Mittei­lungen

Publikation Dez 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 195

Das neue Weißbuch und die Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik Mitteilungen Nr. 195, S. 8-11 Am 25. Oktober hat das Bundeskabinett ein neues „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ verabschiedet. Innerhalb der neuen Sicherheitsarchitektur der großen Koalition begründet das Weißbuch den erweiterten Einsatz der Bundeswehr im In-... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Eine Chance für mehr direkte Demokratie Die Stärkung demokratischer Beteiligungsrechte gehört zu den Kernanliegen der Humanistischen Union. Mitteilungen Nr. 192, S.8 Die Stärkung demokratischer Beteiligungsrechte gehört zu den Kernanliegen der Humanistischen Union. Derzeit bietet sich im Land Berlin die Chance, in diesem Sinne voranzuschreiten. Ausgangspunkt ist... [weiterlesen]

Publikation Aug 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 194

Strafvollzug: Vom schleichenden Ende der Resozialisierung Bundesverfassungsgericht betont Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des Jugenstrafvollzugs Mitteilungen Nr. 194, S. 8-10 1. Am 31. Mai sprach das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Hoffnung machendes Urteil, dessen Kernaussage darin besteht, dass der Vollzug der Jugendstrafe bis Ende 2007 auf eine eigenständige... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin Die Verfassung von Berlin vom 23.11.1995 (GVBl. Seite 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.9.2005 (GVBl. Seite 496), wird wie folgt geändert… Mitteilungen Nr. 192, S.9 Die Verfassung von Berlin vom 23.11.1995 (GVBl. Seite 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Staatskirchenverträge – Ende oder Anfang? Mitteilungen Nr. 193, S. 9-10 Intensiv wurden die Diskussionen um die Einführung des Faches „Ethik“ im Land Berlin geführt. Seitens der evangelischen Kirche ist dabei rhetorisch kräftig gezündelt worden (siehe HU-Mitteilungen 189, S. 8 f.). Wesentlich geräuschärmer, öffentlich fast unbemerkt,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Das absolute Folterverbot muss auch bei der internationalen Terrorismusbekämpfung gelten Am 6. März 2006 fand das jährliche Gespräch des Forums Menschenrechte mit dem Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier statt. Mitteilungen Nr. 192, S.10-14 Am 6. März 2006 fand das jährliche Gespräch des Forums Menschenrechte mit dem Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier statt.... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Die Welt zu Gast im Freiluftknast Bürgerrechte im Lichte der Sicherheits-Weltmeisterschaft Mitteilungen Nr. 193, S. 10-11 Anmerkung der Redaktion: Wir dokumentieren hier den Text eines Faltblattes, welches die Humanistische Union Berlin zur  Sicherheitspolitik rund um die Fußball-Weltmeisterschaft entworfen hat. Die angebliche Abwehr des Terrorismus Es gibt... [weiterlesen]

Publikation Aug 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 194

Zwanzig Fragen, hundert Antworten, eine Diskussion Die HU Berlin-Brandenburg mischt sich in den Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus ein. Mitteilungen Nr. 194, S. 11 An den Laternenmasten Berlins hängen sie bereits: Politiker, die Frieden, Freiheit, Sicherheit, gute Schulen und schlaglochfreie Straßen versprechen. In den Kinos und im RBB... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Bündnisarbeit im Forum Menschenrechte Mitteilungen Nr. 193, S. 12-14 Humanis­ti­sche Union erneuert ihr Engagement im Forum Menschen­rechte Das Forum Menschenrechte (FMR) beschreibt sich als „ein Netzwerk von mehr als 40 (s. Kasten) deutschen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz einsetzen –... [weiterlesen]