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Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Corona-Triage: Das Verbot hoheitlicher Maximierung geretteter Lebensjahre (statt geretteter Menschenleben) als Menschenwürdekern der Schutzpflicht für das Leben [1]
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 117-124 Die Corona-Epidemie hat gezeigt, wie schnell unser Gesundheitssystem an seine Leistungsgrenzen geraten könnte. Angesichts der drohenden Überlastung von Behandlungskapazitäten stellen sich schwierige bioethische Fragen, etwa nach der „Triage“ von COVID-19-Patienten, also ihrer Auswahl... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz)
in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 125-134 2008 wurde nach einem aufwändigen Registerabgleich in Deutschland die Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) eingeführt. Sie ersetzte die bis dahin geltenden Steuernummern, die nur innerhalb eines Bundeslandes gültig waren, durch ein eineindeutiges Kennzeichen – jede*r... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Okt 2020
One World Berlin zur US-Wahl: Meet the Donors – im Lichtblick-Kino und online
Nach Rigged: The Voter Suppression Playbook freuen wir uns auf unsere nächsten One-World-Berlin-Veranstaltung, die wieder im Lichtblick-Kino stattfindet. Das Kino freut sich über Unterstützung und regen Besuch, auch bei immer noch eingeschränkter Platzkapazität aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Für die, die keine... [weiterlesen]
Veranstaltung
28 Sep 2020
One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA
Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im... [weiterlesen]
Artikel
Aug 2020
„One World Berlin Menschenrechte aktuell“-Filmreihe: „Face_It! Das Gesicht im Zeitalter des Digitalismus“ und das Pilotprojekt zur Gesichtserkennung am S-Bahnhof Südkreuz
Am Sonntag, den 28. Juli, gibt es im Rahmen der erfolgreich gestarteten „One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Filmreihe um 18.00 Uhr im Lichtblick-Kino (Kastanienallee 77, Berlin, Prenzlauer Berg) eine weitere Preview. FACE_IT! DAS GESICHT IM ZEITALTER DES DIGITALISMUS (Deutschland 2019)…... [weiterlesen]
Artikel
Aug 2020
Die (un)heimliche Staatsgewalt
Memorandum zur Reform des Verfassungsschutzes III. Befugnisse Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und selbstverständlich... [weiterlesen]
Artikel
Aug 2020
Die (un)heimliche Staatsgewalt
von Die Voraussetzungen eines wirksamen Staatsschutzes in der Bundesrepublik und in: Die öffentliche Verwaltung 1960 S. 281-286.
Memorandum zur Reform des Verfassungsschutzes Lietraturhinweise zum Thema „Verfassungsschutz“ Anonym: Verfassungsschutzmosaik – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich, in: CILIP, Informationsdienst: Bürgerrechte und Polizeientwicklung Nr. 5, 1980 Seite 29-36. Arndt, Adolf: Der Rechtsstaat und sein... [weiterlesen]
Veranstaltung
18 Aug 2020
HU-BB-Gespräche: Ist das angekündigte „Versammlungsfreiheitsgesetz“ für Berlin besser als der Ist-Zustand?
Das Gespräch ist online: https://www.youtube.com/watch?v=5TmXK_JY0zU https://vimeo.com/449426797 ########## Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein... [weiterlesen]
Kondolenzspenden
Ich möchte mit meiner Trauerspende zum Schutz der Bürgerrechte beitragen: Gutes tun im Sinne eines geliebten Menschen Der Tod eines geliebten Menschen bedeutet nicht nur einen schmerzhaften Verlust, er ist auch mit vielen Fragen verbunden. Eine davon ist sicher:... [weiterlesen]
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