GHF

Publikation Okt 2014 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 224
Weltweite Ausspähung der Bevölkerung: Rechtliche Bewertung und Handlungsoptionen Bericht vom 3. Gustav-Heinemann-Forum in Rastatt. Aus: Mitteilungen Nr. 224 (Heft 2/2014), S. 1-4. Das inzwischen dritte Gustav-Heinemann-Forum der Humanistischen Union widmete sich am  20./ 21. Juni 2014 der weltweiten Ausspähung der Bevölkerung durch Geheimdienste und Unternehmen. Eine Reihe höchst... [weiterlesen] Beitragsbild Weltweite Ausspähung der Bevölkerung: Rechtliche Bewertung und Handlungsoptionen
Publikation Jun 2014 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?
Die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes – Rechtsgrundlagen und Regelungsdefizite Das G 10-Gesetz regelt drei verschiedene Einsatzbereiche, in denen der Bundesnachrichtendienst (BND) Telekommunikation überwachen darf. Bertold Huber stellt die Rechtsgrundlagen, die Arbeitsweise der G10-Kommission sowie die Defizite in der Kontrolle der Geheimdienste vor. Das G 10-Gesetz regelt drei verschiedene Einsatzbereiche, in... [weiterlesen] Beitragsbild Die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes – Rechtsgrundlagen und Regelungsdefizite
Publikation Apr 2014 Mitteilungen
Gustav-Heinemann-Forum und Verbandstag in Rastatt Miteilungen Nr. 223 (Heft 1/2014), S. 1 Für den 21./21. Juni lädt der Bundesvorstand zum dritten Gustav-Heinemann-Forum (GHF) nach Rastatt ein. Es befasst sich diesmal mit den geheimdienstlichen Überwachungspraktiken, die im Zuge der NSA-Affäre bekannt wurden. Es geht jedoch nicht... [weiterlesen]
Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation
Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene sind machbar und sinnvoll aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 15-25 1. Versuch einer Anamnese Wir haben eine besonders an ihren Geburtstagen hoch gelobte Verfassung, die Abstimmungen des Bundesvolkes vorsieht – es existieren aber keine. Wir haben Kollegen und Politiker, die darauf pochen,... [weiterlesen]
Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation
Die Mitwirkung der Bürger an der europäischen Integration aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 53-59 Die Krise der europä­i­schen Integration Die europäische Integration, an deren Mitwirkung alle Verfassungsorgane durch das Grundgesetz aufgefordert sind, steckt in einer tiefen Krise. Und das nicht erst, seitdem die internationale Banken-und Staatsschuldenkrise... [weiterlesen]
Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation
Perspektiven zivilgesellschaftlicher Partizipation in der EU* aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 60-73 Ich wende mich der europäischen Wirklichkeit zu und lege Lehren aus der empirischen Forschung offen. Das werde ich in fünf Punkten tun: Ich werde eine Fallstudie präsentieren, die, wie ich denke, ein... [weiterlesen]
Publikation Sep 2012 vorgänge vorgänge 199: Ambivalenzen der Partizipation
Die Mitwirkung der Bürger an der Fortentwicklung der europäischen Integration aus: vorgänge Nr. 199 (Heft 3/2012), S. 74-83 Ich werde mich einleitend in acht ganz kurzen Thesen mit der allgemeinen Problematik direkter Demokratie befassen. Der zweite Abschnitt ist dem Thema „Zulassung von Infrastrukturvorhaben mit Instrumenten der direkten Demokratie“ gewidmet. Und... [weiterlesen]
Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217
Stand und Perspektiven direkter Demokratie in Deutschland und Europa Bericht vom 2. Gustav-Heinemann-Forum in Rastatt. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 18/19 Wie steht es um direkte Demokratie in Deutschland und Europa? Diese Frage beschäftigte das 2. Gustav-Heinemann-Forum der Humanistischen Union in Rastatt am 11./12. Mai 2012. Das vor... [weiterlesen] Beitragsbild Stand und Perspektiven direkter Demokratie in Deutschland und Europa
Publikation Okt 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 210
Erstes Gustav-Heinemann-Forum: Grundstein für ein neues Diskurs-Format Verfassungspolitischer Disput zu den Perspektiven des nationalen und europäischen Schutzes der Grund- und Menschenrechte. Mitteilungen Nr. 210 (3/2010), S. 6-11 Erstmals hat in Rastatt das Gustav-Heinemann-Forum der Humanistischen Union stattgefunden. Rund 40 Teilnehmer debattierten am 3. und 4. September 2010... [weiterlesen] Beitragsbild Erstes Gustav-Heinemann-Forum: Grundstein für ein neues Diskurs-Format
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