vorgänge

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Streitgespräch zum rechtlichen Zustand des europäischen und deutschen Asylsystems aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 4-11 (Red.) Jürgen Bast und Daniel Thym sind beides ausgewiesene Experten im Europäischen Verfassungsrecht und im Migrationsrecht. Die vorgänge baten beide, zu ausgewählten Fragen zum deutschen und unionseuropäischen Zustand des Asylsystems darzulegen. JÜRGEN... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Deutsche Rechtspositionen zur Überwachungsaffäre aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 7-21 (Red.) Am 3. April 2014 nahm der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des 18. Deutschen Bundestags zur NSA-Affäre seine Arbeit auf. Ziel des Ausschusses ist es, den Umfang der mutmaßlichen Ausforschungen, die mögliche Beteiligung... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Zeit zu Handeln! Ein Aufruf aus aktuellem Anlass, in: vorgänge 210/211 (2+3/2015), S. 9f. Die aktuelle Flüchtlingssituation spaltet die Republik. Die Pegida-Aufmärsche waren gerade abgeklungen, da breitete sich eine neue Welle gewaltsamer Proteste gegen Migrant_innen aus. Die Chronik flüchtlingsfeindlicher Überfälle in Deutschland verzeichnet... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Dokumentation Gesetzentwürfe zur Suizidbeihilfe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 11-16 In der letzten Legislaturperiode hatte die schwarz-gelbe Koalition bereits einen Anlauf unternommen, mit einem „Gesetz zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ die Arbeit von Sterbehilfe-Vereinen in Deutschland zu verbieten. Der damalige Gesetzentwurf der... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Soziale Teilhabe wandernder Unionsbürger_innen (vollständig) aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 13-24 (Red.) Die in den vergangenen Jahren von Politik und Medien herbeigeredete Armutsmigration entpuppt sich bei näherem Hinsehen als populistische Stimmungsmache. Verschiedene Studien weisen nach, dass es sich bei der Einwanderung aus den... [weiterlesen]

Publikation Sep 2015 vorgänge vorgänge Nr. 210/211: Suizidbeihilfe - bald nur noch beschränkt?

Die Begründungen der vier Gesetzentwürfe In: vorgänge 210/211 (2-3/2015), S. 17-37 Wir haben die Sprecher_innen der vier Gruppenentwürfe sowie des Antrags auf Regelungsverzicht (s.S. 11 ff.) gebeten, ihre Vorschläge genauer zu erläutern. Wir wollten wissen, wie die Abgeordneten zu den grundsätzlichen Fragen der Strafbarkeit stehen, welche... [weiterlesen]

Publikation Aug 2015 vorgänge vorgänge Nr. 209: Cybersecurity

Kryptographie, Open Source und Gesellschaft (vollständig) aus: vorgänge Nr. 209 (Heft 1/2015), S. 18-28 (Red.) Wer sich gegen die allumfassende Internet-Überwachung zur Wehr setzen möchte, greift schon länger auf eine starke Verschlüsselung von Daten (Kryptographie) und Open Source Software zurück. Jedoch belegen die von Edward Snowden... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Massenüberwachung oder automatisches Filtern? Ein Streitgespräch zur Überwachungspraxis des BND aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 22-30 (Red.) Die NSA-Überwachungsaffäre – das ist nicht nur eine Vielzahl von Enthüllungen bisher unbekannter Details der Geheimdienstüberwachung, sondern auch die Frage, wie diese Maßnahmen einzuordnen und zu bewerten sind. Erwartungsgemäß gehen die... [weiterlesen]

Publikation Apr 2015 vorgänge vorgänge Nr. 208: Europas Abschottung

Verhandlungen um Dublin III: Entwicklungs­linien und Widersprüche der europäischen Asylpolitik (vollständig) aus: vorgänge Nr. 208 (Heft 4/2014), S. 25-49 (Red.) Die Dublin-Verordnung regelt die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft sowie weiteren europäischen Staaten gestellten Asylantrages. Es gehört zu den Grundlagen der Europäischen... [weiterlesen]