Beobach­tungen und Anmerkungen zur Polen-Krise

aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 1-8

Vorbemerkungen

Wer sich, wie Jörg Wollenberg und ich, zu den Geschehnissen in und um Polen öffentlich äußert und am 10. Januar 1982 seinen Beitrag an die „Vorgänge“-Redaktion abschicken muss, sollte dem Leser erklären, wie er seine Einsichten (sofern es solche sind) und seine (vorläufigen!) Wertungen gewonnen hat.
Bei Jörg Wollenberg geht das aus seinen „Notizen und Eindrücken”, die zunächst nur für wenige Freunde niedergeschrieben wurden, klar hervor. Ich will nur hinzufügen, das Wollenberg, der während der Jahre, in denen er die Volkshochschule Bielefeld leitete, die dortige Deutsch-Polnische Gesellschaft initiierte, seit Anfang der sechziger Jahre zahllose Studienreisen durch die Volksrepublik Polen unternommen hat, darunter mehrere im Rahmen des Wissenschaftlichen Austauschs zwischen den Universitäten Gdansk (Danzig) und Bremen (dort forscht und lehrt Wollenberg seit 1978 im Studiengang Weiterbildung). Zuletzt war er im August, im Oktober und im Dezember 1981 zu Studienaufenthalten in Polen.
Was mich betrifft, so kann ich mich nicht auf so unmittelbare und aktuelle Eindrücke stützen; immerhin konnte ich im Oktober und im Dezember 1981 vielstündige Gespräche mit einer Reihe polnischer Wissenschaftler, Politiker und Diplomaten führen, die aus unterschiedlichen Anlässen in der Bundesrepublik weilten. Diese sehr offenherzigen Gespräche ergänzten und aktualisierten die Beobachtungen bei Polen-Reisen, die meine Frau (Anne-Marie Fabian) und ich zwischen 1970 und Ende 1980 unternommen hatten, im Rahmen unserer Tätigkeit im Vorstand der Deutsch-Polnischen Gesellschaft der BRD.
Meine Beschäftigung mit der besonderen Problematik der deutsch-polnischen Beziehungen begann viel früher: als ich mich, damals sechzehnjährig, der deutschen und der internationalen Friedensbewegung anschloss und angeregt durch meinen journalistischen Lehrer Hellmut von Gerlach die deutsch-polnische Verständigung (neben der deutsch-französischen) als ein Kernstück der europäischen Völkerverständigung erkannte. Dieser frühen Einsicht bin ich in all den Jahrzehnten treu geblieben.
Dies ist der Hintergrund meiner „Legitimation”, mich zum Thema Polen zu äußern. Für die gegenwärtige Situation stützt sich mein sehr vorsichtiges Urteil auf die kritische Verarbeitung aller offiziellen und nicht offiziellen Informationen, die uns in den ersten vier Wochen des polnischen Kriegsrechts erreichten. Am zuverlässigsten erscheinen mir die Analysen von Peter Bender und die Berichte und Kommentare von Hansjakob Stehle, der in der BRD seit Jahrzehnten einer der besten Kenner Polens ist und dem ich es nicht vergesse, das er schon in den fünfziger und sechziger Jahren, im Gegensatz zu den Politi-kern aller im Bundestag vertretenen Parteien, klug und mutig für die Anerkennung der polnischen Westgrenze durch die Bundesrepublik eintrat.
Doch nun mögen die Leser zunächst den Bericht von Jörg Wollenberg zur Kenntnis nehmen.

Walter Fabian

Notizen und Eindrücke über Diskussionen mit Vertretern von Solidarnosc in Polen

I.
Die Gespräche mit Solidarnosc-Vertretern vollzogen sich auf drei Ebenen:
– durch Kontakte mit Einzelmitgliedern, die in verschiedenen Gremien von Solidarnosc tätig sind,
– durch Gespräche mit Mitgliedern der Solidarnosc-Zentrale in Gdansk, durch Gespräche in der Lenin-Werft von Gdansk.
Die Kontakte waren uns über eine Dolmetscherin vermittelt worden, die nebenberuflich für Solidarnosc arbeitet. Über sie sind wir am Mittwoch, dem 7. 10. 1981, Teilnehmer der Solidarnosc-Konferenz geworden und haben gut drei Stunden den Verlauf des Kongresses verfolgen können. Der Eindruck war durchaus zwiespältig. Es war wenig von einer Spontaneität noch nach zehn Tagen Kongreßverlauf zu spüren. Die Bewegung der weißen Kragen schien gegenüber jenen politischen Intentionen einer Massenbewegung zu dominieren, wie sie uns durch Presse und Rundfunk vermittelt wird. Den stärksten Eindruck hinterließ bei uns der Auftritt von Walesa, der sofort einen Schwarm von Pressefotografen hinter sich herzieht und diesen Personenkult offensichtlich genießt. Auf dem Kongreß verabreden wir uns mit einer Mitarbeiterin der internationalen Presseabteilung von Solidarnosc, für Montag, 12. 10., in der Zentrale von Solidarnosc, um zugleich den Besuch in der Leninwerft vorzubereiten.

