vorgänge

Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche
Der Fall Egenberger und das kirchliche Arbeitsrecht In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 111-120 Zu den Besonderheiten des deutschen Kirchen-Sonderarbeitsrechtes gehört auch die Kuriosität, dass mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ausgerechnet jenes Gesetz, welches Bürger*innen vor religiöser Diskriminierung schützen soll, eine weite Ausnahmeklausel enthält, die einen zentralen... [weiterlesen]
Publikation Aug 2018 vorgänge vorgänge Nr. 223: Sport und Politik
Das späte Erinnern an die Rolle des Sports in der NS-Diktatur in: vorgänge Nr. 223 (3/2018), S. 115-129 Der Breitensport ebenso wie die sportlichen Großereignisse wurden im Nationalsozialismus vielfach für faschistische Zwecke in Anspruch genommen. Wie vielen anderen Institutionen fiel es den Sportverbänden in der Nachkriegsära schwer, sich mit diesem Erbe... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Informationelle Selbstbe­stim­mung – ein Grundrecht ohne Zukunft? in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 115-120 „Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,daß ich so traurig bin,ein Märchen aus alten Zeiten,das kommt mir nicht aus dem Sinn.“[1] Das „Märchen aus alten Zeiten“, von dem im Folgenden die Rede sein... [weiterlesen]
Publikation Nov 2018 vorgänge vorgänge Nr. 224: Der Osten als Vorreiter? Rechtspopulismus im Gefolge wirtschaftlicher und politischer Umbrüche
Das Problem Verfassungsschutz In: vorgänge Nr. 224 (4/2018), S. 121-130 Nachdem der bisherige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kürzlich rassistische Ausschreitungen in Chemnitz verharmloste und anschließend bekannt wurde, dass er sich mehrfach mit Vertretern der Alternative für Deutschland getroffen hatte, war... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Berliner Neutralitätsgesetz: Gutachten bezweifelt Rechtsbindung der beiden Kopftuch-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 121-123 (SL) Im Land Berlin wird derzeit darüber gestritten, ob das sogenannte Neutralitätsgesetz des Landes[1] nach der zweiten Kopftuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts[2] anzupassen ist. Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hatte sich im Dezember vergangenen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Hessen: Gutachten kritisiert Gesetzentwurf über die Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 123-125 Die schwarz-grüne Koalition in Hessen hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung des Landesverfassungsschutzes vorgelegt (Drs. 19/5412). Dem Verfassungsschutz werden darin neue Überwachungsbefugnisse (v.a. die Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie der verdeckte Zugriff auf IT-Systeme) eingeräumt,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Verfassungsbeschwerde gegen Videoüberwachung in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 125-127 Bereits im Juni vergangenen Jahres haben drei Mitglieder der Piratenpartei Deutschlands, vertreten durch den Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik, Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Räume beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ihre Beschwerde richtet sich gegen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Niedersachsen: Reformationstag kein geeignetes Datum für Feiertag zur interreligiösen Verständigung in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 127/128 Nach Schleswig-Holstein und Hamburg berät derzeit auch der niedersächsische Landtag über die Einführung eines neuen gesetzlichen Feiertags. Auf Vorschlag der SPD/CDU-Landesregierung soll der Reformationstag (31. Oktober) neuer Feiertag werden; einen entsprechenden Referentenentwurf zur... [weiterlesen]
Publikation Mai 2018 vorgänge vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Aufbruch oder weiter so? – Eine bürgerrechtliche Bewertung des 2018er Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 129-142 Am 7. Februar diesen Jahres einigten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag für eine „Große“ Koalition. Nachdem alle drei Parteien dem Vertrag zugestimmt hatten, wählten die Abgeordneten des 19. Bundestags auf... [weiterlesen]
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