Mitteilungen

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

Bayernvon Wolfgang Stöger Neues aus dem Landesverband, In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 29 – 30 In den letzten Mitteilungen schrieb Wolfgang Killinger noch etwas euphorisch von unseren Planungen nach der Sommerpause, leider machte uns Corona, bzw. die Verordnungen der Bayer. Staatsregierung, einen Strich...

Publikation Okt 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 243

HU klagt gegen das neue Polizeigesetz und das neue Verfassungsschutzgesetz in Hamburg – dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!von Mikey Kleinert In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 32 – 32 Im November des letzten Jahres hat die rot-grüne Mehrheit in der hamburgischen Bürgerschaft das neue Verfassungsschutzgesetz und die neu-en Polizeigesetze verabschiedet. Beide Gesetze verschärfen bereits vorhanden gesetzliche Kompetenzen und haben weitgehende Konsequenzen...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Einladung zur Mitgliederversammlung und #HUKon19 in Freiburgvon Luise Wagner In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 1 – 2 Wir laden alle Mitglieder der HU, alle Interessierten und alle Neugierigen ein, vom 21. bis zum 23. Juni zur diesjährigen Mitgliederversammlung zu kommen. Dieses Jahr wird zeitgleich die #HUKon19, eine Tagung zum...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Anträge zur Mitgliederversammlung 2019 In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 2 – 4 Bisher wurden folgende Anträge zur Mitgliederversammlung eingereicht: Antrag 1: Aufwandsentschädigung an Mitglieder Die Mitgliederversammlung möge beschließen, § 11 Abs. 3 der Satzung wie folgt zu ändern: „Die Vorstandsmitglieder sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig....

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Bericht: 100 Jahre Staatsleistungenvon Luise Wagner In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 4 – 5 Am 05. April fand in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte eine Veranstaltung zum Thema 100 Jahre Staatleistungen – 100 Jahre Missachtung der Verfassung statt. Ein bedenkliches Jubiläum, zu dem die...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Wie weit geht die Freiheit beim Sterben?von Carola Otte Bericht von der Fachtagung, 09.05.2019, Berlin In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 5 – 6 Dass jeder über sein Sterben selbst entscheiden kann, ist grundgesetzlich geschützt und wird auch vom Gesetzgeber weitgehend anerkannt. Mit den 2009 erfolgten gesetzlichen Regelungen zur Patientenverfügung...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Bericht: Präsentation Grundrechte-Reportvon HU und Redaktion GRR Präsentation des neuen Grundrechte-Reports am 23.5.2019 in Karlsruhe In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 6 – 7 Am 23.05.2019 wurde der alljährliche „alternative Verfassungsschutzbericht“ – der Grundrechte-Report – in Karlsruhe vorgestellt. Dr. Gregor Gysi – auch Autor des Einleitungsartikels zu „70...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Neues aus der Geschäftsführung In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 7 Zum 31.01.2019 hat uns nach 14-jähriger Zusammenarbeit unser bisheriger Geschäftsführer Sven Lüders verlassen. Er arbeitet nun als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Sven Lüders war für die Humanistische...

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Das OVG Berlin-Brandenburg bestätigte: Das Mitnahmeverbot gefährlicher Werkzeuge durch die Bundespolizei war rechtswidrigvon Anja Heinrich In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 7 – 8 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 28.02.2019 die erstinstanzliche Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts inhaltlich bestätigt: Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei, die das Mitführen von „gefährlichen Werkzeugen“ auf den Bahnhöfen und in...