Bis zu diesem Montag fanden viele Gespräche mit Polen statt, vornehmlich mit Wissenschaftlern der Universität Gdansk, die alle ein sehr zwiespältiges Verhältnis zur Solidarnosc hatten. Insbesonders bei L. war nicht zu übersehen, das Solidarnosc von einigen Intellektuellen zusehends für die Misere Polens mitverantwortlich gemacht wird. Die Politik der Verweigerung scheint in Zeiten der Krise auch eine Massenbewegung dann zu treffen, wenn sie nicht inhaltlich begründen kann, warum sie sich nicht an der Lösung der Krise beteiligt. Emotionale Identität mit Solidarnosc wird uns lediglich von den Arbeitern vermittelt, die in den großen Werften Danzigs nach wie vor auf diese Bewegung setzen. Sie wird uns aber auch vermittelt von jenen Kräften des in Polen noch einflussreichen alten bürgerlichen Lagers, das hofft, auf dieser neuen Welle einst besessene Privilegien wieder erwerben zu können. Stellvertretend dafür dürfte jene Dolmet-scherin sein, die den Typ einer bürgerlichen Wissenschaftlerin verkörpert, die emotional mit Solidarnosc verbunden ist und für die alles Übel aus Moskau kommt; der Sozialismus sei für Polen untauglich – dreißig Jahre gescheiterter Sozialismus seien genug.
Mit ihr gelangen wir auch am Montag, 12. 10., vormittags gegen 10.30 Uhr in die Solidarnosc-Zentrale. Dieses alte für Solidarnosc aktionsfähig gemachte Haus gleicht einem Bienenschlag und die zahlreichen Büroräume sind erfüllt mit Leben, ein direkter Zugang ohne jegliche Kontrolle ist bis zu den Spitzenkräften von Solidarnosc möglich. Lediglich die Kasse von Solidarnosc scheint in Zukunft besser abgesichert werden zu müssen. Handwerker montieren Eisenpforten, um den leichten Zugang zum Geld von Solidarnosc zu erschweren.
Wir diskutieren in der Pressezentrale mit M.‚ einer pensionierten Werftarbeiterin der Leninwerft, die jetzt die Pressezentrale mit leitet und hundert Dinge zur gleichen Zeit verrichtet. Während sie z. B mit der Werft telefoniert und uns anmeldet, übersetzt sie zugleich einen französischen Brief für eine Kollegin, die eine Einladung zu einem Kongress nach Frankreich erhalten hat, telefoniert mit mehreren Kontaktpersonen, nimmt zugleich andere Telefongespräche an, verhandelt mit Warschau wegen Fernsehaufnahmen, begrüßt zahlreiche Kollegen, redet deutsch, polnisch, französisch zur gleichen Zeit und diktiert zwischendurch auch noch einen Brief, der unsere Legitimation für der Eintritt in die Werft darstellt. Nach einer knapper Stunde erhalten wir die Erlaubnis. Wir gehen nachdem uns M. noch einmal inständig einlädt auch morgen erneut zu ihr zu kommen. Sie hat offensichtlich das Bedürfnis, alles und alle um sich herum zu haben.

Danach gehen wir in die Werft (gegen 12 Uhr) werden von einem Vertreter der Solidarnosc empfangen, der aber zunächst noch mit einigen Arbeitern verhandeln muss. Wir warten im Vorzimmer bei zwei Sekretärinnen. In diesem Büroraum herrscht ein lebhafter Betrieb, ein Taubenschlag mit guter Stimmung und angenehmer Atmosphäre. Der Hinweis auf die schlechte Ausstattung der Büros – z. B. funktionieren die bulgarischen Schreibmaschinen nicht – soll signalisieren, welch schlechte Ausstattung diese Solidarnosc-Zentrale in der Werft von der Betriebsleitung erhalten hat. Wir diskutieren mit dem Vertreter von Solidarnosc auf der Werft eine gute Stunde. Er kommt von den technischen Angestellten, verkörpert also jene in Solidarnosc stark vorhandene Bewegung der weißen Kragen. Er ist ungefähr 50 Jahre alt. Er berichtet zunächst über seine Teilnahme am Streik im August 1980 und über die Rolle, die er während des Streiks gespielt hat. Er bekennt, kein. Sozialist zu sein und erklärt das Scheitern des Sozialismus in Polen mit der Politik der UdSSR. Er ist sogar bereit, auch auf Nachfragen hin, den Hitler-Faschismus als diszipliniertere Form für Polen für geeigneter zu halten als den Sozialismus russischer Prägung. Offensichtlich ist er auf der Suche nach einer sozialdemo-kratischen Mischform und gibt mir spontan die Hand, als ich bekenne SPD-Mitglied zu sein. Nachdem ich ihm mitteile, mich verbinde mit der SPD auf der theoretischen Ebene auch der Sozialismus der großen Polin Rosa Luxemburg, distanziert er sich von diesem Sozialismus und bekennt sich zu dem „Sozial-Demokratismus” à la Helmut Schmidt.
Nach seiner Meinung hat Solidarnosc eine Partei zu werden, die nicht sozialistisch sein darf, die aber Arbeiterpartei heißen soll. Auch wenn er dafür eintritt, die Großindustrie weiter zu sozialisieren und zu verstaatlichen, setzt er sehr stark auf Privatinitiative, auf den Weg zurück zum Kapitalismus.

