vorgänge

Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Die Konstruktionsfehler der Eurozone, die QE-Programme der EZB und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 Die Europäische Währungs- und Wirtschaftsunion und das dazu gehörige Euro-Währungssystem haben eine Reihe grundlegender Konstruktionsfehler. Sie sind die Ursache für erhebliche Divergenzen in den Handels- und Zahlungsbilanzen, für hohe und auseinanderlaufende Arbeitslosenquoten sowie eine zunehmend ungleiche Wirtschafts- und Einkommensentwicklung in... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Bildung im Abseits oder: Die deutsche Schule im Schatten der Lufthansa Die mangelnde Qualität und Leistungsfähigkeit des deutschen Bildungssystems wird schon länger beklagt. Die Corona-Pandemie hat diese Krise aber noch einmal deutlich sichtbarer gemacht: nicht zuletzt beim „häuslich angeleiteten Homeschooling“ oder dem Wechselunterricht bekamen viele Eltern vorgeführt, wie schlecht es um... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Stärken und Schwächen der Berichterstattung über Corona* Der journalistischen Berichterstattung und Kommentierung kommt gerade in Krisenzeiten eine wichtige Kontrollfunktion zu. Inwiefern die deutschsprachigen Medien dieser Ausgabe gerecht wurden, welche problematischen Tendenzen es in der Corona-Berichterstattung gab und wie dem im redaktionellen Alltag zu begegnen wäre, darauf geht... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Rezensionen – Wurzeln des „Querdenkens“ Andreas Speit, Verqueres Denken. Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus, Ch. Links Verlag Berlin 2021, 240 S., 18,- Euro, ISBN 978-3-96289-110-7 In Politik und Medien wird das heutige Deutschland häufig als „Wissensgesellschaft“ charakterisiert. Aber wie ist es damit zu vereinbaren, dass... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Zur Situation in Afghanistan Als der afghanische Staat im vergangenen Sommer innerhalb weniger Tage zerfiel, war das internationale Entsetzen groß: Die langjährigen internationalen Bemühungen um eine Neuorganisation des Landes, mit viel Geld und Personal ausgestattet, lösten sich schon während des Abzugs der letzten US-Soldat*innen... [weiterlesen]
Publikation Sep 2022 vorgänge
Ein Urteil, das viel Wirbel hervorgerufen hatvon vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB Die EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stieß in Deutschland auf viel Kritik (exemplarisch dafür der Beitrag von Franz C. Mayer in diesem Heft). Gegen diese Vorwürfe verteidigt Ingeborg Schellmann im Folgenden die Entscheidung als eine maßvolle Reaktion. Sie knüpfe in ihrer Prüfung... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straf­ge­setz­bu­ches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwan­ger­schafts­ab­bruch (§ 219a StGB) Seit einigen Jahren nutzen radikale, selbsternannte „Lebensschützer*innen“ den § 219a Strafgesetzbuch in ihren Kampagnen gegen Ärzt*innen, Beratungsstellen sowie Kliniken, die legale Schwangerschaftsabbrüche... [weiterlesen]
Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Wie sozial ist die Europäische Union? Zur Kollission von ArbeitnehmerInnen- und Gewerkschaftsrechten mit den Grundfreiheiten Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurden die Grundrechte der Europäischen Grundrechtscharta bindend und fanden in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Berücksichtigung. Fraglich ist jedoch, welche Bedeutung den Grundrechten im Verhältnis zu den Grundfreiheiten beigemessen... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Stellungnahme zum Koalitionsvertrag Im Dezember 2021 wurde die neue Bundesregierung gebildet, getragen durch eine Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ und wurde am 7. Dezember 2021 unterzeichnet.... [weiterlesen]
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