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Publikation
Jun 1983
vorgänge
vorgänge 62-63
Spendenaufruf für einen Demonstrationsrechtsfonds
aus: vorgänge Nr. 62/63 (Heft 2-3/1983), S. 189-191 1. Auf der Jahrestagung im April 1983 in Frankfurt, die unter dem Thema stand »Demonstrationsrecht und gewaltfreier Widerstand«, hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie einstimmig beschlossen, einen Demonstrationsrechtsfonds zur Rechtshilfe und... [weiterlesen]
Publikation
Feb 1983
Weitere Publikationen
Betrifft: Volkszählung. Betrifft: Meldegesetz
Broschüre der Humanistischen Union Berlin von 1983 Humanistische Union, Landesverband Berlin (Hrsg.): Betrifft: Volkszählung. Betrifft: Meldegesetz. Eigenverlag, 30 Seiten, Berlin 1983 Bezugsmöglichkeiten: Die Broschüre ist leider vergriffen. Eine PDF-Ausgabe ist geplant. Ein Bestandsexemplar kann in der Bundesgeschäftsstelle der Humanistischen Union... [weiterlesen]
Publikation
Jan 1983
vorgänge
vorgänge 61
Element und Kontrahent der demokratie
Amerikas Oberster Gerichtshof aus: Vorgang Nr 61 / Heft 1/1983), S.108-111 Günter Frankenberg/Ulrich Rödel: Von der Volkssouveränität zum Minderheitenschutz. Die Freiheit politischer Kommunikation im Verfassungsstaat, untersucht am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika. Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt am Main 1981, 348... [weiterlesen]
Publikation
Dez 1982
vorgänge
5/6 1982
Über eine emanzipatorische Dimension des Rechts
Aus: vorgänge Heft 5/6 1982 S. 56-64 Für die herrschenden Gruppen der Bundesrepublik spielt der Begriff des Rechts eine zwiespältige Rolle. Da sie Recht in bestimmtem Maße als Instrument zur Sicherung gegebener Machtverteilungen ansehen, sind sie genötigt, die emanzipatorische Seite... [weiterlesen]
Publikation
Mär 1982
vorgänge
vorgänge 56
Adolf Arndt und Franz L. Neumann Notizen zur Verdrängung sozialistischer Rechtstheorie
Joachim Perels Adolf Arndt und Franz L. Neumann Notizen zur Verdrängung sozialistischer Rechtstheorie aus: Vorgänge Nr.56 (Heft 2/1982), S.113-116 Die Verbindung, die in der Formulierung des Themas angedeutet wird, erscheint naheliegend: Adolf Arndt und Franz Neumann spielten, abgesehen von der... [weiterlesen]
Publikation
Feb 1982
vorgänge
vorgänge 55
Beobachtungen und Anmerkungen zur Polen-Krise
aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 1-8 Vorbemerkungen Wer sich, wie Jörg Wollenberg und ich, zu den Geschehnissen in und um Polen öffentlich äußert und am 10. Januar 1982 seinen Beitrag an die Vorgänge“-Redaktion abschicken muss, sollte dem Leser... [weiterlesen]
Publikation
Feb 1982
vorgänge
vorgänge 55
Verfassungsschutz statt Rechtsschutz?
Zur Stellung des Individuums in der streitbaren Demokratie aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 38-46 1. Zur Entstehung des fdGO-Syndroms Die veröffentlichten Verfassungsschutzberichte über Gruppenaktivitäten sowie die Auskünfte (insbesondere) über Einzelpersonen durch die Verfassungsschutzämter an öffentliche Dienststellen (vor allem... [weiterlesen]
Publikation
Feb 1982
vorgänge
vorgänge 55
Hoheitliche Verrufserklärungen?
Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern im Vergleich aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 46-60 Der frühere Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Hans Josef Horchem, hat 1979 in der Wochenzeitung Die Zeit geschrieben: Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Bundesministers des... [weiterlesen]
Publikation
Feb 1982
vorgänge
vorgänge 55
Das Bundeskriminalamt (BKA) und seine geheimdienstliche Tätigkeit
Abschied vom Legalitätsprinzip aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 69-73 Um es gleich vorweg zu sagen: Eigentlich darf das Bundeskriminalamt keinerlei geheimdienstliche Tätigkeiten ausüben. Wie jede Polizeibehörde, so hat auch das BKA als „Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft“ – wie es... [weiterlesen]
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