Bezeichnend für unsere Diskussion war eine kurzfristige Unterbrechung: Arbeiter, die am Streik beteiligt waren, bringen ein Gemälde: Der Papst kniet vor der Werft und betet für die polnischen Arbeiter. Die große Begeisterung der anwesenden Polen für diese Darstellung ist nicht zu übersehen, während wir betreten drein blicken. Wir haben es nach wie vor schwer, zu begreifen, das für die Polen der Katholizismus alleiniger Garant polnischer Tradition ist und das Solidarnosc, wenigstens die hier anwesenden Vertreter aus Danzig, sich als eine katholische Arbeiterbewegung verstehen.
Die Quintessenz dieses Besuches in einer der größten Werften der Welt mit 17.000 Beschäftigten und einer ausgezeichneten Auftragslage (wir sahen in allen Docks Schiffe):
Jeder hat es leicht, in Polen von konterrevolutionären Kräften zu reden und sie auch in Polen zu erleben. Jeder hat es schwer, an sozialistische Perspektiven zu glauben und dafür Anhänger zu finden. Der Blick in den Westen, die Hoffnung auf die Heilungskräfte des Kapitalismus, der Glaube an die Sanierung der Wirtschaft durch westliche Hilfe -, das sind Elemente einer politischen Perspektive bei diesen Solidarnosc -Vertretern, die von sich behaupten, so wie sie würden viele polnische Arbeiter denken, die nach 35 Jahren genug vom Sozialismus der sowjetischen Prägung hätten. Jede freie Wahl wird in Polen die Kommunisten vernichten.
Die Perspektive von Fatalismus und Hoffnungslosigkeit, wie sie uns von den konservativen Wissenschaftlern der Danziger Universität aufgezeigt wurde, vermengt sich hier in der Diskussion mit den polnischen Arbeitern mit jener Welle der Gleichgültigkeit, deren einzige Perspektive darin besteht, diesen Winter nur überstehen zu müssen, um im Anschluss daran endgültig zu siegen. Sollte man für eine solche Perspektive jene Massen weiter mobilisieren können, die für viele überraschend, im August 1980 auf die Straßen gingen und die polnische Kultur veränderten? Die egoistische Selbstversorgung des eklatanten Mangels, an dem die Cleveren auch noch verdienen, deuten eher jene Perspektive einer Anarchie an, die entweder im Rechtsputsch enden muss oder zurückführt zu stalinistischen Formen.

Als ich, bedrückt durch dieses Gespräch und diese ersten Eindrücke, in der Werft mich zum Zug begebe, um gen Warschau zu fahren, schreibe ich meinem alten politischen Freund Walter Fabian eine Karte (mit dem neuen Denkmal für die Verfolgten und Gefallenen der bisherigen Arbeiteraufstände in Polen, das in seiner überdimensionalen Form eine Attraktivität ersten Ranges in Gdansk darstellt). Ich schreibe Walter Fabian: „Was sich dort auf dem Bild als Aufarbeitung der Geschichte Polens darstellt und über Solidarnosc hoch geschwemmt wurde, hat nach dem Besuch des letzten Kongresses von Solidarnosc und der Diskussion mit Solidarnosc-Vertretern in der Werft für mich zugleich Ängste erzeugt und die Gewissheit vermittelt, das das nicht unbedingt mit Sozialismus zu tun haben muss.” Dennoch: ich beschließe, diese Karte noch nicht abzuschicken und durch weitere Gespräche neue Hoffnungen zu schöpfen.

