Bremen

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Bremen: Ein neues Polizeigesetz für Bremen, der zweite Versuch In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 25 – 26 Im Frühjahr 2018 legte der bremische Innensenator Mäurer (SPD) einen Entwurf für eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes vor. Das Gesetz, ausgerichtet an den schon zuvor in anderen Bundesländern novellierten Polizeigesetzen, stieß nicht... [weiterlesen]

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242

Bremen: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verteidigen. In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 38 – 39 „Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte“ – das gilt auch und gerade für Karikaturen. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat die Digitalisierung einen enormen Schub erhalten und das Thema Datenschutz ebenso.... [weiterlesen]

Publikation Dez 2018 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 237

Bremen: Landesverband bittet um Tipps Mitteilungen Nr. 237 (3/2018), S. 18 Der Landesverband Bremen möchte seinen Mitgliedern im Neuen Jahr vermehrt aufschlussreiche und öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen zu HU-Themen anbieten. Da stellt sich uns immer wieder die Frage: Wie kommen wir an interessante Referenten/innen, die ihre Expertise,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2014 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 224

LV Bremen: Netzwerk Bürgerbeteiligung Mitteilungen Nr. 224 (Heft 2/2014), S. 7 Im letzten Jahr gründete sich in Bremen das „Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung“. Darin sind unter anderem vertreten: Bürgerstiftung Bremen, Arbeitnehmerkammer, Landeszentrale für politische Bildung, Netzwerk Selbsthilfe, mehrere Professoren der Uni Bremen, die Humanistische Union... [weiterlesen]

Publikation Okt 2014 Mitteilungen

Novellierung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes entsprechend des Hamburger Transparenzgesetzes Mitteilungen Nr. 224 (Heft 2/2014) , S. 7 Bei aller Rivalität mit der Nachbarstadt: das Hamburger Transparenzgesetz ermöglicht einen weitergehenden Zugang zu Dokumenten und Daten der Behörden als das Bremische Informationsfreiheitsgesetz. Gemeinsam mit den Bremer Gruppen von „Transparency International“ und... [weiterlesen]

Publikation Okt 2014 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 224

Bremer Strafvollzugsgesetz Mitteilungen Nr. 224 (Heft 2/2014), S. 8 Wie in anderen Bundesländern auch steht in Bremen die Einführung eines eigenen Strafvollzugsgesetzes an. Nach der Veröffentlichung des ersten Referentenentwurfs reichten wir im Februar 2014 eine Stellungnahme zu den Regierungsplänen ein. Wir kritisieren... [weiterlesen]

Publikation Okt 2014 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 223

Bremen: Einsicht in „Scheinehe“ – Fragebögen wird verwehrt Mitteilungen Nr. 223 (Heft 2/2014), S.16-17 Im Juli dieses Jahres entschied das Verwaltungsgericht Bremen, dass die HU nicht die Fragen sehen dürfe, die die Ausländerbehörde bei Verdacht auf vermeintliche Scheinehe verwendet. Die HU hatte einen Anspruch auf Einsicht in den... [weiterlesen]

Publikation Mär 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 212

Bremen: Wegschließen ist keine Alternative -Diskussion zur Sicherungsverwahrung geht weiter Mitteilungen Nr. 212 (1/2011), S. 21/22 Der Bremer Landesverband der Humanistischen Union hatte eingeladen. Das Thema lautete: „Sicherungsverwahrung contra Menschenrechte“.  Eine schwere Kost, wie ein Teilnehmer nach der Veranstaltung zutreffend feststellte. Aktuell war die Veranstaltung im November 2010 deshalb, weil... [weiterlesen]