Dokumen­ta­tion

Publikation Jan 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 231

Beschlüsse der Mitgliederversammlung 2016 in: HU-Mitteilungen Nr. 231 (1/2017), S. 4 Keine Wohnsitz­auf­lagen für anerkannte Flüchtlinge Die Humanistische Union lehnt die Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge ab und fordert die Landesregierungen auf, diese nicht anzuwenden. Die Humanistische Union unterstützt politisch eine entsprechende Musterklage. Abstimmung: bei... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 89-94 Eine Gruppe von Politikerinnen, Experten und Aktivistinnen haben am 1.12.2016 den Entwurf einer Digitalcharta vorgelegt. Ihre Initiative will die Diskussion um einen stärkeren Schutz der Freiheitsrechte im digitalen Raum anregen. Ihren Text stellen... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Datenverarbeitung des BND in Bad Aibling in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 13-16 Am 1. September veröffentlichte netzpolitik.org einen bisher geheimen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI), der sich mit der Kommunikationsüberwachung des BND in Bad Aibling befasst. Grundlage des Berichtes, der einen Arbeitsstand vom 30.7.2015 ausweist,... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Zahlen zur BND-Kommunikationsüberwachung und ihrer Kontrolle in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 17-19 0 Skandale wurden bisher vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) für die Geheimdienste aufgedeckt. Die übliche Vorgehensweise des PKGr besteht darin, dass die Kommission nach Medienberichten oder anderen Hinweisen Dritter die Behörden zur Stellungnahme... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Musterklagen gegen die geheimdienstliche Massenüberwachung In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 49-61 Seitdem aus den Snowden-Dokumenten immer neue Details zum Ausmaß der globalen Kommunikationsüberwachung bekannt wurden, befassen sich mehr und mehr Gerichte mit dem Thema. Gegenstand der meisten Verfahren ist es, die Vermutungen zum... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 228

Beschlüsse der 24. Delegiertenkonferenz in: HU-Mitteilungen Nr. 228 (1/2016), S. 4-6 Beschluss 1: Änderung der Vereins­­­sat­zung – Einführung einer Mitglie­der­­­ver­­­samm­lung Die Delegiertenkonferenz beschließt den vorliegenden Antrag zur Änderung der Vereinssatzung, mit dem die Delegiertenkonferenz durch eine Mitgliederversammlung ersetzt wird, mit vorwiegend redaktionellen Änderungen. (s.... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Zeit zu Handeln! Ein Aufruf aus aktuellem Anlass, in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 9f. Die aktuelle Flüchtlingssituation spaltet die Republik. Die Pegida-Aufmärsche waren gerade abgeklungen, da breitete sich eine neue Welle gewaltsamer Proteste gegen Migrant_innen aus. Die Chronik flüchtlingsfeindlicher Überfälle in Deutschland verzeichnet... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 221

Wahlergebnisse der 23. Delegiertenkonferenz Mitteilungen Nr. 221 (2/2013), S. 5 Wahlen zum/zur Bundesvorsitzenden: Werner Koep-Kerstin (29 Ja, 3 Enthaltungen) Mitglieder des Bundesvorstands (Stimmzahlen in Klammern): Tobias Baur (23), Norman Bäuerle (23), Anja Heinrich (23), Mara Kunz (25), Martin Kutscha (27), Helga Lenz (26), Kirsten... [weiterlesen]

Publikation Jul 2013 vorgänge vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?

Erläuterung der Datenübersicht aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 77 Status: Amt – selbständiges (Landes)Amt für Verfassungsschutz; Mi – im Ministerium angesiedelte Abteilung Quelle: Haushaltsplan (HP); schriftliche Auskunft (A); Verfassungsschutzberichte bzw. Homepage des Verfassungsschutzbehörde (VS) Stellenanzahl: Es handelt sich um volle Stellen (Planstellen... [weiterlesen]