Mittei­lungen

Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188
Das Informationsfreiheitsgesetz ist auf dem Wege Mitteilungen Nr. 188, S.5-6 Der 17. Dezember 2004 war ein bemerkenswertes Datum. Nach einem Verhandlungsmarathon von insgesamt sechs Jahren brachte Rot-Grün das lange angekündigte Informationsfreiheitsgesetz in die parlamentarische Umlaufbahn. Die Debatte anlässlich der ersten Beratung selbst fand zur besten Zeit... [weiterlesen]
Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191
HU protestiert gegen den ePass Mitteilungen Nr. 191, S.6-7 In Deutschland werden seit dem 1. November 2005 bei der Beantragung neuer Reisepässe von den Antragstellern biometrische Daten erhoben und in einem in die Hülle des Passes integrierten Chip abgespeichert. Ab dem Jahr 2007 werden zusätzlich... [weiterlesen]
Publikation Aug 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 190
„Marburger Leuchtfeuer“ 2005 an Ulrike Holler Bericht: Humanistische Union Marburg verleiht erstmals Preis für Soziale Bürgerrechte Mitteilungen Nr. 190, S. 6 Ulrike Holler hat das „Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ 2005 erhalten. Bürgermeister Egon Vaupel hat den neuen Preis am 14. Juni im Historischen Saal des... [weiterlesen]
Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189
„Mit der Reichsbahn in den Tod“, Ein zu realisierendes Erinnerungsprojekt Mitteilungen Nr. 189, S.6 Am 4.5.2005 fand in Freiburg in den Räumen des mittelalterlichen Kaufhaussaales eine denkwürdige Veranstaltung statt. Dass der übliche Kreis gesellschaftlicher Verantwortungsträger (GEW, VVN-BdA/DGB, Gegen Vergessen Für Demokratie e.V., iz3w.org, Friedensform Freiburg und die HU) zu der... [weiterlesen]
Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191
EU setzt Vorratsdatenspeicherung durch Stellungnahme der Humanistischen Union zur EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung Mitteilungen Nr. 191, S.7-9 Am 14. Dezember 2005 hat das Europäische Parlament nach heftigen Debatten einer Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189
Großer Lauschangriff im Bundestag verabschiedet Mitteilungen Nr. 189, S.7 Bei der Verabschiedung des Gesetzes zur akustischen Wohnraumüberwachung am 12. Mai 2005 wurde wieder einmal deutlich, wie wenig sich die parlamentarische Mehrheit um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts schert. Das Gesetz unterläuft nach Auffassung der Humanistischen Union... [weiterlesen]
Publikation Aug 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 190
Oskar Lafontaines Äußerungen zur Folter Offener Brief an die Parteivorstände von WASG und PDS Mitteilungen Nr. 190, S.7 Die Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, Prof. Dr. Rosemarie Will, hat am 14. Juli 2005 in einem Offenen Brief die Parteivorstände von PDS und WASG dazu aufgefordert, sich... [weiterlesen]
Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189
Informationsfreiheit für Bayern: Aktionsbündnis gegründet Mitteilungen Nr. 189, S.7 Zur Durchsetzung der Informationsfreiheit in Bayern hat sich in diesen Tagen ein Bündnis konstituiert. Ziel ist es, ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzuführen. Damit haben alle Bürger ein allgemeines Einsichtsrecht in die Akten der bayerischen Behörden.Auf einem... [weiterlesen]
Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188
Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen begrüßen den geplanten Abschied vom Amtsgeheimnis Mitteilungen Nr. 188, S.7 „Mit dem Informationsfreiheitsgesetz wird die Möglichkeit für einen Kulturwandel in der Verwaltung eröffnet. Endlich soll das obrigkeitsstaatliche Erbe des Amtsgeheimnisses überwunden und der Grundsatz der Transparenz zum Prinzip erhoben werden. Die Mauer, mit der sich die... [weiterlesen]
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