vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Der Streit um die Versammlungsfreiheit von „Corona-Leugnern“ in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 113-116 So zweifelhaft die Argumente vieler Corona-Leugner*innen sind, so fragwürdig sind die Methoden, mit denen Polizei und Verwaltung versuchen, ihre Demonstrationen zu verhindern. Martin Kutscha verweist in seinem Kommentar noch einmal auf die Reichweite... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Für eine Digitalisierung des Datenschutzes[1] in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 117-129 Datenschutz schützt die Grundrechte bei der Digitalisierung. Der Datenschutz selbst ist dagegen kaum digitalisiert. Im Gegensatz zu anderen Bereichen – etwa dem Gesundheitswesen – gibt es keine Debatte über die ausbleibende Digitalisierung des... [weiterlesen]

Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage

Humanistische Biografien vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 117-124 Johannes Neumann: Humanismus und Kirchenkritik. Beiträge zur Aufklärung Hrsg. von Horst Groschopp. Humanismusperspektiven Bd. 5. Aschaffenburg: Alibri-Verlag 2019, ISBN 978-3-86569-288-7, 294 S., 25.- € Ursula Neumann: Tätiger Humanismus. Historische Beiträge zu aktuellen Debatten. Hrsg.... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen – mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Corona-Triage: Das Verbot hoheitlicher Maximierung geretteter Lebensjahre (statt geretteter Menschenleben) als Menschenwürdekern der Schutzpflicht für das Leben [1] in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 117-124 Die Corona-Epidemie hat gezeigt, wie schnell unser Gesundheitssystem an seine Leistungsgrenzen geraten könnte. Angesichts der drohenden Überlastung von Behandlungskapazitäten stellen sich schwierige bioethische Fragen, etwa nach der „Triage“ von COVID-19-Patienten, also ihrer Auswahl... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Helden ja – Verbände nein. Der Kampf gegen die VVN-BdA in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 125-132 Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wurde am 4. November 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Finanzbehörden beriefen sich auf einen Passus, der bereits im Durchführungserlass zur... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz)   in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 125-134 2008 wurde nach einem aufwändigen Registerabgleich in Deutschland die Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) eingeführt. Sie ersetzte die bis dahin geltenden Steuernummern, die nur innerhalb eines Bundeslandes gültig waren, durch ein eineindeutiges Kennzeichen – jede*r... [weiterlesen]

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz, KI und digitale Rechte in Mexiko – Europa als Referenzmodell?[1] in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 131-145 Die EU-Datenschutz-Grundverordnung entfaltet Wirkungen über Europa hinaus, insbesondere weil sie auch für Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU gilt, die Daten von EU-Bürger*innen verarbeiten. Dieser Beitrag diskutiert auf der Basis empirischer Forschungen der... [weiterlesen]

Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe

Der Mord an Regierungspräsident Lübcke im Kontext des nordhessischen NSU-Umfelds und des Rechtsrucks seit 2015 in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 133-145 Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke (CDU) erschossen. Die Täter gehörten seit vielen Jahren der nordhessischen Neonazi-Szene an. Die Autoren analysieren die Hintergründe von Tat und Tätern auf... [weiterlesen]