Diese Hoffnungen wurden genährt durch intensive Gespräche in Warschau, wo insbesondere Wissenschaftler ihr Engagement unverhohlener bekundeten, als es in Danzig der Fall war. Diese Wissenschaftler waren zugleich Mitglieder der Kommunistischen Partei und urteilten mit aller Bitternis und Offenheit über die Fehler ihrer Partei, die nach ihrer Ansicht vor einem Auflösungsprozeß steht und sich nur durch ein Bündnis mit Solidarnosc und der katholischen Kirche retten kann. Sie signalisieren gewissermaßen die Fähigkeit, aus der kritischen Distanz zu den Fehlern der eigenen Partei politische Perspektiven zu entwickeln, und gingen von einem großen Verständnis für die Massenbewegung, die hinter Solidarnosc steht, aus. Ihr Selbstbewusstsein dokumentiert zugleich, das die Zeit der alten Führer nach der Übergangszeit der Generäle vorbei sein dürfte und möglicherweise diese junge engagierte Generation das politische Geschäft Polens in Zukunft gestalten wird.
Noch stärker beeindruckten mich allerdings jene jungen Sekretäre der Landesorganisation, die am Freitag, dem 16. 10., in der Solidarnosc-Zentrale in aller Offenheit ihre politischen Perspektiven darlegten. Es handelte sich einmal um F., ein Mitglied des Präsidiums der Landesorganisation von Gdansk, und um den Sekretär der Landesorganisation, den heimlichen Cheftheoretiker der Sozialisten in der Solidarnosc-Fraktion. Im Gegensatz zu den Warschauer Kommunisten plädieren sie gegen die Mitarbeit in den gemischten Kommissionen. Solidarnosc dürfe in dieser Situation die Verantwortung für die Folgen der Krise nicht übernehmen, die Wirtschaftsreform sei gescheitert, ein Jahr sei verschenkt. Die eigene Programmatik verbiete es, die jetzige Regierung zu stürzen, zumal der Wirtschaftsapparat schwankt; das Konzept der Volkserneuerung sei eben nur ein Konzept, das erfunden worden sei, um die Haut derjenigen zu retten, die bislang regiert haben und für die Krise verantwortlich sind. Ihre eigene politische Perspektive sehen sie eher in jener Wirtschaftskonzeption, die alle Interessenten zusammenfasst und unabhängig von der Regierung ein Konzept realisiert – als Kontrollorgan der Regierung. Dieses Modell, konkretisiert im Solidarnosc-Modell der Arbeiterselbstverwaltung, sei aber leider von der Volksversammlung abgelehnt worden. Der Ausweg, der sich nach diesen Vertretern der Solidarnosc im Augenblick anbietet, ist folgender: Wir treten nicht in die Regierung ein, aber wir wollen eine Regierung, die die Krise löst und die von Solidarnosc ihren Segen erhält. Die Ursache der Krisen liegen im mangelnden Vertrauen des Volkes zur Regierung, dieses Vertrauen ist nur durch Männer mit Charisma zurückzugewinnen. Als ein solch charismatischer Führer wird uns der Wirtschaftsminister des präfaschistischen Pilsudski-Regimes vorgestellt, jener Kwiatkowski, der Gydinia gebaut hat, jene moderne Hafenstadt als Stadtteil von Danzig mit 80.000 Einwohnern. Eine solche Hoffnung könne aber nur dann keimen, wenn den Polen die Angst vor der Panik genommen wird, die Angst vor einem möglichen Einmarsch der Sowjets und vor einer Konfrontation der Hartköpfigen.
Die eigene politische Perspektive für Polen sehen sie in der Abkehr vom sowjetischen Sozialismus, in einer Vision eines polnischen Sozialismus, einer Vision, die noch zu erarbeiten ist. Ihre politische Grundeinsicht basiert darauf, auf dem Boden des Sozialismus weiterarbeiten zu müssen. Die Arbeiterselbstverwaltung sollte dafür eine Testprobe sein. Reprivatisierungsformen in der Großindustrie und im Bergbau werden grundsätzlich abgelehnt, Privatisierungstendenzen sind lediglich das Produkt der jetzigen Situation im Handel und in der Landwirtschaft. Im Gegensatz zum jugoslawischen Modell der Arbeiterselbstverwaltung plädieren sie für einen stärkeren Einfluß der Regierung auf größere Betriebe, um den Betriebsegoismus zu bremsen. Dafür meinen sie, eine Steuerungspolitik der Produktion auf Regierungseben unterstützen zu müssen. Nur mit dem Mittel der Arbeiterselbstverwaltung sei das polnische Phlegma abzubauen, sei die Aufforderung zu Mehrarbeit zu lösen. Die politische Perspektive sei ab nicht durch die eigene Politik gefährdet, sonder durch das Versagen der Regierung, die nach wievor auf ein wunder wartet. Sie verweigert uns ein Mitwirkung, sie lässt uns nicht ins Fernsehen. Wir könnten zwar das Fernsehen erobern, aber wir wollen nur ins Fernsehen mit Zustimmung der Regierung und dann die Massen mobilisieren.

