vorgänge

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

Parlamentarische Demokratie – ein Auslaufmodell? in: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017), S. 149-151 Oliver Nachtwey, Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne, Suhrkamp-Verlag, Berlin 2016, 264 S., 18.- Euro, ISBN 978-3-518-12682-0 Gerhard Unterthurner/Andreas Hetzel (Hrsg.), Postdemokratie und die Verleugnung des Politischen, Nomos Verlag... [weiterlesen]

Publikation Okt 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Fall Akhanli gelöst – Problem weiterhin virulent Am 13. Oktober wurde bekannt, dass Spanien dem türkischen Auslieferungsersuchen gegen den Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Dogan Akhanli nicht stattgeben wird. Wir freuen uns sehr für Herrn Akhanli – die mit seinem Fall verbundenen Probleme der polizeilichen Zusammenarbeit über Interpol sind... [weiterlesen]

Publikation Mai 2017 vorgänge vorgänge Nr. 217: Der Islam als Bewährungsprobe fürs Religionsverfassungsrecht

America First: Trump, Medien und Leidenschaft Vorabdruck aus: vorgänge Nr. 217 (Heft 1/2017) Der Beginn der Präsidentschaft Donald J. Trumps wurde in aller Welt aufmerksam beobachtet, oft verbunden mit einem Entsetzen über den hastigen, in vielen Fragen kaum nachvollziehbaren Kurswechsel. Jenseits einer individuellen (V)Erklärung des Trumpschen... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Editorial in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 1-5 Auch wenn unsere Bundeskanzlerin die Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik Deutschlands nicht zugeben will: Aus der regierungsamtlichen „Willkommenskultur“ des Jahres 2015 ist inzwischen eine Unkultur der gezielten Abschreckung und Zuwanderungsverhinderung geworden. Ein beschämendes... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Editorial In: vorgänge 212 (4/2015), S. 1-5 Als wir die Beiträge für den Schwerpunkt dieser Ausgabe der vorgänge planten, konnten wir nicht ahnen, welche ungewollte Aktualität das Thema bekommen sollte. Geplant war eine kritische Bestandsaufnahme zum deutschen Strafrecht, die Fehlentwicklungen und... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Editorial in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 1-2 Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Arbeit der Geheimdienste ist im dritten Jahr nach den Enthüllungen Edward Snowdens deutlich zurück gegangen. Wurde anfangs noch jedes Detail über das bis dato unvorstellbare Ausmaß der... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Editorial in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 1-3 Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zeigen, wie einflussreich Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland geworden sind. Die Erfolge der AfD bei diesen Wahlen waren keine... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Editorial in: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 1-3 Die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, wonach Versammlungen „ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie“ seien, gehört mittlerweile zu den festen Redewendungen. Die sich darin ausdrückende Freiheit, über parlamentarische, juristische oder pragmatische Zwänge hinweg aufzubegehren, ist... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Wer kontrolliert wen? Zwischenbericht aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 3-11 Der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages in der laufenden Wahlperiode arbeitet seit inzwischen zweieinhalb Jahren an der Aufklärung der von Edward Snowden aufgedeckten Geheimdienstaktivitäten in Deutschland. Es ist zu... [weiterlesen]