Mittei­lungen

Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185
Konkordat mit Brandenburg: HU legte Gutachten zur Anhörung vor Mitteilungen Nr. 185, S.7 Zum Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem „Hl. Stuhl“ setzte die Opposition (PDS) im brandenburgischen Landtag eine Anhörung durch, die nach der 1. Lesung des Vertragswerks am 25. März vor dem Hauptausschuss stattfand. Zu dieser... [weiterlesen]
Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185
Präambel zur EU-Verfassung – erneute Vorstöße zur Einführung eines Gottesbezuges. Offener Brief an Gerhard Schröder Mitteilungen Nr. 185, S.7 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in dem vom EU-Konvent vorgelegten Entwurf einer Präambel der Verfassung für die Europäische Union hatten sich die Konventsmitglieder nach langen Diskussionen auf eine Formulierung geeinigt, die einen... [weiterlesen]
Publikation Nov 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 187
Mehr Transparenz in deutschen Amtsstuben – durch das Engagement der Humanistischen Union Mitteilungen Nr. 187, S.7-8 Seit den 80er Jahren fordert die HU ein Informationsfreiheitsgesetz für die Verwaltungen des Bundes und der Länder. Sie stand mit dieser Forderung nicht allein, mehrheitsfähig war dieses Anliegen im „vorwendlichen“ Deutschland jedoch nie. Das änderte sich... [weiterlesen]
Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185
Aufruf zur Gründung eines AK Antidiskriminierungsgesetz Mitteilungen Nr. 185, S.7 Forderungen nach einem Antidiskriminierungsgesetz reichen in der HU bis in die 70er Jahre zurück. Bereits 1977 umriss die Broschüre „Ein Antidiskriminierungsgesetz für die Bundesrepublik“ aus dem Jahre 1977 (Herausgeberin: Heide Hering) Grundzüge einer etwaigen gesetzlichen Regelung.... [weiterlesen]
Publikation Aug 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 186
Zum Tod unseres Beiratsmitglieds Wolfgang Ullmann Mitteilungen Nr. 186 (Heft 3/2004), S. 7 Der, wie es heißt, „frühere DDR-Bürgerrechtler“ ist am 31. Juli 2004 unerwartet verstorben. Wir kannten Wolfgang Ullmann seit den Tagen des Zentralen Runden Tisches der DDR, wo er als einer der wichtigen Sprecher... [weiterlesen]
Publikation Nov 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 187
Auskunft über TK-Verbindungsdaten verlängert Mitteilungen Nr. 187, S. 8 Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 21. Oktober eine Regelung verlängert, die den Zugriff auf Telekommunikations-Verbindungsdaten erlaubt. (BT-Drucksache 15/3349) Durch die Bestimmungen nach § § 100g/100h StPO können die Strafverfolgungsbehörden von den TK-Betreibern... [weiterlesen]
Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185
Fluggast-Datentransfer an US-Sicherheitsbehörden bedeutet offenen Rechtsbruch und Missachtung des Europäischen Parlaments HU und Liga kritisieren Umgang von EU-Kommission und Rat mit sensiblen Daten von EU-Bürgern und fordern umgehende Einstellung des rechtswidrigen Datentransfers Mitteilungen Nr. 185, S.8 Im Vorfeld der Sitzung des Rechtsausschusses des europäischen Parlamentes am 16. Juni 2004 zur Frage... [weiterlesen]
Publikation Jan 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 184
Demokratisierte Wissenschaft: Philosophie für alle Mitteilungen Nr. 184, S.8  Als nicht zur „Kaste der (akademisch) Gebildeten“ gehörend, begrüsste ich die philosophischen Beiträge von Konrad Schmidt (HU-Mitteilungen Nr. 181) und Herbert Huber (Mitteilungen Nr. 183), den ersteren mit Verwunderung, den letzteren mit Zustimmung. Mir ist schon... [weiterlesen]
Publikation Jan 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 184
Religionsfreiheit für alle: Gegen ein Kopftuchverbot Mitteilungen Nr. 184, S.8-9 Die Pflicht des säkularen Staates zur religiös-weltanschaulichen Neutralität ergibt sich zwingend aus dem Menschenrecht aller seiner Bürgerinnen und Bürger auf Religionsfreiheit. Der Staat ist keine Einrichtung für Mehrheiten oder Minderheiten, sondern die Heimstatt aller. Insofern darf... [weiterlesen]
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