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vorgänge
Publikation
Jun 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 164: Von der APO zu ATTAC: Politischer Protest im Wandel
Editorial
In: vorgänge 164 (Heft 4/2003), S. 1-3 Eine Demonstration, so könnte man frei nach Gertrude Stein behaupten, ist eine Demonstration ist eine Demonstration: Menschen, die für bestimmte Anliegen auf die Straße gehen, Fahnen hochhalten und Transparente schwenken. In den letzten... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Editorial
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 2-3 Seit drei Monaten stehen Beate Zschäpe und mit ihr mehrere mutmaßliche Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in München vor Gericht. Mit den Mitteln des Rechtsstaates soll dort geklärt werden, wer für diese rassistische... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Wie der Verfassungsschutz am NSU-Debakel wächst
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 4-11 Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den skandalösen Praktiken, Verfehlungen und Verstrickungen des Verfassungsschutzes nach dem NSU-Skandal? Fehlanzeige! Statt die bisherige Arbeitsweise auch nur ansatzweise in Frage zu stellen, wurden umgehend Forderungen für weitere Befugnisse,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Zur aktuellen Lage des Religionsverfassungsrechts in Deutschland
Fragen an Christoph Möllers und Hermann Weber aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 5-15 PROF. DR. CHRISTOPH MÖLLERS (Jahrgang 1969) ist seit dem Wintersemester 2004/2005 Professor für Öffentliches Recht. Gegenwärtig hat er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Alles oder Nichts bleibt wie es war – Die Zukunft der Verfassungsschutzbehörden aus Sicht der Bundestagsfraktionen
Die Zukunft der Verfassungsschutzbehörden aus Sicht der Bundestagsfraktionen. Aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 12-28 Die Fehlersuche ist noch nicht abgeschlossen. Doch schon jetzt hat der NSU-Skandal deutlich werden lassen, wie tief verstrickt die Verfassungsschutzbehörden in die Szene militanter Rechtsextremisten... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Nichtablösung der Staatsleistungen an die Kirchen
Geschichte eines politischen Versagens. Aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 16-28 Wie geht die Politik mit dem seit 1919 bestehende Verfassungsauftrag zur Ablösung der Leistungen des Staates an die Religionsgesellschaften um? Johann-Albrecht Haupt untersucht in seinem Aufsatz die vermutlichen Gründe... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 203: Religiöse Sonderrechte auf dem Prüfstand
Kirchensteuer wie lange noch?
Für eine Kirchenfinanzierung ohne staatlichen Zwangseinzug aus: vorgänge Nr. 203 (3-2013), S. 29-41 Die Kritik an der staatlichen Mitfinanzierung der beiden christlichen Kirchen kommt nicht nur von „Außen“, sondern wird auch von Christen selbst geübt. Das betrifft sowohl die direkten... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
„Informelle Zusammenarbeit ist lockerer“ – Ein Gespräch mit Hansjörg Geiger
aus: vorgänge Nr. 201/202 (1/2-2013), S. 29-39 Herr Geiger, die Humanistische Union fordert seit 1991 die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Was meinen Sie, kann man ihn abschaffen? Wir brauchen einen Verfassungsschutz, weil es leider Menschen gibt, die den Rechtsstaat aus seinen... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2013
vorgänge
vorgänge Nr. 201/202: Verfassungsschutz in der Krise?
Hoheitliche Verrufserklärungen?
Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern im Vergleich. Aus: vorgänge 201/202 (1/2-2013), S. 40-50 Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern im Vergleich [Nachdruck aus: vorgänge Nr. 55 Heft 1/1982, S. 46-60]Problematisch am Verfassungsschutz ist nicht nur, was er im Verborgenen treibt ... [weiterlesen]
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