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Strafrecht
Veranstaltung
28 Nov 2024
Tacheles: Von der RAF über die PKK bis zur Letzten Generation – Das Strafrecht im Kampf gegen missliebige Organisationen
von Udo Kauß
Wenn sich der Staat auch durch das Strafrecht gegen seine Feinde wappnet, geraten nicht nur besonders wirkmächtige Individuen in den sicherheitsbehördlichen Fokus, sondern schnell auch Vereinigungen, in die sie eingebunden sind oder die sie mitgestalten. Die RAF ist ein Beispiel... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Jun 2024
Tacheles: Der womöglich hohe Preis für ein effizientes Strafbefehlsverfahren
von HU LV Baden-Württemberg
Die Zahl der von den Strafgerichten ohne eine mündliche Verhandlung verhängten Strafbefehle nimmt stetig zu. In Baden-Württemberg erfolgen 97 % aller Verurteilungen zu einer Geldstrafe über einen Strafbefehl. Für die Justiz bedeutet diese Praxis eine erhebliche und ressourcensparende Entlastung. Strafverteidiger*innen... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2024
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 251
Neuer Podcast der Humanistischen Union: „Bürgerrechte aktuell“
Die Humanistische Union hat in diesem Jahr mit einem Podcast gestartet. Im HU-Podcast Bürgerrechte aktuell tauschen sich Carola Otte, Bundesgeschäftsführerin der HU, und Dr. Philip Dingeldey, Bundesgeschäftsführer der HU und hauptamtlicher vorgänge-Redakteur, in regelmäßigen Abständen über bürgerrechtliche Themen aus, mit... [weiterlesen]
Pressemeldung
Mai 2024
Grundrechte-Report 2024 der Öffentlichkeit vorgestellt
von Redaktion Grundrechte-Report
„Kritik an Menschenrechtsverletzungen ist nur glaubwürdig, wenn wir sie auch bei uns benennen und bekämpfen“ (Gerhart Baum am 22.05.2024) Heute, am 22. Mai, zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes, wurde der Grundrechte-Report 2024. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2024
Podcast: Bürgerrechte aktuell
Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 5: Schon wieder ein reflexhaftes Strafrecht?
von Podcast: Bürgerrechte aktuell
Während des Europawahlkampfes wurden in den vergangenen Wochen vermehrt Kandidierende für das Europäische Parlament körperlich angegriffen. Nun werden wieder einmal härtere Strafen für Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Wahlkampfhelferinnen und -helfer sowie die Einführung des Straftatbestands „politisches Stalking“ diskutiert.... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik
M – ein Strafrechtsstaat sucht seine „Mörder“: Zur überfälligen Entnazifizierung der §§ 211, 212 StGB
Über die bisher vergeblichen Versuche einer begrifflichen und konzeptuellen Entnazifizierung des Mordparagrafen berichtet Helmut Pollähne in seinem Beitrag. Ihm zufolge werden, anders als bei anderen Straftatsbeständen, Täter*innen statt Taten geächtet und „niedrige Beweggründe“ als Mordmerkmal einer an den Zeitgeist gebundenen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik
Ersatzfreiheitsstrafe – Eine entbehrliche Sanktionsmaßnahme: Entkräftung sechs gängiger Thesen von Verteidiger*innen des Freiheitsentzugs wegen Zahlungsunfähigkeit
Etwa jede*r zehnte Inhaftierte sitzt eine Ersatzfreiheitsstrafe ab, da diese Personen die verhängten Geldstrafen nicht zahlen können. Nicole Bögelein argumentiert, wie von ihr schon im Rechtsausschuss des Bundestages vorgetragen, für einen Verzicht auf die Ersatzfreiheitsstrafe, sei es de jure oder... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik
Entkriminalisierung von Bagatellkriminalität – das Beispiel Ladendiebstahl
Bagatellkriminalität ist ein Oxymoron, da Bagatellen nicht – wie strafrechtlich relevante Kriminalität – unerträglich sind. Dies nimmt Henning Ernst Müller zum Anlass, sich den Bagatellcharakter von Delikten anzusehen. Dabei fokussiert er insbesondere den Ladendiebstahl und arbeitet heraus, wie geringfügig der... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2024
vorgänge
vorgänge Nr. 243: Kritische Kriminalpolitik
Gefängnis-Abolitionismus als Kritische Kriminalpolitik
Während der Begriff Abolitionismus im 19. Jahrhundert noch die Forderung nach Abschaffung der Sklaverei bedeutete, hat sich bis heute der Begriff auf verschiedenste kriminalpolitische Abschaffungsforderungen ausgedehnt. Johannes Feest geht der vielleicht prominentesten Form auf den Grund: dem Gefängnis-Abolitionismus. Dazu rekonstruiert... [weiterlesen]
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