Die politische Quintessenz der Aussagen lässt sie vielleicht mit jenem Grundprinzip formulieren auf das sie von Zeit zu Zeit immer wieder zurückgreifen: „Wir sind eine Bewegung des Herzens und des Verstandes. Bei uns dominiert die moralische Ebene als Voraussetzung für eine neue Regierungsweise und als Voraussetzung dafür, die Einheit der Polen wiederherzustellen. Wenn wir diesen Winter überleben, dann bringt der Frühling bestimmt die Veränderung, die wir wollen.” Um diesen Winter nun besser überstehen zu können hat Solidarnosc zur Milderung der Not eine Winterhilfsaktion vorbereitet. „Wenn wir den Winter überstehen, werden sich alle Polen weiter für de Sozialismus aussprechen, einen Sozialismus, der ökonomisch funktionieren muss und unabhängig zu sein hat. Unabhängig sein heißt: Polen soll Polen sein. Die Geschäfte sollen voll sein. Sie werden aber erst dann wieder voll sein, wenn wir nicht streiken sondern arbeiten. Alle Polen werden arbeiten.”
Ich gestehe, von dieser Emphase angesichts zunehmender Schwierigkeiten angerührt zu sein. Ich gestehe, das hinter dieser moralischen Rigorosität und persönlichen Aufrichtigkeit jenes Geheimnis einer Massenbewegung sichtbar wird, die ohne klare politische Perspektive dennoch eine bessere Zukunft zu erobern sich anschickt und die, richtig geführt, den Boden des Sozialismus durchaus nicht verlassen muss. Aber welcher Boden des Sozialismus wird nach der polnischen Krise noch zu beackern sein? Ich versuche, diese Frage mit einer letzten Bemerkung anzugehen, indem ich aufstehe und auf den Schreibtisch von Walesa zugehe (wir führten das Gespräch im Büro von Walesa, der zu diesem Zeitpunkt sich in Frankreich befand). Ich zeige auf das Bild des Papstes, das über dem Schreibtisch von Walesa hängt und frage den Danziger Arbeiterführer: „Wenn du hier sitzen dürftest und die Position von Walesa inne hättest, welches Bild würdest du dir hier hin hängen.“ Seine spontane Reaktion ist: „Marx, Engels, Lenin – aber jetzt kann ich sie dort nicht hin hängen. Sie würden weinen, wenn sie das hier sähen.”

II.
Zwei Monate später – vom 7. bis zum 15.12.1981- hatte ich erneut Gelegenheit, mit einigen Solidarnosc-Vertretern zu sprechen, die im Oktober ein äußerst zwiespältiges Polenbild bei mir hinterlassen hatten. Ich befand mich in Polen zu einem Zeitpunkt zunehmender Eskalation jener Konfrontationspolitik, die am Tag meiner Abreise aus Gdansk (Danzig) mit den Ergebnissen der letzten freien Konferenz der Landesorganisationen von Solidarnosc auf der Leninwerft endete und uns nach der Rückkehr in die Bundesrepublik mit dem Aufruf Jaruzelskis konfrontierte, der in der Ausrufung des Ausnahmezustandes die einzige Lösung aus der polnischen Krise sah.
Am Tag unserer Ankunft am 7.12. war die bisherige Politik der Kooperation gescheitert. Auf der Grundlage der Front der nationalen Erneuerung hatten bis dahin Partei, Solidarnosc und Katholische Kirche einen weg aus der Krise gesucht. Die provozierende Veröffentlichung einer geschickt gekürzten Rede von Walesa auf der Landeskonferenz von Solidarnosc in Radom, die durch die beunruhigte Basis provozierte Ankündigung einer neuen Strategie einer Konfrontation durch Solidarnosc, mußte den Machthabern als Aufruf zum Bürgerkrieg erscheinen und sollte zugleich Teile der Bevölkerung verunsichern, die bis dahin emotional den Solidarnosc-Kurs gestützt hatten.
Konnte sich eine Regierung, so unfähig und immobil sie auch erscheinen musste, diese Provokation nach monatelangen schleppenden Verhandlungen gefallen lassen? Konnte sie die Ankündigung eines Generalstreiks hinnehmen und durfte sie die Gründung einer neuen Partei, der Arbeiterpartei, durch Solidarnosc-Vertreter akzeptieren? Musste sie nicht geradezu die letzte Chance ihres Überlebens in einer Situation wahrnehmen, wo Teile der Bevölkerung die Konfrontationsstrategie und Machtergreifungspolitik von Solidarnosc-Vertretern nicht mehr zu tragen bereit waren? Erschien in einer solchen Situation die Militärdiktatur nicht als eine letzte Alternative vor der sowjetischen Intervention, als ein Versuch der polnischen Führung, eine letzte Chance aus eigener Kraft wahrzunehmen und dabei den Einsatz der Armee zu riskieren? Für das Verständnis der Berater von Jaruzelski handelt es sich keinesfalls um einen Militärputsch, sondern um das äußerste Mittel des polnischen Staates im Rahmen seiner Souveränität innerhalb der östlichen Allianz, um den Versuch, sozialistische Errungenschaften zu retten und den Einmarsch der Sowjets zu verhindern. Angesichts der Eskalation der Ereignisse ist allerdings zu fragen, ob ein solcher Versuch nicht eine noch verschärftere Konfrontation bringen muss, ob eine solche Politik statt zur Fortsetzung des Reformkurses zum Einmarsch der Sowjets nicht führt, die, um den Bürgerkrieg zu verhindern, nicht als Okkupanten, sondern als „Befreier” in Polen einmarschieren werden.
Ohne damit den Ausnahmezustand in Polen zu rechtfertigen, der als letzter Versuch der polnischen Führung anzusehen ist, die in den Dreck gefahrene Karre doch noch wieder in Gang zu setzen, muss davon ausgegangen werden, das ein solcher verzweifelter Akt der Machterhaltung auch durch die provozierende Politik von Solidarnosc-Vertretern mit bedingt wurde. Ihre falsche Einschätzung der Grenzen von Erneuerungsversuchen in sozialistischen Staaten wird bei der von den Sowjets sicher nicht gewollten Intervention in Polen den von Anfang an gewollten, fast verhinderten Sieg jener USA-Konfrontationspolitik von Reagan einleiten, die über den polnischen Umweg sich gegen die Friedens-bewegung des Westens wenden wird. Mit der sowjetischen Intervention würde der Kalte Krieg eskalieren; dann ist der Nato-Natonachrüstungsbeschluß nicht mehr zu verhindern.

