Wilhelm Achelpöhler

Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013

Verbot der Straßenprostitution zur Migrationsabwehr Grundrechte-Report 2013, Seite 79 Die 25-jährige Bulgarin A. ist Roma und stammt aus Plovdiv, Bulgarien. Sie arbeitete in Dortmund als Prostituierte. Am 17. August 2011 wurde sie von einem Freier in dessen Wohnung mit einem Messer angegriffen und kopfüber aus... [weiterlesen]

Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013

Studienplätze nur für Auserwählte – Streit um Numerus Clausus wieder beim Bundesverfassungsgericht Grundrechte-Report 2013, Seite 137 Jeder hat das Recht, Beruf und Ausbildungsstätte frei zu wählen. So bestimmt es Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz. Für Tausende Abiturienten bleibt es bei diesen schönen Worten. Sie erhalten nicht den gewünschten Studienplatz. Inzwischen gibt es... [weiterlesen]

Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010

Wenn sich der Rechtsstaat vermummt – Videoüberwachung von Demonstrationen Grundrechte-Report 2010, Seite 39 Am 4. Juni 2008 findet im westfälischen Münster eine Demonstration gegen einen Atommüll-Transport statt. Abgereichertes Uran soll mit der Bahn von der Urananreicherungsanlage in Gronau nach Rotterdam gebracht werden, um schließlich in Sibirien unter freiem Himmel... [weiterlesen]

Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008

Ausufernder Vorbeugegewahrsam – Gießener Polizei verfolgt und inhaftiert nach Gutdünken Grundrechte-Report 2008, Seite 114 Die Polizei nutzt verstärkt die in den Polizeigesetzen der Länder vorgesehenen Möglichkeiten der Ingewahrsamnahme zur Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Dabei handelten sich Polizei und Justiz in Gießen für ihr Vorgehen einen deutlichen Warnruf des Oberlandesgerichts... [weiterlesen]

Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007

Verfassungsgrenzen für die Rasterfahndung Grundrechte-Report 2007, Seiten 51 – 54 Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 4. April 2006 (Neue Juristische Wochenschrift 2006, S. 1939 ff.) der polizeilichen Rasterfahndung erhebliche Grenzen aufgezeigt. In der Entscheidung geht es um nicht weniger als den Schutz... [weiterlesen]

Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999

Verbotszonen für Bürgerproteste – Zum Castor-Transport nach Ahaus In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 94 – 100 Der Castor-Transport am 20. März 1998 stand von Anfang an unter besonderen Vorzeichen. Es war der erste Castor-Transport, der unter der Ägide einer Landesregierung von SPD und Grünen stattfand und der von einem... [weiterlesen]