Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Permanenter Ausnahmezustand? Wenn die Suspendierung von Recht freie öffentliche Diskursräume gefährdet Der Ausnahmezustand: Von Schmitt zu Agamben „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Auf diese Weise definiert bekanntlich Carl Schmitt ([1922] 1979: 11) staatliche Souveränität am Grenzfall, da ein Ausnahmezustand im eminenten Sinne Entscheidung sei und nicht vom juristischen Normalfall... [weiterlesen] Publikation Mär 2026 vorgänge vorgänge Nr. 253: Einengung der öffentlichen Diskursräume Harte Zeiten für den freien öffentlichen Diskurs? Zur Bedeutung der strafrechtlichen Äußerungsverbote Mündigkeit, Selbständigkeit, freie Meinungsbildung und Demokratie In seinem Text zur Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung? hat sich Immanuel Kant ([1784] 1977: A 481) mit dem Begriff der Mündigkeit, seiner Bedeutung für ein aufgeklärtes menschliches Leben und auch für eine... [weiterlesen] Bericht 06 Sep 2025 Die Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025 an Gabriele Heinecke Videoaufzeichnung der Fritz Bauer-Preisverleihung online Am Samstag, 6. September 2025, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) den diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an die die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke verliehen. Die Preisverleihung fand im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin statt. Die Humanistische... [weiterlesen] Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland? Nachruf: Monika Frommel Eine ebenso brillante wie streitbare Frau und Wissenschaftlerin ist nicht mehr unter uns. Sie ist am 30. Mai 2025 im Alter von 78 Jahren verstorben. Sie gehörte zur Avantgarde einer interdisziplinären und, wie sie es nannte, „strafrechtsskeptischen“ Generation der Rechtswissenschaft.... [weiterlesen] Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland? Die geplante Einführung der Strafbarkeit nichtkörperlicher sexueller Belästigungen – zugleich ein Beitrag zur Opferorientierung und zu den Grenzen des Strafrechts Einleitung Kriminalpoltische Diskurse stecken, sofern ihr Gegenstand das Strafrecht ist, seit langem in einer Dauerschleife fest. Die Strafrechtspolitik der vergangenen Jahrzehnte ist durch einen unvermindert anhaltenden Trend zur Einführung neuer sowie Verschärfung bestehender Strafbestimmungen gezeichnet (Barton 2012: 127ff.; Kölbel 2019a:... [weiterlesen] Pressemeldung Sep 2025 Fritz-Bauer-Preis 2025 an Rechtsanwältin Gabriele Heinecke verliehenvon Philip Dingeldey Am Samstag, 6. September 2025, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) den diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke verliehen. Die Preisverleihung fand im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin statt. Stefan Hügel, der Bundesvorsitzender HU, begründete die Verleihung... [weiterlesen] Pressemeldung Aug 2025 Humanistische Union fordert die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafevon Johannes Feest für den Bundesvorstand Die in § 43 StGB vorgesehene automatische Umwandlung von unbezahlten Geldstrafen in Ersatzfreiheitsstrafen (EFS) gilt mit Recht seit langem als Ärgernis. In zahlreichen Untersuchungen ist gezeigt worden, dass die EFS primär eine Bestrafung von Armut darstellt, die Gefängnisse unnötig füllt... [weiterlesen] Publikation Aug 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 255 Nachruf: Monika Frommel Eine ebenso brillante wie streitbare Frau und Wissenschaftlerin ist nicht mehr unter uns. Sie ist am 30. Mai 2025 im Alter von 78 Jahren verstorben. Sie gehörte zur Avantgarde einer interdisziplinären und, wie sie es nannte, „strafrechtsskeptischen“ Generation der Rechtswissenschaft.... [weiterlesen] Veranstaltung 06 Sep 2025 Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025 an Gabriele Heineckevon Bundesvorstand der Humanistischen Union Am Samstag, 6. September 2025, um 19 Uhr vergibt die Humanistische Union (HU) den Fritz-Bauer-Preis 2025. Dieses Jahr geht der Bürgerrechtspreis an die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke. Die Preisverleihung findet statt im Haus der Demokratie und Menschenrechte Robert-Havemann-Saal Greifswalder Straße 4... [weiterlesen] Seite 1 von 41234»
