesetz und das neue Verfassungsschutzgesetz in Hamburg In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 32 – 32 Wir brauchen Ihre Unterstützung! Im November des letzten Jahres hat die rot-grüne Mehrheit in der hamburgischen Bürgerschaft das neue Verfassungsschutzgesetz und die neu-en Polizeigesetze verabschiedet. Beide Gesetze verschärfen bereits vorhanden gesetzliche Kompetenzen... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Berlin: Der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg während der Coronavirus-Pandemie Videogespräche als Chance In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 33 – 36 Der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg während der Coronavirus-Pandemie: Videogespräche als ChanceDie Coronavirus-Pandemie zwang auch den HU-Landesverband Berlin-Brandenburg ins Home-Office. Die Treffen des Vorstands und aktiver HU-Mitglieder, Aktiventreffen genannt, finden seitdem nur... [weiterlesen]
Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241
Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Eine neue Publikation untersucht Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 36 „Verfassungsschutz“ – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Bremen: Ein neues Polizeigesetz für Bremen, der zweite Versuch In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 36 – 38 Im Frühjahr 2018 legte der bremische Innensenator Mäurer (SPD) einen Entwurf für eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes vor. Das Gesetz, ausgerichtet an den schon zuvor in anderen Bundesländern novellierten Polizeigesetzen, stieß nicht... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Bremen: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verteidigen. In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 38 – 39 „Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte“ – das gilt auch und gerade für Karikaturen. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat die Digitalisierung einen enormen Schub erhalten und das Thema Datenschutz ebenso.... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Hessen: NSU 2.0: Hessische Polizisten als Terroristen? In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 39 – 40 Wegen der „NSU-2.0-Drohmail-Affäre“ ist Landespolizeipräsident Udo Münch am 15. Juli zurückgetreten. Für die Humanistische Union Hessen sind die damit zutage getretenen strukturellen Probleme aber nicht gelöst. Bereits am 18. Dezember 2018 hatte... [weiterlesen]
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