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Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste ein makabrer Witz
Vorschläge zur Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 21-31 Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste eingebracht (BT-Drs. 18/9040), der den Erwartungen an eine umfassende Reform und Stärkung der... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht
Editorial
in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 1-2 Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Arbeit der Geheimdienste ist im dritten Jahr nach den Enthüllungen Edward Snowdens deutlich zurück gegangen. Wurde anfangs noch jedes Detail über das bis dato unvorstellbare Ausmaß der... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 230
RV München-Südbayern
in: HU-Mitteilungen Nr. 230 (3/2016), S. 14/15 Am 19. April 2016 referierte Susanne Socher, Landesvorsitzende von „Mehr Demokratie e.V.“, zum Thema: „Bürgerentscheide / Volksentscheide: Erfahrungen und Ausblick“ bei einer Veranstaltung von HU und „Mehr Demokratie e.V.“). Anschließend war die Mitgliederversammlung... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Dokumentation
Öffentlicher Appell an die deutsche Bundesregierung sowie die Institutionen des Europarates, der OSZE und der NATO. In: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 6-9 Am 15. Juli putschten Teile des türkischen Militärs gegen die amtierende Regierung. Nachdem der Putschversuch innerhalb... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Heidenau in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 105-110 Flüchtlingsunterkünfte waren immer wieder das Ziel von Demonstrationen, oft organisiert von Gruppen, die eine Aufnahme von Geflohenen ablehnen. Das Bundesverfassungsgericht hat im Sommer 2015 klargestellt, dass... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung
Die Kirchen bestimmen selbst, worüber sie selbst bestimmen!
in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 164-166 Carsten Frerk: Kirchenrepublik Deutschland, Alibri Verlag Aschaffenburg, 303 S., 18.- Euro, ISBN 978-3-86569-190-3 Die vorliegende Publikation mit dem Untertitel Christlicher Lobbyismus handelt vom Konstantinischen Filz zwischen Kirche und Staat, der weit schlimmer erscheint,... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2016
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 229
Geheimdienste vor Gericht – Kongress und Tribunal zu BND und Verfassungsschutz
in: HU-Mitteilungen Nr. 229 (2/2016), S. 1/2 Vergangenes Jahr hat die Delegiertenkonferenz beschlossen, dass die Humanistische Union 2016 eine öffentlichkeitswirksame Veranstaltung zu den deutschen Geheimdiensten organisiert. Seitdem haben der Bundesvorstand, ein Koordinationskreis Ehrenamtlicher sowie die Geschäftsstelle an der Konkretisierung des... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2016
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 229
Positionen & Aktivitäten zu TTIP, CETA und TISA
in: HU-Mitteilungen Nr. 229 (2/2016), S. 3/6 Seit Monaten wird intensiv und auf breiter gesellschaftlicher Basis über die geplanten Freihandelsverträge TTIP und CETA, deren mögliche Folgen und die absurde Geheimhaltung ihrer Aushandlung diskutiert. Ein weiteres Abkommen, das derzeit verhandelt wird,... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit
Editorial
in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 1-3 Die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, wonach Versammlungen ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie seien, gehört mittlerweile zu den festen Redewendungen. Die sich darin ausdrückende Freiheit, über parlamentarische, juristische oder pragmatische Zwänge hinweg aufzubegehren, ist... [weiterlesen]
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