Kehren wir aber von diesen allgemeinen Einschätzungen zu den Ereignissen in Polen zurück, wie sie sich im Spiegel meiner Eindrücke aus Gesprächen mit Solidarnosc-Vertretern der Werft darstellen:
Zwei Tage vor dem polnischen Ausnahmezustand gehen wir erneut in die Leninwerft. uns begegnen neue Bilder. Pilsudski ersetzt Lenin. Der Feldherr gegen die Russen und Diktator von 1926 bis 1935 war in der Leninwerft Namensgeber für die Reparaturabteilung der Werft geworden, vielleicht ein exemplarischer Akt für den mit der Krise verbundenen Rechtskurs von Solidarnosc. An jenem Donnerstag diskutieren wir ab 13 Uhr erneut mit jenem Solidarnosc-Vertreter der Werftarbeiter der Leninwerft, der stellvertretend für den mächtig gewordenen rechten Flügel von Solidarnosc steht. Er berichtet uns zunächst von einer Rede, die er gerade an die Beschäftigten gehalten hat. Es war ein leidenschaftlicher Appell gegen die vorgelegten Gesetze und gegen die „Banditen”, womit er die Miliz von Warschau meinte, die jetzt ihr wahres Gesicht gezeigt habe. Seine Rede mit schweren Vorwürfen gegen die Sowjetunion und mit der für ihn typischen Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus endete mit einer Aufforderung zur Abstimmung zur folgenden Frage: „Seid Ihr bereit zu kämpfen für unsere Rechte und die Unabhängigkeit unseres Landes?”
Während er uns diese seine Rede noch einmal ausführlich schildert, kommen die ersten Abstimmungsergebnisse einzelner Abteilungen ins Büro. 97 % der Befragten einer uns nicht näher bezeichneten Abteilung stimmen für den Kampf! Sie stimmen in der Interpretation des Werftarbeiterführers damit auch für die neue noch zu gründende polnische Arbeiterpartei als Oppositionspartei. Unser Gespräch wird kurz unterbrochen durch die Verabschiedung jener Kollegen, die am Freitag nach Bremen auf Einladung der Arbeiterkammer fahren sollten. Das Gespräch wird weiterhin unterbrochen durch den Anruf des Direktors der Werft. Dieser war offensichtlich über die Schärfe der Rede des Solidarnosc-Vertreters verwundert und äußert seine Bedenken. Gleich danach hören wir über den Lautsprecher der Werft die Gegenrede eines Kommunisten gegen den Solidarnosc-Sprecher: „Wer hat eigentlich Interesse daran, zu provozieren und die Situation zu eskalieren?”
Ich nehme den Tenor dieser Rede auf und frage den Solidarnosc-Vertreter, wie er diese Schärfe verantworten könne. Bedeutet das nicht Bürgerkrieg, ein Kampf von Polen gegen Polen? Er antwortet: „Der Radom-Kurs ist überall akzeptiert. Ein Kommunist ist kein Pole, deshalb müssen wir gegen Kommunisten kämpfen.”
Mit dem Hinweis auf Spanien 1936 rechtfertigt er diese Aussagen und definiert Solidarnosc als katholische und politische Bewegung, hinter der die katholische Kirche stehe. Sei diese neue Bewegung erst einmal an der Macht, würden die Betriebe liquidiert, die keine Gewinne mehr bringen. Dabei sei notfalls auch eine hohe Arbeitslosigkeit in Kauf zu nehmen, um die Effektivität der Produktion zu steigern.
Verzichten wir an dieser Stelle auf weitere Gesprächsfetzen, vor allem auf das Zitieren seiner Aussagen zu der Situation der Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik (,‚Schmeißt die Türken und auch die Polen raus und ihr habt keine Arbeitslosigkeit“), sondern halten wir fest: hier äußert sich ein Vertreter des antisowjetischen rechten Flügels von Solidarnosc, hinter dem offensichtlich die Mehrheit der Arbeiter der Leninwerft steht. Hier werden offensichtlich jene letzten Reste einer einst hoffnungsvollen Massenbewegung durch emotionale Ausbrüche liquidiert, einer Bewegung, die gerade für westliche Sozialisten so interessant und wichtig erscheinen musste, weil von den Erneuerungsversuchen im sozialistischen Lager auch ihre Perspektive im Kapitalismus mit abhängt.
Aber hatten diese Anhänger einer sozialistischen Erneuerung überhaupt eine Chance in der mehr von Emotionen und einem starken Anti-Sowjetismus beherrschten Gewerkschaftsbewegung?

