Mittei­lungen

Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241
Aus der Geschäftsstelle I Geschäftsstelle im (Teil)Homeoffice In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 23-24 Ausgangssperren, Kontaktverbote und geschlossene Grenzen – die Corona-Pandemie zwingt uns dazu, viele Dinge, auch unsere Arbeit, neu zu organisieren. Seit Ende März arbeite ich (Katharina) im Homeoffice und muss meine Arbeitsabläufe... [weiterlesen]
Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241
Protokolle der Bundesvorstandssitzungen In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 24 Da der Bundesvorstand während der Corona-Krise zweiwöchig als Telefonkonferenz stattfindet, gibt es zurzeit die gewohnten Vorstandsprotokolle nicht. Wir suchen zurzeit nach einer geeigneten Form, um über die Aktivitäten des Vorstandes zu informieren. [weiterlesen]
Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241
Aus der Geschäftsstelle Wichtige Informationen zu Spendenbescheinigungen und Beitragseinzügen In: Mitteilungen 241 (1/2020), S. 24 Einigen ist es vielleicht schon aufgefallen: die Spendenbescheinigungen für 2019 sind noch nicht ins Haus geflattert. Da uns jetzt vermehrt Rückfragen erreichen wollen wir etwas Aufklärung leisten: Im... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243
Bremen: Ein neues Polizeigesetz für Bremen, der zweite Versuch In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 25 – 26 Im Frühjahr 2018 legte der bremische Innensenator Mäurer (SPD) einen Entwurf für eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes vor. Das Gesetz, ausgerichtet an den schon zuvor in anderen Bundesländern novellierten Polizeigesetzen, stieß nicht... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Polizeiliche Langzeit-Videoüberwachung von zwei Tübinger Wohnprojekten unzulässig In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 26 – 27 Mit der Pressemitteilung vom 16. Juni 2020 macht die HU den Beschluss des Landgerichts Tübingen vom 11. März 2020 bekannt. Der Beschluss verbietet der Polizei (und der Staatsanwaltschaft) in eigener Machtvollkommenheit zwei... [weiterlesen]
Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242
Baden-Württemberg: Digitalpakt Schule In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 27 – 28 Für die HU LV Baden-Württemberg führt Vorstandsmitglied Britta Schinzel kritischen Austausch mit dem Kultusministerium des Landes. Zusammen mit Vorstandsmitglied Robin Krahl wird hierbei insbesondere kritisiert, dass ganz offenbar microsoft-Produkte in der Gunst... [weiterlesen]
Publikation Mai 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 241
Berichte aus den Regionalgruppen in: Mitteilungen 241, S.27 – 34 Alle im Folgenden genannten Veranstaltungstermine können nicht als gesichert gelten und bedürfen daher der zeitnahen Überprüfung. Bayern Am 12.12.2019 traf sich der Vorstand zu seiner ersten Sitzung nach den Neuwahlen. Auf der Tagesordnung standen... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243
Hessen/Marburg: Auf Initiative der HU: Stadt Marburg erforscht Widerstand In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 27 – 27 Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg einem interfraktionellen Antrag zur Erforschung des antifaschistischen Widerstands in Marburg zwischen 1933 und 1945 zugestimmt. Die Initiative geht auf einen Vorschlag der Humanistischen Union Marburg... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243
Hessen/Marburg: HU-Anwalt erfolgreich: BVerfG-Eilentscheide zu Protestcamps im Dannenröder Forst BVerfG-Eilentscheide zu Protestcamps im Dannenröder Forst In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 27 – 28 Übernachtungsverbote in Protestcamps sind durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt. Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Gießen und des Hessischen #Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel hat das BverfG gekippt. Die... [weiterlesen]
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