Verfassungsschutz

Artikel Jan 2012

Diskussion über Verfassungsschutz – Einfach abschaffen „Fremdkörper in einer Demokratie“: Im Gewerkschaftshaus träumt die linke Szene vom Ende des Verfassungsschutzes. Ihre Idee: Das Landesamt soll per Volksentscheid aufgelöst werden. „Wen und was schützt der Verfassungsschutz?“: Verdi und die Humanistische Union hatten geladen, um über den „ganz... [weiterlesen]

Publikation Dez 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Das Ende des Trennungsgebotes für Nachrichtendienste und Polizei Anti-Terror-Datei verstößt gegen Trennungsgebot und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Mitteilungen Nr. 195, S. 1-5 Am 1. Dezember verabschiedete der Bundestag ein „Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder (Gemeinsame- Dateien-Gesetz)“. Dieses Gesetz wird... [weiterlesen]

Artikel Dez 2006

Verfassungsschutz-Präsident gefährdet die Verfassung Humanistische Union fordert Abberufung von Verfassungsschutz-Chef Fromm Pressemitteilung vom 4. Dezember 2006 Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat sich in einem Zeitungsinterview für die Nutzung von Erkenntnissen ausgesprochen, die unter Folter erlangt worden sind. Entsprechende Informationen von... [weiterlesen]

Publikation Jun 2002 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 177

Verfassungsschutz und Neonazis: Wer unterwandert wen Mitteilungen Nr. 177, S.39-40 Unter diesem Titel fand Ende April bereits zum achtzehnten Mal die monatliche Republikanische Vesper im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte statt. Verantwortlich für die Podiumsdiskussion zeichnen neben der HU Berlin die Internationale Liga für Menschenrechte,... [weiterlesen]

Artikel Mär 2001

Späte Genugtuung. HU gratuliert JungdemokratInnen zu Rehabilitierung Erfolgreicher Protest gegen Einstufung als „linksextremistische Organisation“ Einen Erfolg für die Bürgerrechte konnte die Humanistische Union (HU) am 29. März verbuchen: Im Verfassungsschutzbericht werden die JungdemokratInnen/ Junge Linke nicht mehr als „linksextremistische Organisation“ erwähnt. Offenbar hat das Bundesinnenministerium diese Einschätzung... [weiterlesen]

Artikel Dez 1991

Verfassungsschutzbehörden sind überflüssig Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 9 – 10 Der Verfassungsschutz schädigt aber nicht nur die Verfassung – obendrein nützt er auch nichts. Er ist... [weiterlesen]

Artikel Dez 1991

Systembedingte Übergriffe von Verfassungsschutzbehörden schädigen die Verfassung Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 7 – 9 Es gibt keinen anderen Bereich staatlichen Handelns, der derartig viele politische und rechtliche Skandale produziert –... [weiterlesen]

Artikel Dez 1991

Schutz der Verfassung ist ein hohes Gut Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 6 – 7 Höchstes Gut eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates ist seine Verfassung, verstanden nicht so sehr im Sinne der papierenen... [weiterlesen]

Artikel Dez 1991

Thesen Till Müller – Heidelberg aus: Weg mit dem „Verfassungsschutz“ – der (un)heimlichen Staatsgewalt. Enzyklika für Bürgerfreiheit, HU-Schriften 17, München 1991, Seite 5 – 6 THESEN Der Schutz einer freiheitlichen, demokratischen, rechtsstaatlichenVerfassung ist ein hohes Gut. Er kann aber nur gewährleistet... [weiterlesen]