Die für uns so wichtigen anschließenden Gespräche mit den Vertretern der Solidarnosc-Zentrale, vor allem aber mit jenem Werftarbeiter, in dem wir den wahren klugen Analytiker einer Bewegung entdeckten, deren Sieg wir wünschten, dokumentieren nur, in welcher isolierten Situation sich jene Kräfte befanden, auf die zu setzen und zu hoffen uns so wichtig erschien. Nach dem Militärputsch aber dürfte ihre Chance, die letzten Reste des Erneuerungsprozesses zu verteidigen und auszubauen, noch geringer geworden sein. Die mangelnde politische Reife einer sozialen Erneuerungsbewegung, die sich als ein Sammelbecken aller Unzufriedenen konstituierte und die wesentlich emotional blieb, sie hat wenn überhaupt nur langfristig eine Chance, die politische Kultur im sozialistischen und demokratischen Sinne zu verändern.
Der Autonomiegewinn von unabhängigen Gewerkschaften in der Krise Polens wurde verschenkt. Denn sozialistische Kräfte hatten offensichtlich bei der Struktur von Solidarnosc als einer Massenbewegung ohne konkrete Ziele und als ein Sammelbecken aller Unzufriedenen kurzfristig keine Chance, Änderungsprozesse auch im Bewusstsein der Solidarnosc-Mitglieder in Gang zu setzen und über das Modell der Arbeiterselbstverwaltung den Aufbau des Sozialismus in Polen voranzutreiben. Noch ist unklar, ob die kurze Phase der Erneuerung in einem Blutbad endet. Keiner kann das wünschen, es sei denn, er steht im Lager derjenigen Kräfte, die ein unmittelbares Interesse daran haben, den Sozialismus zu diffamieren.
So bleibt in dieser hoffnungslosen Situation nur die Hoffnung auf jene Perspektive, die uns der bekannte polnische Soziologe Jerzy Wiatr Ende Oktober 1980 auf einer internationalen Tagung in Wisla bei Katowice vermittelte: „Was auch die Zukunft bringen mag, die Vergangenheit ist mit uns (Polen).”

Jörg Wollenberg

Vier Wochen nach der Verhängung des Kriegs­rechts Einige ganz vorläufige Anmerkungen

