Gutach­ten/­Stel­lung­nahmen

Ausgewählte Beiträge

Berlin/Brandenburg: Rechtsgutachten zeigt den Weg für Lockerung der Residenzpflicht Staatskirchenverträge sind ein Relikt vergangener Zeiten

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Entwürfe für niedersächsische Islam-Staatsverträge in der Kritik in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 165-167 Die niedersächsische Landesregierung hat Ende 2015 nach längeren Verhandlungen mit der Islamischen Religionsgemeinschaft DITIB, der SCHURA und den Alevitischen Gemeinden Niedersachsens Entwürfe für drei Staatsverträge veröffentlicht. Mit den Verträgen würden DITIB und... [weiterlesen]

Publikation Jul 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 213

Stellungnahme der Humanistischen Union zum Beschäftigtendatenschutz Mitteilungen Nr. 213 (2/2011) Die Humanistische Union hat anlässlich einer Anhörung des Bundestags-Innenausschusses am 23. Mai 2011 eine Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen der Bundesregierung (Drs. 17/4230), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 17/4853) und der Fraktion der SPD (Drs. 17/69)... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Forderungskatalog zum besseren Schutz von Verbraucherdaten im Internet Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 27 Persönliche Daten von Kunden im öffentlichen Internet, Werbemüll, Datenklau und Dauerüberwachung – noch nie waren Deutschlands 42 Mio. Internetnutzer so vielen Datenpannen und Missbrauchsfällen ausgesetzt wie in den letzten Monaten. Neun Organisationen fordern... [weiterlesen]