Strafrecht

Pressemeldung Aug 2025

Humanistische Union fordert die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafevon Johannes Feest für den Bundesvorstand Die in § 43 StGB vorgesehene automatische Umwandlung von unbezahlten Geldstrafen in Ersatzfreiheitsstrafen (EFS) gilt mit Recht seit langem als Ärgernis. In zahlreichen Untersuchungen ist gezeigt worden, dass die EFS primär eine Bestrafung von Armut darstellt, die Gefängnisse unnötig füllt... [weiterlesen]

Publikation Aug 2025 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 255

Nachruf: Monika Frommel Eine ebenso brillante wie streitbare Frau und Wissenschaftlerin ist nicht mehr unter uns. Sie ist am 30. Mai 2025 im Alter von 78 Jahren verstorben. Sie gehörte zur Avantgarde einer interdisziplinären und, wie sie es nannte, „strafrechtsskeptischen“ Generation der Rechtswissenschaft.... [weiterlesen]

Veranstaltung 06 Sep 2025

Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025 an Gabriele Heineckevon Bundesvorstand der Humanistischen Union Am Samstag, 6. September 2025, um 19 Uhr vergibt die Humanistische Union (HU) den Fritz-Bauer-Preis 2025. Dieses Jahr geht der Bürgerrechtspreis an die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke. Die Preisverleihung findet statt im Haus der Demokratie und Menschenrechte Robert-Havemann-Saal Greifswalder Straße 4... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Rezension: Aus der Welt der Maulwürfe „But I work in his factory And I curse the life I’m living And I curse my poverty And I wish that I could be Oh, I wish that I could be Oh, I wish that I could be Richard... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2024

Foltervorwurf in der JVA Augsburg-Gablingenvon Johannes Feest „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“ (Art. 3 EMRK). In der Justizvollzugsanstalt in Augsburg-Gablingen gab es seit Anfang 2023 offenbar folgende Praxis: Im Keller der Anstalt gibt es sechs BgHs („Besonders gesicherte Hafträume... [weiterlesen]

Publikation Aug 2024 vorgänge vorgänge Nr. 245/246: Klima(un)gerechtigkeit

Bildung gegen Antisemitismus für die Polizei: Das Beispiel Berlin Im Kampf gegen Antisemtismus trägt die Polizei eine besondere Verantwortung, denn sie ist für die Gefahrenabwehr und Verfolgung antisemitischer Delikte zuständig. Anhand des Landes Berlin zeigen Alexander Lorenz-Milord und Alexander Steder in ihrem Beitragi, welchen Herausforderungen dort die Polizei in... [weiterlesen]

Veranstaltung 13 Jun 2024

Tacheles: Der womöglich hohe Preis für ein effizientes Strafbefehlsverfahrenvon HU LV Baden-Württemberg Die Zahl der von den Strafgerichten ohne eine mündliche Verhandlung verhängten Strafbefehle nimmt stetig zu. In Baden-Württemberg erfolgen 97 % aller Verurteilungen zu einer Geldstrafe über einen Strafbefehl. Für die Justiz bedeutet diese Praxis eine erhebliche und ressourcensparende Entlastung. Strafverteidiger*innen... [weiterlesen]

Veranstaltung 04 Jun 2024

Tacheles: Braucht die aufsuchende Soziale Arbeit ein Zeugnisverweigerungsrecht? Die Lehren aus einem aktuellen Fall im Fanprojekt Karlsruhevon HU Baden-Württemberg Die schon seit Jahren geführte Diskussion um die Einführung eines strafprozessualen Zeugnisverweigerungsrechts für Fachkräfte der aufsuchenden Sozialen Arbeit nimmt angesichts eines bundesweit für Aufmerksamkeit sorgenden Falls im Karlsruher Fanprojekt Fahrt auf. § 53 StPO gesteht bestimmten Berufsgruppen ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht... [weiterlesen]

Publikation Mai 2024 Podcast: Bürgerrechte aktuell Podcast: Bürgerrechte aktuell

Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 5: Schon wieder ein reflexhaftes Strafrecht?von Podcast: Bürgerrechte aktuell Während des Europawahlkampfes wurden in den vergangenen Wochen vermehrt Kandidierende für das Europäische Parlament körperlich angegriffen. Nun werden wieder einmal härtere Strafen für Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Wahlkampfhelferinnen und -helfer sowie die Einführung des Straftatbestands „politisches Stalking“ diskutiert.... [weiterlesen]