Mittei­lungen

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Kandidatur für den Vorstand Die Arbeit des Vorstandes Der Vorstand der HU trägt die Gesamtverantwortung für die ganze Organisation, u. a. achtet er darauf, dass die satzungsmäßigen Pflichten eingehalten und die Finanzen ordnungsgemäß geführt werden. Er sollte aus sechs bis zehn Mitgliedern bestehen. Der... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Bericht von der Mitgliederversammlung Am Samstag, den 19. Februar 2022, trafen sich die Mitglieder der Humanistischen Union zur zweiten hybriden Mitgliederversammlung in der Vereinsgeschichte – keine sechs Monate nach unserer ersten erfolgreichen Mitgliederversammlung im September 2021. Einziger Tagesordnungspunkt der außerordentlichen Mitgliederversammlung war die Ergänzung... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Brief Beweisverwertungsverbot Im Frühjahr griff Till Müller-Heidelberg die bisherigen Aktivitäten der HU zum Thema Beweisverwertungsverbot erneut auf und formulierte den hier abgedruckten Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann.   Herrn Bundesminister der Justiz Marco Buschmann, Mohrenstr. 37, 10117 Berlin Betr. Regelung eines strikten... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Erfolg für die Bürgerrechte – Schlappe für das bayrische Verfassungsschutzgesetz Am 26. April hat das Bundesverfassungsgericht den bayerischen Verfassungsschutz in die Grenzen gewiesen und viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) beanstandet. Wesentliche Teile des Regelwerks sind verfassungswidrig, darunter auch Regelungen zu Staatstrojanern und v.a. die zentrale Norm für Auskunftsersuchen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser Die Humanistische Union, vertreten durch Johannes-Albrecht Haupt, begleitet die Entwicklung des von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag angekündigten Staatsvertrages . Bereits Anfang des Jahres wurden die Vertreter der Landeskirchen in diesem Zusammenhang angeschrieben. Im April folgte der hier abgedruckte Brief an... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Klausurtagung Forum Menschenrechte Im Januar fand die alljährliche Klausurtagung des Forum Menschenrechte statt – zum erneuten Mal als online Veranstaltung. Auch wenn ich das gemeinsame Kaffeetrinken in den Pausen (und das gemeinsame Glas Wein am Abend) sehr vermisst habe, so war das Klausurtreffen... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Diskussion Coronamaßnahmen In den letzten Mitteilungen haben wir begonnen, die Diskussion innerhalb der HU zu den bürgerrechtlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu dokumentieren. Auch wenn das Thema angesichts des Krieges gegen die Ukraine etwas in den Hintergrund gerückt ist möchten wir die Disklussion... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Bürgerrechte in der Pandemie – Bürgerrechtsorganisationen in der Bredouille? Die Humanistische Union verhält sich angesichts der deutlichen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte erstaunlich still. In den Phasen des Lockdowns war aus unseren Reihen kein lauter Protest gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu vernehmen, stattdessen ein ruhiges Abwägen zwischen Gesundheitsschutz... [weiterlesen]

Publikation Mai 2022 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 246

Ingmar Kumpmann: Warum ich ausgetreten bin. Katharina Rürup hat mir angeboten, meinen Rücktritt vom Vorstand und Austritt aus der Humanistischen Union (HU) an dieser Stelle zu begründen. Das weiß ich sehr zu schätzen. Denn es ist nicht selbstverständlich, einem, der geht, noch ein Forum zu bieten.... [weiterlesen]