Dieter Deiseroth

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Der unerfüllte Verfassungsauftrag des Artikels 26 Absatz 1 Grundgesetz Zum neu gefassten Verbot des Angriffskrieges im deutschen Völkerstrafgesetzbuch, in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 95-111 Am 1. Dezember 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, gegen die Stimmen der Fraktion... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

NSA-Ausspähungen und der demokratische Verfassungsstaat Neun Thesen zum rechtspolitischen Handlungsbedarf aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 50-65 (Red.)Dieter Deiseroth bewertet die NSA-Affäre aus einer völkerrechtlichen Perspektive. Sein Ergebnis: Obwohl das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bisher nur sehr unzureichend in den internationalen Menschenrechtsverträgen verankert ist,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014

Rechtspolitische Konsequenzen aus der „NSA-Ausspähaffäre“ Grundrechte-Report 2014, Seite 28 Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward J. Snowden haben weltweit wichtige Debatten über die Aktivitäten des US-Militärgeheimdienstes NSA und anderer Nachrichtendienste angestoßen. Zu Recht wird nun nach den Rechtsgrundlagen für das Ausspähen und den politischen Verantwortlichkeiten gefragt.... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Reichstagsbrandstiftung am 27. Februar 1933 Wer war es? Anmerkungen zu der andauernden Kontroverse. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 143-156 Während politische Wirkung und Funktion des Brandanschlages auf den Reichstag weitgehend erschlossen sind, bleibt die Frage nach Urhebern, Anstiftern und Täter(n) des Reichstagsbrandes auch nach 80 Jahren virulent.... [weiterlesen]

Publikation Mär 2010 vorgänge vorgänge Nr. 189: Der ungeliebte Liberalismus

Das Friedensgebot des Grundgesetzes Anspruch und Wirklichkeit nach sechzig Jahren*; aus: vorgänge Nr. 189, Heft 1/2010, S. 103-112 I. Einleitung Gustav Heinemann hat in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung als Bundespräsident am 1. Juli 1969 eine uns alle verbindende wichtige Erkenntnis zum Ausdruck gebracht,... [weiterlesen]

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009

Whistleblower-Schutz in Deutschland Grundrechte-Report 2009, Seite 111 In die rechtspolitische Diskussion über einen besseren Schutz von Whistleblowern – also von Insidern, die gravierende Missstände, Risiken oder Fehlentwicklungen aus ihrem beruflichen Umfeld aufdecken – ist in Deutschland Bewegung gekommen. Selbst der Begriff scheint sich... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Richter als Ausspähungsopfer des italienischen Geheimdienstes? Grundrechte-Report 2008, Seite 133 Mehr als 200 Richterinnen und Richter in Italien und in zwölf weiteren europäischen Ländern sind zwischen 2001 und 2006 vom italienischen militärischen Geheimdienst SISMI „beschattet“ worden. Die Computer und der E-Mail-Verkehr der Richter wurden „angezapft“. Teilweise... [weiterlesen]