Die Beobachtungen von Jörg Wollenberg machen vor allem deutlich, wie schwierig es in den letzten Wochen vor dem 13. Dezember 1981 geworden ist, den Dialog mit kompetenten Vertretern von „Solidarnosc” weiterzuführen; ebenso wenig gab es auf der Gegenseite, in der Partei, Gesprächspartner, wie man sie gebraucht hätte. Selbstverständlich ist es durch das Kriegsrecht und die Monopolisierung der Macht beim Militär noch viel schwieriger geworden, diesen Dialog wieder aufzunehmen. Deshalb (und nicht nur deshalb) hat ein neuer „historischer” Kompromiss, der so notwendig wäre, leider sehr schlechte Chancen. Aber er muss natürlich mit allen Kräften angestrebt werden.
Die immer wieder gestellte Frage, ob am 13. Dezember die polnische oder die russische Karte ausgespielt wurde, ist heute nicht definitiv zu beantworten. Sie ist auch gar nicht so furchtbar wichtig für uns, denn an der Abhängigkeit der polnischen Politik von der Sowjetunion besteht ja kein Zweifel. Ich neige zu der Auffassung, das in einer unbestreitbar äußersten Notlage und in einem Vakuum, in dem mindestens seit dem Spät-sommer das Militär die letzte handlungsfähige politische Kraft war, eben dieses Militär glaubte, in letzter Minute nur durch das Kriegsrecht einen Bürgerkrieg vermeiden zu können; aber beweisen kann ich das nicht. Im übrigen wird diese Frage vor allem für die Rechtfertigung der Politik der USA hochgespielt; die Reagan-Administration braucht die Schuldigsprechung der Kreml-Führung, um ihre Sanktionen gegen die UdSSR zu „begründen”.
Diese Sanktionen – das können wir eindeutig erkennen – sind sinnlose und gefährliche Nadelstiche, die eine vielleicht doch mögliche schrittweise Normalisierung der Lage in Polen nur stören und behindern können – ganz abgesehen von den Gefahren, die diese „Strafmaßnahmen” für das Ost-West-Verhältnis und damit für den Frieden in der Welt heraufbeschwören können. Strengere Kritiker, auch in den USA, sprechen in diesem Zusammenhang von dem „expansionistischen Drang Washingtons” und zitieren Äußerungen von US-Politikern: „Wir leben in einer Vorkriegszeit.” Das sind keine Übertreibungen, fürchte ich. Umso mehr müssen wir, die Freunde des Friedens und des polnischen Volkes, von den führenden Politikern unseres Landes fordern, das sie sich dieser Reagan Haigweinberger Politik widersetzen. Jeder Druck der westdeutschen und westeuropäischen Friedensbewegung in dieser Richtung hilft den Kräften in Polen, die das Kriegsrecht abbauen und schließlich aufheben wollen, was wohl nur schrittweise möglich sein wird.

Heute, am 10. Januar 1982, während ich diese Sätze niederschreibe, kommen erste Zeichen aus Warschau, das das Militärregime den furchtbaren Druck lockern möchte: ein Teil der Telefonverbindungen wird freigegeben, die Zensur für die Berichterstattung der Auslandskorrespondenten wird gelockert, der Dialog zwischen Militär und Kirche scheint wieder in Gang zu kommen. Wie gesagt: erste Zeichen, nicht mehr – aber sie berechtigen zu Hoffnung und verpflichten die westlichen Regierungen noch mehr dazu, alles zu vermeiden, was diesen unsagbar schwierigen Prozess umkehren könnte. Ohnehin wird es, auch im günstigsten Fall, ein sehr langer Prozess sein, denn die wohl wichtigste Voraussetzung für eine friedliche und schrittweise demokratisierende Entwicklung ist die Lösung der schlimmsten ökonomischen Probleme in Industrie und Landwirtschaft, Versorgung und Verkehr. Es wird Jahre dauern, bis auf diesen Gebieten „Normalisierung” erreicht werden kann. Diese Aufgaben kann nur das polnische Volk selbst lösen, aber aus West wie aus Ost kann und muss ihm dabei sinnvoll geholfen werden. Leider sind einstweilen viele dabei, dem gequälten polnischen Volk Steine zwischen die Beine zu werfen statt ihm zu helfen, sie aus dem Wege zu räumen.
Auf dem Rücken des polnischen Volkes werden, das muss deutlich gesagt werden, mit der polnischen Krise als Munition innen- und außenpolitische Auseinandersetzungen geführt. Das gilt nicht zuletzt für die innenpolitische Szene unseres Landes. Hier ergeben sich für uns – also für Demokraten, Sozialisten, Liberale, Humanisten, Pazifisten – große Aufgaben. Wir müssen all denen entgegentreten, die mit Heuchelei und gefährlichen Phrasen ihre verlogene Sympathie mit einer freien Gewerkschaftsbewegung beteuern, die sie im eigenen Land bestimmt nicht hochkommen lassen möchten. Diese Hetzer und Schreier haben, das dürfen wir nicht vergessen, den Warschauer Vertrag von 1970 und die KSZE-Erklärung von Helsinki (1975), auf die sie sich heute rund um die Uhr berufen, seinerzeit mit allen Mitteln zu verhindern versucht; und die Normalisierung unserer Beziehungen zu Polen haben sie auch in den Jahren nach dem Warschauer Vertrag immer und immer wieder behindert und gestört.
Mit diesen Politikern kann es für uns keine „Einheitsfront” in der polnischen Frage geben; und wenn sich, wie am 18. Dezember 1981, die Bundestagsparteien wieder einmal zu einem fragwürdigen einheitlichen Beschluss zusammenpressen ließen, dann ist es umso wichtiger, das es in unserem Lande weiterhin unabhängige Menschen und Kräfte geben muss, die sich nicht am parteipolitischen Nutzen sondern an dem orientieren, was dem polnischen Volk und dem Weltfrieden dienen kann.
Im Zeichen unserer Solidarität mit „Solidanorsc und mit dem polnischen Volk.

Walter Fabian